Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußert Kritik an der geplanten Verteidigungsbudgetierung im kommenden Haushaltsentwurf, indem er den vorgesehenen Betrag als zu niedrig betrachtet. Pistorius betont, dass die vorgesehenen Mittel bestimmte Prozesse nicht mit der benötigten Geschwindigkeit anstoßen könnten, gegeben die aktuelle globale Sicherheitslage.
Pistorius fordert mehr Mittel zur Verteidigung
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte seine Unzufriedenheit mit dem geplanten Haushaltsentwurf für das Verteidigungsministerium. “Ja, ich habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe – das ist ärgerlich für mich”, sagte Pistorius nach seiner Ankunft in Alaska, wo er die Nato-Übung “Arctic Defender” besucht.
Pistorius betont, dass die aktuelle Budgetierung bestimmte Prozesse kritisch verlangsamen könnte, und drückte seine Bedenken angesichts der sich wandelnden globalen Sicherheitslandschaft aus. “Wir werden sehen, was sich in den nächsten Wochen und Monaten weiter ergibt”, fügte er hinzu.
Die Nato-Übung “Arctic Defender” und die Bundeswehr
Die Übung “Arctic Defender” bringt Luftstreitkräfte aus verschiedenen Nato-Staaten zusammen, um die Abwehr eines Aggressors im arktischen Raum zu üben. Die Bundeswehr beteiligt sich mit zahlreichen Flugzeugen, darunter acht Eurofighter und zwölf Tornados, sowie vier Transportern vom Typ A400M und vier Tankflugzeugen.
Nach der Übung reist Pistorius weiter zum Nato-Gipfel in Washington, der am Dienstag beginnt.
Kritik an der geplanten Verteidigungsbudgetierung
Nach der Einigung der Ampel-Koalition auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr äußerten bereits andere Kritiker, darunter der Bundeswehrverband, Unzufriedenheit mit den vorgesehenen Ausgaben für die Verteidigung. Trotz der geplanten Erhöhung des Wehretats um 1,2 Milliarden gegenüber dem Vorjahr weist Pistorius darauf hin, dass ein Mehrbedarf von mindestens 6,5 Milliarden besteht.
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