Portugals Premierminister António Costa hat seinen Rücktritt erklärt, nachdem die Polizei sein Büro durchsucht und Ermittlungen aufgrund von Korruptionsvorwürfen in Lithium- und Wasserstoffprojekten initiiert hat. Fünf Personen aus Costas Umfeld wurden festgenommen. Portugals Präsident Marcelo de Sousa hat den Rücktritt bereits angenommen.
Korruptionsvorwürfe führen zu Rücktritt
Am Dienstag hat António Costa, Premierminister von Portugal, in einer Fernsehansprache seinen Rücktritt angekündigt. Zuvor hatte die Polizei seinen Amtssitz durchsucht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Costa wegen des Verdachts auf Korruption in Zusammenhang mit Lithium- und Wasserstoffprojekten.
Festnahmen im Umfeld des Premierministers
Laut der portugiesischen Nachrichtenagentur Lusa wurden insgesamt fünf Personen aus dem Umfeld des Premierministers festgenommen.
Rücktritt vom Präsidenten akzeptiert
Der Präsident der Republik, Marcelo de Sousa, nahm Costas Rücktritt an und berief für die kommenden Tage Treffen mit den im Parlament vertretenen Parteien sowie den Staatsrat ein.
Costas politische Karriere
Costa, ein Sozialdemokrat, hatte das Amt des Premierministers seit 2015 inne. Im Jahr 2019 bildete er eine Minderheitsregierung, die vom Linksblock und der “Demokratischen Einheitskoalition” aus Kommunisten, Grünen und dem Verein der demokratischen Intervention gestützt wird. Diese Koalition wird nun über die politische Zukunft Portugals beraten müssen.
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