Erfolg für die Osnabrücker Polizei: Nach langer Ermittlungsarbeit konnte in der vergangenen Woche der Verfasser rechtsextremer Drohbriefe ausfindig gemacht werden. Darüber informierte die Polizei heute in einer Pressekonferenz.
Im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis 2023 wurden insgesamt 41 Droh- und Beleidigungsschreiben („NSU 2.0“) an Empfänger in Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen verschickt – vor allem an Moscheegemeinden, aber auch an christliche Einrichtungen.
Weil die Briefe, die größtenteils rechtsextremistische Inhalte hatten, missbräuchlich mit dem Namen einer real existierenden Familie aus Osnabrück unterzeichnet wurden, übernahmen das Fachkommissariat für Staatsschutz der Polizeiinspektion Osnabrück und die Staatsanwaltschaft Osnabrück die Ermittlungen.
Beschuldigter stammt aus dem westfälischen Hagen
Nach Auswertung der Spurenlage und der Vernehmung von Zeugen sowie der Unterstützung durch die Deutsche Post Security, um Postverteilwege nachzuverfolgen, geriet eine Person aus Hagen (NRW) in den Fokus der Ermittlerinnen und Ermittler. In der vergangenen Woche wurde schließlich die Wohnung des Tatverdächtigen durchsucht. „Dabei wurde umfangreiches und belastendes Beweismaterial sichergestellt“, so Rolf Bosse, Leiter des zuständigen Fachkommissariats. „Bei der anschließenden fünfstündigen Vernehmung hat er alle Taten eingeräumt.“
Keine rechtsradikalen Anhaltspunkte
Nach der erkennungsdienstlichen Behandlung mit Abgabe einer Speichelprobe wurde der Mann wieder entlassen. „Bei dem Beschuldigten handelt es sich um einen 50-jährigen Mann aus Hagen, der noch nie zuvor polizeilich in Erscheinung getreten ist“, erklärt Bosse. „Es gibt keine rechtsradikalen Anhaltspunkte für seine Taten, eine politische Motivation kann zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen werden.“
Der arbeitslose Hagener stammt laut des Staatsschutz-Leiters „aus der bürgerlichen Mitte“, ist Vater zweier erwachsener Kinder und verheiratet mit einer Frau „in einer guten beruflichen Stellung.“ Besonders perfide: Bei dem Tatmotiv soll es sich um Rache gehandelt haben, um der Osnabrücker Familie – gegen die zwischenzeitlich als vermeintlicher Absender der Briefe sogar selbst ermittelt wurde – zu schaden. Zwischen dem Täter und einem Angehörigen dieser Familie soll es eine geschäftliche Beziehung gegeben haben, in deren Rahmen dem Hagener ein finanzieller Schaden in Höhe von „wenigen hundert Euro“ entstand.
Polizeipräsident: „Unvorstellbar widerwärtig.“
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt nun gegen den Beschuldigten unter dem Gesichtspunkt der üblen Nachrede und Verleumdung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz („Recht am eigenen Bild“), da ein Foto der Familie in den Briefen abgebildet wurde.
Osnabrücks Polizeipräsident Michael Maßmann verurteilt die Tat als „unvorstellbar widerwärtig“. Die Briefe hätten bei vielen Menschen großes Leid verursacht. Entsprechend erleichtert sollen sich in Telefonaten sowohl die betroffenen Einrichtungen als auch die Familie aus Osnabrück gezeigt haben. „Wann jetzt mit einer Anklage zu rechnen ist, hängt von den weiteren Ermittlungen ab“, so Staatsanwalt Dr. Alexander Retemeyer.
