Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Vorwurf zurückgewiesen, eine zwischen Union und SPD ausgehandelte Absprache zum Wehrdienst-Stufenmodell zu sabotieren. Er pocht darauf, nicht destruktiv zu agieren, sieht aber grundlegende Änderungen an seinem Gesetzentwurf kritisch und fordert im Verfahren flächendeckende Musterungen ab 2027 sowie weniger Werbeaufwand bei Ausgelosten.
Vorwurf der Sabotage zurückgewiesen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verteidigt, die zwischen den Fraktionen von Union und SPD ausgehandelte Absprache für ein Wehrdienst-Stufenmodell sabotiert zu haben. „Ich torpediere nicht, und ich bin auch nicht destruktiv“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) mit Blick auf eine entsprechende Äußerung von Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen (CDU). „Ich habe nur gewisse Schwierigkeiten damit, dass zwei elementare Stellen meines Gesetzentwurfs geändert werden, bevor dieser überhaupt offiziell in den Bundestag eingebracht worden ist.“, sagte Pistorius dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe). Diese Bedenken habe er auch „nicht erst heute geltend gemacht“, so Pistorius dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe).
Forderung nach flächendeckenden Musterungen
Vor allem zwei Punkte bitte er im parlamentarischen Verfahren zu beachten, so der Verteidigungsminister weiter. „Die Bundeswehr braucht die flächendeckenden Musterungen ab 2027, die im aktuellen Kompromiss nicht enthalten sind“, sagte Pistorius dem „Tagesspiegel“ (Mittwochausgabe) zu dem Vorschlag, wonach statt eines kompletten Jahrgangs von rund 300.000 jungen Männern lediglich einige Tausend gemustert würden, wodurch die Truppe im Ernstfall weniger über die körperliche Verfassung der dann Wehrpflichtigen wisse. „Wir verlieren zudem viel Zeit, wenn die Truppe bei allen zur Musterung ausgelosten jungen Männern noch einmal aktiv für sich werben soll“, sagte Pistorius der Zeitung weiter.
