Der Politologe Herfried Münkler zweifelt an der Beständigkeit der gegenwärtigen NATO und sieht die europäische Verteidigungsfähigkeit als herausfordernd an. Im Deutschlandfunk äußerte er Kritik an der bisherigen Politik der europäischen Länder und sprach sich für ein gemeinsames europäisches Verteidigungsprojekt aus, das auch Atomwaffen umfasst.
Zweifel an der NATO-Beständigkeit
Herfried Münkler äußerte im Deutschlandfunk Bedenken bezüglich der Zukunft der NATO. Er betonte, dass die Europäer schlecht beraten wären, wenn sie die bisherige Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte fortführen würden. Er stellte klar: „Also, mit Sicherheit kann man so was ja nicht sagen, aber die Europäer wären schlecht beraten, wenn sie die Politik fortsetzen, die die Bundesregierungen der letzten Jahre und Jahrzehnte betrieben haben.“ Seiner Meinung nach sei es immer propagiert worden, dass eine Verteidigung Europas ohne die Unterstützung der USA weder möglich noch wünschenswert sei.
Herausforderungen der europäischen Verteidigung
Münkler hob hervor, dass der Aufbau einer eigenständigen europäischen Verteidigung oder Abschreckungsfähigkeit ohne die USA eine große Herausforderung darstellt. „Es ist richtig, eine Verteidigung Europas oder sozusagen eine Abschreckungsfähigkeit ohne die USA ist eine große Herausforderung, ist in vieler Hinsicht auch bei dem, was alles nicht gelaufen ist, ein Worst Case“, sagte er. Dennoch sei es seiner Meinung nach weitaus schlimmer, in der gegenwärtigen Situation nicht zu erkennen, welche dringenden Maßnahmen erforderlich sind. „Aber viel schlimmer ist es in dieser Situation, nicht endlich zu realisieren, was die Stunde geschlagen hat. Das ist sozusagen Worst Case“, fügte er hinzu.
Plädoyer für europäische Atomwaffen
In Bezug auf die europäische Verteidigungsfähigkeit sprach sich Herfried Münkler entschieden für die Entwicklung europäischer Atomwaffen aus. Er führte aus, dass im Unterschied zur französischen Force de frappe, die nach der französischen Nuklear-Doktrin nur das Territorium Frankreichs schützt, ein gemeinschaftliches europäisches Projekt angestrebt werden sollte, das die EU oder die NATO-Staaten umfasst. Er erläuterte: „Das heißt sozusagen, man steigt ein in ein Projekt, bei dem im Unterschied zum französischen Force de frappe, die ja nach französischer Nuklear-Doktrin nur für das Territorium Frankreichs zu- ständig ist und das absichert, eine Fähigkeit, gemeinsam europäisch aufgebaut wird, die ganz Europa im Sinne der EU oder der Nato-Staaten erfasst.“ Seiner Ansicht nach sei dies mehr als nur die bloße Addition der britischen und französischen Fähigkeiten.
