Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich in Interviews mit ZDF Heute-Journal und den ARD Tagesthemen zur aktuellen Lage in der Ukraine geäußert. Pistorius betonte die Wichtigkeit der Geheimhaltung von taktischen Entscheidungen und nahm Stellung zum Umfang der deutschen Unterstützung für die Ukraine.
Pistorius mahnt zur Diskretion
Boris Pistorius ließ in seinen Interviews offen, ob die Bundesregierung der Ukraine erlauben soll, auf russisches Gebiet zu schießen. Der Verteidigungsminister erklärte, es sei wichtig, strategische Informationen nicht offen zu legen. „Das sind Details, über die man nicht öffentlich spricht, weil man niemals darüber sprechen sollte, wozu man bereit ist“, sagte er dem „ZDF Heute-Journal“.
Geheimhaltung in Zeiten des Krieges
Pistorius betonte, dass in Zeiten von Krieg und Konflikt andere Maßstäbe für die Offenlegung von Informationen gelten sollten. „Geheimhaltungsregeln müssen nun eine andere Berücksichtigung erfahren als zu friedlicheren Zeiten“, äußerte er gegenüber den „ARD Tagesthemen“. Er verwies darauf, dass im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine besondere Maßstäbe für Vertraulichkeit und Geheimhaltung gelten.
Deutschlands Rolle in der Unterstützung der Ukraine
In Bezug auf die Unterstützung der Ukraine führte Pistorius aus, dass es bilaterale Vereinbarungen zwischen den Lieferländern der Waffen und der Ukraine gäbe, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien. „Am Ende entscheidet die Ukraine in Abstimmung mit ihren Partnern, was passiert oder eben nicht passiert“, so Pistorius.
Der Minister erklärte, dass Deutschland ein Unterstützungspaket von einer halben Milliarde Euro bereitgestellt habe, das unter anderem das Luftverteidigungssystem Iris T, Panzerhaubitzen und Artillerie enthält.
Die Notwendigkeit einer schnelleren Rüstungsproduktion
Pistorius betonte zudem die Wichtigkeit einer schnellen Hochfahrung der Rüstungsproduktion. „Da müssen wir alle noch schneller werden, weil es nicht nur um die Ukraine geht sondern auch um unsere eigene Kriegstüchtigkeit.“ Er wies darauf hin, dass die westlichen Verbündeten nur wenige Jahre Zeit hätten, um das aufzuholen, was in den vergangenen 30 Jahren an Lücken gerissen worden sei.
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