Politiker wechseln von den Grünen… in Osnabrück sogar bis zur AfD

Für reichlich Aufsehen sorgte Freitagvormittag die Nachricht vom Wechsel der Grünen Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU.

Wer so einen Vorgang für „besonders“ hält, wird allerdings schnell in der Geschichte fündig. So ein „Seitenwechsel“ passiert gelegentlich – auch in Osnabrück. Auch, dass die „Wechsler“ ihr politisches Mandat behalten – sehr zum Ärger ihrer ehemaligen Parteifreunde – ist offenbar die Regel.

In der Hasestadt gab es in den vergangenen Jahren des öfteren Parteiwechsel von aktiven Lokalpolitikern, wobei die Grünen überproportional oft betroffen waren. Wir haben uns einmal angeschaut, welche Wechsel in den vergangenen Jahren für Wirbel sorgten und wer erst nach dem eigentlichen Ende seiner politischen Arbeit überraschend „auf der anderen Seite“ des politischen Spektrums wieder auftauchte.

Volker Bajus: „ausgerechnet zur CDU“

Verhalten reagierten die Osnabrücker Grünen im Verlauf des Freitags auf den Seitenwechsel ihrer Parteifreundin Elke Twesten und den damit einhergehenden Verlust der Rolle als Mehrheitsbeschaffer im Landtag. Einzig der direkt als Mitglied des Landtags direkt betroffene Osnabrücker Volker Bajus erklärte sich via Facebook nicht nur enttäuscht, sondern unterstellte der nach niedersächsischer Landesverfassung einzig ihrem Gewissen und keinesfalls irgendeiner Partei gegenüber verantwortlichen Landtagskollegin, einen Verrat an den Wählern.

Osnabrücker Grüne wechselten schon oft das Lager

Dabei sollte bei Osnabrücker Grünen doch durchaus so etwas wie Routine vorhanden sein, wenn es um die Abwanderung von eigenen Politikern hin zu konservativeren Parteien geht?
Mit dem langjährigen Ratsmitglied Michael Florysiak verloren die Osnabrücker Rathaus-Grünen zuletzt 2015 einen der Ihren aus der Ratsfraktion, der u.a. wegen Unstimmigkeiten bei der Neumarkt-Entwicklung der Ökopartei den Rücken kehrte und gleich eine neue Partei, die DMD, gründete, die zwar durchaus noch ökologisch sein sollte, aber bürgerlicher als das grüne Original – bislang jedoch erfolglos.

Schon früher waren es programmatische Diskurse, die an der Hase für einen Wechsel weg von den Grünen hin zu einer mehr oder weniger konservativen neuen Heimat sorgten. Prominentestes Beispiel für einen Wechsel der politischen Heimat ist sicher Dr. Horst Simon, der in ganz frühen Jahren der Osnabrücker Grünen, bereits ab Mitte der 80er Jahre, im Rat der Stadt Sitz und Stimme hatte, dann aber seine eigentliche Heimat in der SPD fand. Für die Sozialdemokratie ist Simon noch immer im Ortsverein aktiv und in Ratsausschüssen ein gefragter Fachmann.

Ein Osnabrücker Grüner ist jetzt bei der AfD

Ebenfalls fest verwurzelt in der Gründungsgeschichte der Osnabrücker Grünen ist Hartwig Knoops, der vor der Jahrtausendwende für die linksalternative Protestpartei im Stadtrat aktiv Politik machte und inzwischen ebenso aktiv für die rechtspopulistische AfD als Pressesprecher tätig ist.

Die SPD verlor an CDU und UWG

Nicht ganz so weit wie der Weg von Hartwig Knoops, von den Grünen zur AfD, war der Stellungswechsel von Dr. Peter Koch, der seine politische Karriere bei den Osnabrücker Sozialdemokraten begann, dann aber für die Osnabrücker CDU die Plätze im Stadtrat tauschte.

Im Jahr 2011 ging den Osnabrücker Sozialdemokraten ausgerechnet vor einer ausstehenden Haushaltsdebatte ihr finanzpolitischer Sprecher Nils Peters von der Stange. Der jahrelanger Weggefährte von Frank Henning, noch aus gemeinsamen JuSo-Zeiten, beklagte sich öffentlich er habe sich zu oft „als Parteisoldat verbiegen lassen“. Peters fand bis zum Ende der Wahlperiode eine neue Heimat bei der UWG, wurde dort auch wieder auf die Liste gesetzt, schaffte aber keinen Wiedereinzug in den Ratssitzungssaal.

Heiko Panzer ging von der ÖDP zur SPD

Aber auch hin zur SPD gab es einen Wechsel. Heiko Panzer, der jetzt ausgerechnet als fachpolitischer Sprecher die Osnabrücker Ratsfraktion in Sachen „Verkehr“ vertritt, war früher einmal überaus aktiv und erfolglos als Kommunalwahlkandidat für die Blümchen-Gruppierung Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), deren Gründungsmythos immerhin darauf beruht, dass den Gründungsmitgliedern die Grünen zu linkslastig waren. Erst bei der etablierten SPD konnte Panzer durchstarten und aktiv Politik gestalten.

Chris Cheeseman ging aus persönlichen Gründen

Mit einer zu großen „Linkslastigkeit“ haderte hingegen Christopher Cheeseman sicher nicht, der 2015 die Linkspartei verliess, vor allem vor dem Hintergrund innerparteilicher Querelen. Auch er behielt sein Ratsmandat nachdem er der Partei, für die er ursprünglich angetreten war, den Rücken gekehrt hatte.

Cheeseman versuchte es im vergangenen Jahr nochmals bei der Kommunalwahl unter der Flagge und auf der Liste der Piraten, jedoch ohne dort Mitglied zu werden. Trotz beachtlicher Direktstimmen schaffte der Ex-Linke es nicht erneut in den Rat einzuziehen.