Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) appelliert an seine FDP-Kollegen, seine Reformvorschläge für eine neue Art des Wehrdienstes in Deutschland erneut in Betracht zu ziehen. Pistorius wehrt sich gegen die Darstellung seiner Pläne als Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht und betont, dass seine Modell nur wenige verpflichtende Elemente enthalten würde.
Appell an FDP-Kollegen
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister, fordert seine Kabinettskollegen von der FDP auf, ihre ablehnende Haltung gegenüber seinen Reformideen für eine neue Art des Wehrdienstes zu überdenken. Im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ appelliert Pistorius an Finanzminister Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann, seine Vorschläge erneut zu prüfen. Pistorius äußert dabei Kritik an der Darstellung seiner Pläne durch die FDP-Minister: „Ich möchte Christian Lindner und Marco Buschmann bitten: Schaut Euch meinen Vorschlag nochmal genau an“, so Pistorius. Er hebt hervor, dass Lindner und Buschmann seine Pläne in einem Brief falsch wiedergegeben hätten und betont, er habe „nie von einer allgemeinen Wehrpflicht gesprochen, die dann 70 Milliarden Euro kosten würde“.
Nicht allgemeine Wehrpflicht, sondern selektiver Dienst
Pistorius stellt klar, dass er sich nicht für eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht ausspricht. Stattdessen solle der Dienst nur einen bestimmten Anteil der Bevölkerung betreffen: „Nicht jeder Mann eines Jahrgangs soll zur Bundeswehr. Im ersten Jahr sind es zusätzlich rund 5.000 Männer und Frauen.“ Der Verteidigungsminister betont zudem, sein Reformmodell beinhalte nur wenige verpflichtende Elemente, da es anfangs nur begrenzte Kapazitäten für die Ausbildung neuer Rekruten gäbe.
Wehrdienst kostet, bringt aber auch Sicherheit
Pistorius räumt ein, dass Wehrdienstleistende dem Arbeitsmarkt für eine gewisse Zeit fehlen und somit volkswirtschaftliche Kosten verursachen. Dennoch sieht er in dieser Investition einen notwendigen Beitrag zur Sicherheit und Verteidigung des Landes: „Sicherheit und Verteidigung gibt es aber eben nicht zum Nulltarif.“ Dies müsse man „den Menschen im Land ehrlich sagen“, so der Verteidigungsminister.
