Schon wieder eine Schmierei, schon wieder am Rande einer AfD-Veranstaltung. Die Polizei in Osnabrück ermittelt wegen eines möglichen Mordaufrufs gegen Politiker und Anhänger der AfD.
Anders als bei einer ähnlichen Graffiti am Rande eines Infostands der Osnabrücker AfD am denkmalgeschützten Haarmannsbrunnen im Herbst, geht es nun aber nicht um Sachbeschädigung.
Im aktuellen Fall könnte der Inhalt der mit Sprühkreide verbreiteten Parole als Volksverhetzung gewertet werden. Sogar eine Gefängnisstrafe droht, sollte der oder die Täter ermittelt und die Schmiererei als Aufruf zum Mord durch die Infektion mit tödlichen Viren gewertet werden.
Mordaufruf durch gezielten Einsatz von tödlichen Hepatitis-Viren?
„Hepatitis A B C wünschen wir der AfD“, also eine oftmals tödlich verlaufende Lebererkrankung – noch dazu in den Varianten A, B und C – wird “der AfD” gewünscht, und das direkt im Vorfeld einer Parteiveranstaltung.
Für den hierfür infrage kommenden Straftatbestand, der als ‘Offizialdelikt’ von den Behörden auch ohne Vorliegen einer Anzeige verfolgt werden muss, droht eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren.
In Konzentrationslagern wurde mit Hepatitis-Viren gezielt gemordet
Die in der Schmiererei explizit genannten Varianten der Hepatitis – es gibt insgesamt mehr als ein Dutzend Auslöser – werden durch Viren übertragen und können gezielt eingesetzt werden um Menschen zu töten.
Bekannt sind Fälle aus Konzentrationslagern, wo bereits an der Rampe neu eintreffende Juden, Homosexuelle oder andersdenkende Menschen selektiert und bei ‘Hepatitis-Experimenten’ ermordet wurden.
Polizei bearbeitet Anzeige – Staatsanwaltschaft schweigt
Nach Recherchen unserer Redaktion liegt der Polizei in Osnabrück inzwischen eine Anzeige zu der Schmiererei vor der Sporthalle im Landwehrviertel vor. Eine Sprecherin der Polizeiinspektion Osnabrück bestätigte auf Nachfrage lediglich das Vorliegen einer Anzeige.
Eine Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft Osnabrück zu weiteren Hintergründen und dem Fortgang der Ermittlungen blieb bis Montagmorgen unbeantwortet.
Ein weiterer Mordaufruf gegen rechte Politiker?
Bei einer Demonstration in Aachen wurde Ende Mai ein Plakat mit der Aufschrift “AfD´ler töten” gezeigt; auch hier ermittelt die zuständige Staatsanwaltschaft. In der vergangenen Woche hatte der ZDF-Moderator Jan Böhmermann dazu aufgerufen “Nazis” zu “keulen“. Keulen ist ein Begriff, der auch für das Töten von Nutztieren verwendet wird. Da sich dieser Aufruf gezielt gegen Politiker der österreichischen FPÖ richtete, sind insbesondere aus Österreich inzwischen zahlreiche Strafanzeigen gegen Böhmermann anhängig.
Luft abgelassen, Autos mit Stickern beklebt
Neben der Hepatitis-Schmiererei registrierte die Polizei nach dem AfD-Parteitag im Osnabrücker Landwehrviertel auch eine Anzeige wegen “Luftablassens” an einem PKW. Zudem wurden mehrere PKW, die von den Gegendemonstranten vermutlich als zu AfD-Anhängern zugehörig gehalten wurden, mit Stickern beklebt.
