Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr zu kandidieren. Sie betonte jedoch, politisch aktiv zu bleiben und ihre zentrale Lehre für die Linke fortzusetzen: Soziale Gerechtigkeit sowie Bürgerrechte und Demokratie gleichrangig zu behandeln.

Ende einer langen politischen Karriere

Petra Pau teilte am Freitagabend mit, sie werde sich nicht mehr zur Wahl stellen. „Ich werde nicht mehr für den Bundestag kandidieren“, erklärte sie. Trotzdem betonte sie, weiterhin politisch aktiv zu bleiben, „an der Basis, für die Rosa-Luxemburg-Stiftung und wo immer ich helfen kann.“ Im Jahr 2025 würde sie ihr 27. Jahr im Bundestag markieren. Zudem sei sie „alsbald mit 19 Jahren dort die dienstälteste Vizepräsidentin“, so die Linken-Politikerin.

Dank für die Unterstützung

Pau räumte ein, dass ihre langjährige politische Tätigkeit mit Herausforderungen verbunden gewesen sei. In einer Danksagung an ihre Unterstützer sagte sie: „Allen, die mir dabei geholfen haben, danke ich.“

Paus Lehre für die Linke

Im Zuge ihrer Abschiedsankündigung betonte Pau die Notwendigkeit für die Linke, soziale Gerechtigkeit und Bürgerrechte sowie Demokratie gleichwertig zu behandeln. Sie äußerte diese Lehre auf dem Berliner Landesparteitag und betonte, dass sie diese Position seit ihrer politischen Aktivität hierzulande, spätestens seit 1991, als sie zur Berliner Landesvorsitzenden der damaligen PDS gewählt wurde, gehalten habe. Diese Lehre sei auch eine Schlussfolgerung aus dem Scheitern des Sozialismus sowjetischer Prägung und der DDR. „Das habe ich auch 2005/2007 bei der Vereinigung von PDS und WASG zur Linken stets wiederholt“, fügte Pau hinzu. Selbst wenn sie bei der nächsten Wahl nicht mehr für den Bundestag kandidiert, betonte sie, dass sie bei dieser Lehre bleiben werde.