Wolfgang Schröder, renommierter Politikwissenschaftler der Universität Kassel, hat in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe deutliche Kritik am Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Ampel-Koalition geäußert. Schröder sieht das öffentliche Auftreten der Koalition als “Tragödie” und attestiert dem Kanzler Hilflosigkeit und Durchsetzungsschwäche.
Scharfe Kritik an Bundeskanzler Scholz und Ampel-Koalition
Wolfgang Schröder sieht das öffentliche Auftreten der amtierenden Bundesregierung äußerst kritisch: “Der Auftritt der Ampel gleicht einer Tragödie. SPD, Grüne und FDP waren als Fortschrittskoalition gestartet. Man wollte es besser machen als die erstarrte Große Koalition zuvor. Das, was wir jetzt erleben, ist jedoch ein Zustand kompletter Zerrüttung, Kommunikationsunfähigkeit und eines Vorgehens, bei dem jeder nur noch schaut, wie er für sich selbst am besten aus dieser Konstellation herauskommen kann”, so der Politikwissenschaftler.
Scholz’ Zukunft als Bundeskanzler in Frage gestellt
Der Kanzler wird von Schröder als “sehr hilflos, durchsetzungsschwach” beschrieben. Er sieht ihn “durch das illoyale Verhalten der Koalitionspartner regelrecht vorgeführt”. Diese Beurteilung lässt Schröder auch auf die zukünftige politische Karriere von Olaf Scholz schließen: “Scholz delegitimiert sich dadurch auch für jeden Wahlkampf. Wie will man Durchsetzungsstärke demonstrieren, wenn man sich im Stundentakt von den eigenen Koalitionspartnern vorführen lässt?”, fragt Schröder.
Kein gemeinsames Regierungshandeln sichtbar
Schröder beobachtet kein gemeinsames Handeln innerhalb der regierenden Koalition: “Es sind drei Partner mit ganz unterschiedlichen Vorstellungen, die sich nicht aufeinander zubewegen, sondern ihre Eigenständigkeit und Beharrlichkeit unterstreichen und ihren Unwillen, diese Regierung zu einem positiven Ende führen zu wollen.” Dies könne zu steigenden Herausforderungen führen, gerade wenn es um wichtige anstehende Fragen geht, wie den neuen Haushalt oder den Weg der deutschen Wirtschaft aus der aktuellen Krise. So haben beispielsweise Bundeskanzler Scholz und Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu zwei unterschiedlichen Industrie- und Wirtschaftsgipfeln eingeladen. Dabei hatte Lindner seine Koalitionspartner zuletzt öffentlich kritisiert, während Scholz betont, man müsse wegkommen von Theaterbühnen.
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