„Nichts“ beschreibt am besten, was seit Monaten zwei Parkplätze an der Dielingerstraße blockiert – wenn man von Verbotsschildern und Baustellenbaken absieht. Scheinbar willkürlich aufgestellte Absperrungen verhindern, dass die dort direkt neben der mehrspurigen angelegten Straße befindlichen Parkflächen den Parkdruck lindern.
Unsere Redaktion berichtete mehrfach wie erst einfach „zusammengespaxte“ Europaletten (Stückpreis ca.15 Euro) die Parkplätze blockierten und nun Absperrbaken das Parken verhindern. Statt zum Verweilen einzuladen, sorgte die Konstruktion vor allem für Müllablagerungen, bis die „Installation“ schließlich im Frühjahr wieder abgeräumt wurde.
Die BOB-Fraktion im Stadtrat wollte von der Verwaltung wissen: „Welche Kosten sind bisher für die Umwidmung der Stellplatzflächen (Gestaltung, Entsorgung Paletteninstallation, bauliche Absperrungen, Planung inkl. der Personal-kosten) entstanden und entstehen noch durch die neue Gestaltung?“
12.627,03 Euro für ein halbes Dutzend verschraubter Europaletten
Die Verwaltung erläutert: „Gestaltung, Entsorgung Paletteninstallation, Bauliche Absperrung und Planung fallen unter das „laufende Geschäft der Verwaltung“ und sind somit nicht durch Stundenzettel erfasst. Die Umsetzungskosten liegen hier bei 12.627,03 € brutto (10.610,08€ netto)“.
Ob „nicht durch Stundenzettel erfasst“ womöglich bedeutet, dass für den Mitarbeitereinsatz noch zusätzliche, aber nicht erfasste Kosten, angefallen sind, bleibt offen.
Seit einem Jahr sind zwei Parkplätze blockiert
Auch seit wann genau die Fläche nicht mehr als Parkfläche zur Verfügung steht wollte die BOB-Fraktion wissen, und wie hoch ist der Einnahmeverlust durch Parkgebühren, der durch den Entfall als Parkfläche entstanden ist, ausgehend von dem Durchschnitt der letzten 2 Jahre vor der Endwidmung?
Darauf erläutert die Verwaltung: „Die verkehrsrechtliche Anordnung, mit der die Beschilderung geändert wurde, datiert vom 21.09.2017“, somit stehen die Parkflächen also seit knapp einem Jahr nicht mehr zur Verfügung.
Welche indirekten Kosten die gegen die motorisierte Mobilität gerichtete Maßnahme verursacht hat, ist den Verantwortlichen hingegen nicht bekannt: „In welcher Höhe sich dadurch die Einnahmen der Parkgebühren verringert haben, kann nicht konkret beziffert werden. Die Abrechnungen durch die OPG erfolgen nicht bezogen auf einzelne Parkplätze, sondern allenfalls bezogen auf die einzelnen Parkscheinautomaten.“ In der Antwort an die Lokalpolitiker wird auf die städtische OPG und den zugehörigen Parkscheinautomaten verwiesen, eine weitergehende Kalkulation fehlt jedoch.
Nun sollen Fahrradbügel kommen – und zwar noch diesen Monat
Die BOB-Fraktion hatte aber bereits im vergangenen Jahr eigene Kalkulationen angestellt und kam dabei auf eine ungefähre Summe von 6.000 Euro, die die beiden „entwidmeten“ Plätze innerhalb von 12 Monaten der Stadtkasse eingebracht hätten – ergänzt um einen nicht unerheblichen Betrag, der vom OS-Team noch von den Autofahrern eingetrieben worden wäre, die ihre Höchstparkdauer überschritten hätten.
Schließlich fragte BOB noch nach, welche Planungen es hinsichtlich der neuen Gestaltung dieser Fläche gibt und wann mit der Umsetzung zu rechnen ist.
Die Verwaltung antwortete darauf knapp: „Es werden Fahrradanlehnbügel und ein Sitzmöbel entstehen. Die Umsetzung ist für Ende September 2018 geplant“.
Für die Umsetzung hat die Verwaltung also noch gut zwei Wochen Zeit.
Kommentar des Redakteurs
Wenn man bedenkt, dass für ein gutes Dutzend gebrauchter Europaletten (Neupreis ca. 200 Euro) und ein paar Spaxschrauben (ca. 10 Euro), ein wenig grünen Filz für den Boden und den Auf- und Abbau des Provisoriums 12.627,03 Euro investiert wurden, darf man gespannt sein, was diese Maßnahme am Ende kosten wird. Gut, dass nach Planung der Verwaltung für das weitere Geldausgeben – bis zur Präsentation des endgültigen Parklets – nur noch etwa zwei Wochen übrig sind.
Für die 12.627 Euro hätte die Verwaltung – bei moderatem Mengenrabatt – übrigens auch knapp 1.000 Europaletten bekommen können…