Familienministerin Karin Prien (CDU) fordert, in einer möglichen Wehrpflicht die Rolle von Frauen in der Bundeswehr mitzudenken und betont den Gleichstellungsaspekt. Einsparpläne im Bundeshaushalt 2027 lösen bei ihrem Ressort keine Panik aus; bei Kindern und Jugendlichen will sie nicht kürzen und zeigt sich mit dem aktuellen Einzelplan zufrieden.
Wehrpflicht und Gleichstellung
Für die Familienministerin Karin Prien (CDU) muss bei einer Wehrpflicht auch über das Thema Frauen in der Truppe gesprochen werden. „Ich persönlich bin der Meinung, dass eine Dienstpflicht bei der Bundeswehr, aber auch in Freiwilligendiensten gleichermaßen für Männer und Frauen gelten sollte“, sagte sie am Freitag den Sendern RTL und ntv. Darüber sollte man intensiv gesellschaftlich sprechen. „Natürlich stellt sich in Zeiten von Gleichberechtigung und Gleichstellung diese Frage anders als noch vor 40 oder 50 Jahren“, sagte die Ministerin.
Und weiter: „Wir setzen auf Freiwilligkeit. Aber ich finde es richtig, dass wir genau diese Debatte führen. Und für mich ist das auch eine Gleichstellungsfrage“.
Bereits heute seien viele junge Frauen freiwillig bei der Bundeswehr. „Wir sollten in einer Wehrpflichtdebatte auch das Gleichstellungsthema nicht vernachlässigen“, findet die CDU-Politikerin.
Haushalt und Einsparungen
Die Ankündigung durch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), im Haushalt für 2027 sparen zu müssen, sorgt beim Familienministerium derweil nicht für Panik. „Ich bin das ja gewohnt. Als Landesministerin habe ich dreimal hintereinander sparen müssen, insofern ist mir das nicht fremd“, so Prien. „Natürlich steht im Prinzip erst mal alles auf dem Prüfstand.“ Man werde nun „genau hinschauen“, in jedem Haushalt gebe es immer Luft.
Für die CDU-Politikerin gibt es allerdings eine Ausnahme: „Bei Kindern und Jugendlichen werden wir sicher nicht sparen. Das ist zu wichtig. Das sind die Zukunftsinvestitionen, die wir tätigen müssen.“ Zur Höhe der Einsparungen gab die Ministerin eine Größenordnung an: „Wir haben erst mal sogenannte globale Minderausgaben. Da ist schon klar, dass das über 100 Millionen sein werden. Und das wird in den nächsten Jahren dann auch noch mehr werden.“
Aktueller Einzelplan
Nach der Bereinigungssitzung für das aktuelle Haushaltsjahr zeigte sie sich zufrieden. „Ich bin vor allem froh über einen soliden Einzelplan mit leichten Aufwüchsen“, so Prien. Man sei in einer Konsolidierungsphase, in der alle sehr genau aufs Geld schauen müssten. „Aber wir können mehr Geld für Kinder und Jugendliche, insbesondere für den Kinderzuschlag, ausgeben.“ Und: „Ein bisschen mehr Geld für Kinder und Jugendliche gab es auch in der Sitzung gestern noch.“
