Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) plant noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste auf den Weg zu bringen. Ziel ist es nach ihren Worten, die Resilienz der Gesellschaft zu erhöhen und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für Sicherheit und Gemeinwohl zu fördern.
Gesetzentwurf für Gesellschaftsdienste angekündigt
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Freiwilligendienste noch für dieses Jahr angekündigt. „Wir müssen uns Gedanken machen über die Resilienz unserer Gesellschaft. Die Frage, was kann ich für mein Land tun, ist dabei zentral“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Dienstag).
„Deshalb wollen wir neben der Bundeswehr auch den Bundesfreiwilligendienst, die Jugendfreiwilligendienste und den Zivil- und Katastrophenschutz stärken.“ Sie betonte weiter gegenüber der „Rheinischen Post“: „Es geht auch darum, die Bereitschaft der Menschen in Deutschland zu wecken, sich für dieses Land und seine Sicherheit zu engagieren. Deshalb werde ich im Rahmen meiner Zuständigkeit in diesem Jahr einen Gesetzentwurf auf den Weg bringen, der die Gesellschaftsdienste weitestgehend gemeinsam regelt. Ich werde dazu selbstverständlich auch mit den Ländern in einen intensiven Dialog gehen.“
Vorbereitung auf möglichen Zivildienst
Prien sagte weiter der „Rheinischen Post“: „Zwar gibt es keinen Zivildienst, solange wir keine Wehrpflicht haben. Trotzdem können wir uns aber schon darauf vorbereiten. Falls die Wehrpflicht doch noch kommen sollte, wollen wir die Basis für einen modernen Zivildienst schon geschaffen haben. Weil ein Zivildienst und die Freiwilligendienste eng miteinander verwoben sind, müssen wir uns auch Gedanken machen, wie wir die Freiwilligendienste künftig bestmöglich organisieren.“
Jugendoffiziere an Schulen
Zugleich sprach sich Prien dafür aus, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr an die Schulen gehen. „Die Bundeswehr ist die Parlamentsarmee, die fest in unserem Grundgesetz verankert ist und deren Kernauftrag die Verteidigung unseres Landes ist“, sagte die CDU-Politikerin der „Rheinischen Post“. „Deshalb ist es richtig und wichtig, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr auch in die Schulen gehen, um mit ihrer Expertise über die geopolitische und sicherheitspolitische Lage zu informieren und zu unterrichten.“
Sie unterstrich laut „Rheinischer Post“: „Nach der Aussetzung der Wehrpflicht fehlt jungen Menschen heute häufig der Impuls, sich überhaupt mit der Frage zu beschäftigen, ob man das Notwendige für sein Land in dieser Weltlage tun würde.“ Sie fügte hinzu: „Das ist nicht die Rolle nur der Jugendoffiziere, aber ich sehe schon, dass wir als Gesamtgesellschaft diese Diskussion mit den jungen Menschen im wehrfähigen Alter führen sollten.“
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