Trotz des Putsches in Niger sieht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) keine aktuelle Bedrohung für die deutschen Soldaten vor Ort, während die Auswirkungen auf den Bundeswehrabzug aus Mali noch unklar sind.
Keine akute Gefahr für Soldaten.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geht angesichts des Putsches in Niger bislang von keiner akuten Gefahr für die rund hundert am Flughafen in Niamey stationierten Soldaten aus. “Der Leiter des Lufttransportstützpunktes hat mir bestätigt, dass es aktuell keine erhöhte Bedrohung durch die Putschisten gibt”, sagte Pistorius dem “Spiegel”. Trotzdem sei die Sicherung des Stützpunktes “lagegerecht” angepasst worden.
Unklare zukünftige Führung
“Die Lage ist dynamisch, so ist zum Beispiel noch nicht klar, wie sich die Führung in der Zukunft zum Engagement der westlichen Partner aufstellen wird”, sagte der SPD-Politiker. Derzeit arbeite die Bundesregierung “unter Hochdruck” daran, die Lage zu klären. In Gesprächen mit der nigrischen Seite werde man verdeutlichen, “dass sich unsere Kräfte aus den innernigrischen Angelegenheiten heraushalten”, sagte der Verteidigungsminister.
Priorität: Sicherheit der Soldaten
“Oberste Priorität hat für mich, dass unsere Frauen und Männer vor Ort in Sicherheit sind.” Die Auswirkungen des Putsches auf den Abzug der Bundeswehr aus Mali seien derzeit noch unklar. “Niamey spielt bei unseren Abzugsplanungen für Mali eine wichtige Rolle”, so Pistorius. “Derzeit arbeiten unsere Logistikspezialisten intensiv daran, die aktuellen Entwicklungen in ihre Abzugspläne mit einzubeziehen”.
Keine übereilten Entscheidungen
Es sei wichtig, “konzentriert zu arbeiten, aber keine übereilten Entscheidungen zu treffen”. Es sei noch nicht abzusehen, ob alternative Pläne für den Abzug nötig würden. Aus Sicht des Ministers ist es zu früh, über ein Ende des Engagements der Bundeswehr in Niger zu debattieren. “Wir führen Gespräche und brauchen Geduld, um zu sehen, wie sich das Machtzentrum in Niger formiert. Erst dann lassen sich Rückschlüsse über die künftige Zusammenarbeit mit der künftigen Führung in Niger ziehen”, sagte Pistorius.
Stabilität der Sahel-Region
Klar aber sei, dass die Stabilität der Sahel-Regionen von zentraler Bedeutung für Deutschland und Europa sei, deswegen müsse man mit allen Regierungen der Region im Gespräch bleiben.
