Niedersächsischer Landtag in Hannover / Foto: Focke Strangmann
Endspurt vor der niedersächsischen Landtagswahl am 9. Oktober. Die HASEPOST hat in den vergangenen Wochen die Kandidierenden aus Osnabrück und ihre Ideen für Niedersachsens Politik vorgestellt. Dieses Mal: Wie wollen und können die Kandidatinnen und Kandidaten Einfluss auf deutschlandweite Krisen wie die Energie-, Ukraine- oder Corona-Krise nehmen?
* Die Reihenfolge orientiert sich dabei an den Mehrheiten im Osnabrücker Rat.
Osnabrückerinnen und Osnabrücker des Wahlkreises West finden in diesem Artikel die Antworten der jeweiligen Kandidierenden. Zu diesem Wahlkreis gehören die Stadtteile Atter, Dodesheide, Eversburg, Hafen, Haste, Hellern, Pye, Sonnenhügel, Westerberg, Weststadt und Wüste. Die Antworten der Kandidierenden im Wahlkreis Ost gibt es hier.
Volker Bajus für die Grünen
Volker Bajus ist sich sicher, dass Niedersachsen seinen Beitrag zur Lösung globaler Krisen leisten könnte. “Wir haben Wind, Fläche und Meer, sind Industrie- und Agrarland”, macht Bajus deutlich. Sowohl bei der Förderung neuer Einspartechnologien als auch beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sei noch weitaus mehr möglich. Aber auch in der Landwirtschaft habe Niedersachsen noch größeres Potential: “Wir brauchen dringend eine Agrarwirtschaft, die nachhaltig ist, die die Fruchtbarkeit der Böden erhöht und die dem Artenschutz dient. Niedersachsen kann hier vorangehen und seine Innovationskraft ausspielen.”
Boris Pistorius für die SPD
Boris Pistorius sei es gerade in Krisenzeiten wichtig, mit den Menschen im Gespräch zu bleiben: “Durch meine langjährige politische Erfahrung kenne ich die Sorgen und Nöte der Menschen gut und höre zu, um schnell und pragmatisch zu helfen.”
Christian Koltermann für die CDU
Für CDU-Landtagskandidat Christian Koltermann ist es wichtig, sich in derartigen Krisen für besonders bürgernahe und pragmatische Entscheidungen einzusetzen. Dafür wolle er mit den Menschen vor Ort im Wahlkreis im Gespräch sein, die Anliegen und Sorgen aufnehmen und in den Landtag und die politische Arbeit mitnehmen. “Wenn die CDU ab dem 9. Oktober in Regierungsverantwortung ist, kann sie über den Bundesrat Einfluss auf zustimmungspflichtige Bundesgesetze nehmen und eigene Bundesratsinitiativen einbringen”, sagt Koltermann. Er denke im Hinblick auf die explodierenden Energiekosten und die Inflation als Landtagsabgeordneter speziell an die unteren und mittleren Einkommen sowie Rentner und Studenten.
Annahita Maghsoodi für die FDP
Diese Frage könne die 30-Jährige “ehrlicherweise nicht konkret beantworten”. Es gebe zwar Bundesfachausschüsse der FDP, die im Gegensatz zu Kommissionen und Arbeitsgruppen dauerhaft tagen, aktuell sei sie aber in keinem der Ausschüsse aktiv.
Jella Flemming für Die Linke
Laut Jella Flemming könne das Land im Bundesrat Anträge einbringen, die zu bundesweiten Gesetzesinitiativen führen könnten. Sie betont: “Außerdem wollen wir mit verschiedenen Initiativen vorangehen, beispielsweise mit der Umsetzung des kostenlosen ÖPNV, sodass langfristig bundesweit Veränderungen erreicht werden.” Aber auch auf Landesebene selbst könnten Maßnahmen durchgeführt werden, um die Vielzahl der Krisen zu bekämpfen. Die 19-jährige Kandidatin stellt klar, dass ein radikaler Ausbau der Erneuerbaren Energien benötigt werde, um die Abhängigkeit von Gas – besonders von russischem – und anderen fossilen Energieträgern zu beenden. Bezüglich der Corona-Krise sieht Flemming die Regelungen zu Home-Office und Kurzarbeit als nützlich an und wünscht, dass diese beibehalten und verbessert werden. Weiterhin brauche es insbesondere in den Klassenräumen ausreichend Luftfilteranlagen.
* Die Landtagskandidierenden der Linken haben ihre Antworten gemeinsam formuliert.
Christoph Kühn für Volt
Christoph Kühn würde als Landtagsabgeordneter für die Menschen in seiner Region
arbeiten: “Dementsprechend ist es essentiell zu versuchen, auch auf solche Krisen
Einfluss zu nehmen.” Über den Landtag gebe es auch gewisse Handlungsspielräume, weshalb er und seine Partei auch im Austausch mit anderen Ebenen und Einrichtungen stehe. Kühn betont, dass das Land Niedersachsen bei einer deutschlandweiten Krise versuchen könnte, möglichst viel beizusteuern, um die Krise abzufedern, zu überwinden, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten oder andere zu unterstützen.
Marius Herr für Die Partei
Die Partei wird mit Herr in der Stadt Osnabrück (West) antreten. Die Fragen unserer Redaktion blieben unbeantwortet.
Andreas Haller für dieBasis
dieBasis wird mit Haller in der Stadt Osnabrück (West) antreten. Die Fragen unserer Redaktion blieben unbeantwortet.
Alle bereits erschienen Artikel rund um die Landtagskandidierenden gibt es hier zum Nachlesen.
