Foto: Schild einer deutschen Botschaft im Ausland, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Botschaften und Konsulate haben im vergangenen Jahr wieder deutlich mehr Visa erteilt als in den beiden Vorjahren. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amts auf eine schriftliche Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz.

Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 1.265.391 Visa erteilt, 211.699 Anträge wurden abgelehnt. Insgesamt wurden 1.477.090 Visumanträge entschieden. Ein Jahr zuvor hatten die 174 Visastellen der deutschen Auslandsvertretungen nur 697.222 Visumanträge bearbeitet, von denen 92.772 abgelehnt wurden. Im ersten Corona-Jahr 2020 waren von 654.544 bearbeiteten Anträgen 91.165 abgelehnt worden, wie aus der Statistik des Auswärtigen Amts hervorgeht. Im Vor-Corona-Jahr 2019 hatten die Visastellen noch gut 2,5 Millionen Visumanträge bearbeitet. Die Zahlen zeigten, dass nach Corona die Zahl der Visaanträge für Deutschland schnell wieder angestiegen sei, sagte Biadacz, der Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist, dem „Handelsblatt“. Die Visabehörden lägen aber schon jetzt „weit über ihren Kapazitätsgrenzen“. Die teils monatelange Wartezeit auf einen Termin für den Visumantrag gilt als ein Nadelöhr bei der Erwerbsmigration nach Deutschland. „Geordnete und gesteuerte Einwanderung in unser Land und insbesondere in unseren Arbeitsmarkt kann nur dann gelingen, wenn wir endlich den Verwaltungsstau in 174 verschiedenen, analogen Visastellen beenden und die Kompetenzen zentral bündeln und digitalisieren“, so Biadacz.

Foto: Friedhof, über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland haben im Januar 13 Prozent über dem mittleren Wert der Jahre 2019 bis 2022 gelegen. Insgesamt starben in der Bundesrepublik im ersten Monat des Jahres 98.632 Menschen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit.

Die Grippewelle hatte laut Influenza-Wochenbericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) kurz vor dem Jahreswechsel ihren Höhepunkt überschritten. Auch die Zahl der Covid-19-Todesfallzahlen erreichte zu dieser Zeit erneut ein zwischenzeitliches Maximum. Im Zuge des Abklingens dieser Wellen gingen auch die gesamten Sterbefallzahlen zu Jahresbeginn zurück. In der 1ersten Kalenderwoche des Jahres 2023 lagen die Sterbefallzahlen noch sehr deutlich über dem mittleren Wert der vier Vorjahre (+26 Prozent oder +5.191 Fälle), bis zur vierten Kalenderwoche sank die diese Differenz auf +drei Prozent oder +622 Fälle. Ein Vergleich der gesamten Sterbefälle mit der Zahl der beim RKI gemeldeten Covid-19-Todesfälle nach Sterbedatum ist derzeit bis einschließlich der dritten. Kalenderwoche möglich: Beim RKI wurden bislang 384 Covid-19-Todesfälle mit Sterbedatum in dieser Woche gemeldet, die gesamten Sterbefallzahlen lagen zeitgleich um 1.500 Fälle oder acht Prozent über dem mittleren Wert der vier Vorjahre. In den letzten beiden Kalenderwochen des Vorjahres gab es noch jeweils mehr als 1.000 Covid-19-Todesfälle – im Januar 2023 sind diese Zahlen somit deutlich zurückgegangen.

_{Foto: Wiederholungswahl in Berlin am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur}

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Wahlergebnis in Berlin könnte sich möglicherweise noch einmal ändern. Durch einen „internen Fehler“ seien fristgemäß vor der Wahl eingesendete Briefwahlstimmen nicht gezählt worden, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Berliner Verwaltungskreise.

Das Thema sei sensibel, hieß es am Dienstag. Der Vorgang werde nun „intern geklärt“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler dem Magazin. Die Stimmen würden nun „ausgezählt und im endgültigen Wahlergebnis – nach Entscheidung des Bezirkswahlausschusses – berücksichtigt“. Die Zählung der ausstehenden Stimmen betrifft offenbar den Bezirk Lichtenberg. Dort blieben nach Informationen des „Spiegel“ durch ein Logistikproblem rund 450 Briefwahlstimmen liegen. Die Post habe demnach versäumt, sie den Behörden rechtzeitig zuzustellen, hieß es im zuständigen Bezirkswahlamt. Die Stimmen würden im Verlauf dieser Woche ausgezählt. Wegen des hauchdünnen Vorsprungs der SPD auf die Grünen könnten auch wenige zusätzliche Stimmen Veränderungen des Wahlergebnisses verursachen und sich entsprechend auf die Zusammensetzung des Parlaments auswirken. Sozialdemokraten und Grüne lagen bei der Wahl am Sonntag nahezu gleichauf hinter der CDU, die SPD erhielt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur 105 Stimmen mehr.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Panne bei Berlin-Wahl – ungezählte Briefwahlstimmen entdeckt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits.

Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

Foto: Vorstellung des Koalitionsvertrags am 24.11.2021, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat die Forderung von FDP-Vize Wolfgang Kubicki nach einem konfrontativeren Kurs der Liberalen in der Ampelkoalition zurückgewiesen. „Dass wir nun erneut eine Landtagswahl verloren haben, mag den einen oder anderen in der FDP dazu einladen, mehr Krawall zu fordern – in mir löst so ein Ergebnis eher Demut aus“, sagte sie dem „Spiegel“.

Zum Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl sagte sie, dass etwas „fundamental schief“ laufe, wenn gerade die Wähler in einer Stadt, in der so viel nicht funktioniere, sich die FDP anscheinend nicht als Problemlöser vorstellen könnten. Die Juli-Chefin forderte ihre Parteifreunde auf, nach der Berlin-Wahl darüber nachzudenken, welche politischen Lösungsvorschläge jeder aktuell in die Partei einbringe und welchen Anteil er an einem lösungsorientierten Auftreten der Partei habe. „Ich erwarte Kompetenz statt Krawall, Selbstreflexion statt Beißreflex – und werde mich auch selbst daran halten“, so Brandmann.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Dienstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag etwas deutlicher in den grünen Bereich bewegt. Gegen 12:40 Uhr stand der Index bei 15.455 Punkten und damit weiter 0,4 Prozent über dem Handelsschluss am Vortag.

Anleger warten weiter auf die US-Inflationsdaten. Marktbeobachtern zufolge ist die Stimmung auf dem Parkett verhalten optimistisch. „Für die größte Verunsicherung sorgt die Angst vor einem Anstieg in den Verbraucherpreisen“, sagte Jochen Stanzl von CMC Markets. Die Anleger wollten stattdessen einen erneuten Rückgang des Kostendrucks vor allem bei der Kernrate sehen, die um Nahrungsmittel- und Energiepreise bereinigt wird.

„Nur dies wäre den derzeitigen Spekulationen auf ein baldiges Ende der restriktiven Geldpolitik der US-Notenbank zuträglich, alles andere wäre eine große Enttäuschung“, so Stanzl. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagmittag stärker. Ein Euro kostete 1,0760 US-Dollar (+0,34 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9294 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 85,54 US-Dollar.

Das waren 1,07 Dollar oder 1,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament hat den Weg für das Verbrenner-Aus bei neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ab dem Jahr 2035 frei gemacht. 340 Abgeordnete stimmten am Dienstag in der finalen Abstimmung in Straßburg für das Verbot, zudem gab es 279 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen.

Den Plänen zufolge sollen ab 2035 in der EU keine Pkw mit Verbrennermotoren mehr neu zugelassen werden dürfen. Die mit dem Rat erzielte Einigung umfasst auch Zwischenziele für die Verringerung der Emissionen bis 2030 (55 Prozent für Pkw und 50 Prozent für Lieferwagen gegenüber den Werten von 2021). Zudem ist eine neue Methode zur Bewertung der CO2-Emissionen über den gesamten Lebenszyklus eines Fahrzeugs vorgesehen. Die Einigung enthält auch eine Überprüfungsklausel, wonach die geplanten Maßnahmen im Jahr 2026 erneut geprüft werden sollen. Bereits zugelassene Fahrzeuge sind von dem Verbot nicht betroffen. Auch für gebrauchte Autos ist kein generelles Verkaufsverbot vorgesehen.

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament hat den Weg für das Verbrenner-Aus bei neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen ab dem Jahr 2035 frei gemacht. In der finalen Abstimmung votierte am Dienstag die Mehrheit der Abgeordneten in Straßburg für das Verbot.

Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.