Nach dem Drohnenvorfall in Polen unterstützt der Bundesverteidigungsminister das Vorgehen der polnischen Regierung. Polen hatte nach dem Abschuss mehrerer russischer Drohnen Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags beantragt.
Unterstützung für polnisches Vorgehen
„Wir kooperieren mit den Polen bei der Konsultierung nach Artikel 4“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. „Wir unterstützen dieses Vorgehen, weil wir es für richtig halten“, sagte er. Hier müssten Signale gesetzt werden.
Nach dem Abschuss von mehreren russischen Drohnen hatte Polen zuvor Konsultationen nach Artikel 4 des Nato-Vertrags beantragt. Artikel 4 regelt einen förmlichen Konsultationsmechanismus, wenn nach Auffassung eines Mitgliedstaats die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.
Einschätzung zum Drohnenvorfall
Mit Blick auf den Vorfall sagte Pistorius, dass die Drohnen „offensichtlich von belarussischem Gebiet aus auf ihren Weg geschickt worden sind“. Es gebe keine Anlässe zu vermuten, dass es sich hier um Kurskorrektur-Fehler oder dergleichen handele. „Diese Drohnen sind ganz offenkundig gezielt auf diesen Kurs gebracht worden. Um in die Ukraine zu fliegen, hätten Sie diesen Weg nicht fliegen müssen“, sagte Pistorius.
Die Drohnen seien offenkundig auch entsprechend munitioniert gewesen. „Es hätte also auch jederzeit etwas passieren können“, so Pistorius. Das zeige, dass man eine ständige Bedrohung durch Provokationen russischer Streitkräfte erlebe – im baltischen Luftraum, in der Ostsee, im Wasser, aber eben auch in Mitteleuropa durch hybride Angriffe oder eben durch Flüge.
