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Marco Rubio

Spahn sieht nach Rubios Rede transatlantische Partnerschaft gestärkt

von Hasepost Redaktion 15. Februar 2026

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sieht nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz gute Chancen für eine stabile transatlantische Partnerschaft. Rubio hatte in München das Bündnis der USA mit Europa bekräftigt und damit nach Einschätzung aus Berlin und der Nato ein positives Signal gesetzt.

Spahn: „Sehr gute Arbeitsgrundlage“ mit US-Regierung

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich nach der Rede von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz optimistisch zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen geäußert. „Die Rede von Rubio zeigt, dass die Nato Bestand hat und dass wir eine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit der US-Regierung haben“, sagte Spahn dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Damit könne man „sehr gut arbeiten“, so Spahn weiter laut „Handelsblatt“.

Rubio bekennt sich zum Bündnis mit Europa

US-Außenminister Marco Rubio hatte sich in München ausdrücklich zum Bündnis der USA mit Europa bekannt. „Wir wollen, dass Europa stark ist“, hatte Rubio gesagt, wie aus den Äußerungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz hervorging.

Positive Reaktionen aus Deutschland und der Nato

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bezeichnete das Bündnis mit den USA als „Wettbewerbsvorteil“ für beide Seiten. Ein hochrangiger Nato-Diplomat sprach von einer „neuen Dynamik“ und erklärte, er sei zufrieden mit dem Verlauf der Konferenz. Ähnlich äußerten sich Vertreter der Bundesregierung.

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Sicherten sich gegenseitig eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu: Die Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstandes mit (von links) Eva-Maria Diekmann , Johanna Hess, Anja König, Jeanette Kath, Christiane Schauf, Alwin Lemp, Stefanie Maistrak, Tanja Pegesa und Jürgen Krämer.

Ein Spiegelbild reger Aktivitäten: So war die Jahreshauptversammlung des Schützenkreises Grönegau

von PM 15. Februar 2026

Geschlossen, engagiert und sportlich erfolgreich: Der Schützenkreis Grönegau präsentiert sich personell wie sportlich in bester Verfassung. Anlässlich der Jahreshauptversammlung im Hubertus-Schützenhaus in Kerßenbrock wurde jetzt nicht nur ein vollständig besetzter Kreisvorstand einstimmig gewählt, sondern auch die große Leistungsbreite und Lebendigkeit der sieben Mitgliedsvereine eindrucksvoll deutlich.

Alle Vorstandspositionen in Grönegau besetzt

„Während andere Kreisschützenverbände Probleme mit der Besetzung von Vorstandspositionen haben, ist im Schützenkreis Grönegau das Gegenteil der Fall. Wir können uns glücklich schätzen, für jedes Vorstandsamt eine kompetente Persönlichkeit gewonnen zu haben“, betonte Ehrenmitglied Hans-Dieter Asbrock nach den Wahlen zum Leitungsgremium, denen er als Zwischenwahlleiter vorgestanden hatte. Eine Äußerung, die auch Kreispräsidentin Christiane Schauf unterstrich: „Wir können stolz sein, einen kompletten Kreisvorstand zu haben.“

Wer zum geschäftsführenden Vorstand gehört

Nach den Wahlen, die allesamt einstimmig erfolgten, setzt sich der geschäftsführende Vorstand wie folgt zusammen: Kreispräsidentin: Christiane Schauf (Schützenverein Kerßenbrock-Küingdorf), 1. Kreisvizepräsidentin: Jeanette Kath (Schützengesellschaft Buer), 2. Kreisvizepräsident: Alwin Lemp (Meller Schützengilde), Schatzmeisterin: Eva-Maria Diekmann (Schützenverein Kerßenbrock-Küingdorf) als Nachfolgerin von Heidemarie Götze (Meller Schützengilde), Kreisschriftführerin: Johanna Hess (Meller Schützengilde) als Nachfolgerin von Nicole Kranz (Schützenverein Wellingholzhausen), Kreispressewart: Jürgen Krämer (Schützengesellschaft Buer), Kreissportleiterin: Anja König (Schützenverein Kerßenbrock-Küingdorf), Kreisdamensportleiterin: Tanja Pegesa (Bürgerschützen-Gemeinschaft Melle, Kreisjugendsportleiterin: Stefanie Maistrak (Schützengesellschaft Buer) und Kreisbogenreferentin Angela Wepner (TSV Westerhausen-Föckinghausen).

Auch der erweiterte Vorstand ist komplett und leistungsstark aufgestellt: Stellvertretende Schatzmeisterin: Nicole Kranz (Schützenverein Wellingholzhausen) als Nachfolgerin von Eva-Maria Diekmann (Schützenverein Kerßenbrock-Küingdorf), stellvertretende Kreisschriftführerin: Rebecca Schultz (Schützengesellschaft Buer), stellvertretender Kreissportleiter: Thomas Marquard (Meller Schützengilde), stellvertretende Kreisdamensportleiterin: Rebecca Schultz (Schützengesellschaft Buer), stellvertretender Kreisjugendsportleiter: Maik Pegesa (Bürgerschützen-Gemeinschaft Melle), Pistolenreferent: Jan Witte (Schützenverein Kerßenbrock-Küingdorf) als Nachfolger von Finn Gelhot (Schützenverein Wellingholzhausen) stellvertretender Pistolenreferent: Finn Gelhot (Schützenverein Wellingholzhausen).

Hohes Engagement in den Vereinen

Im sportlichen Bereich – und das wurde während der gut einstündigen Zusammenkunft deutlich – zeigten sich der Schützenkreis und seine sieben Mitgliedsvereine besonders lebendig. Zahlreiche Wettkämpfe, Meisterschaften und Vergleichsschießen auf Kreis-, Bezirks- und Landesebene zeugten von einem hohen Engagement in den Vereinen. Sowohl im Luftdruck-, Klein- und Großkaliberbereich als auch im Pistolen- und Bogensport konnten beachtliche Platzierungen und Erfolge erzielt werden. Besonders die kontinuierliche Nachwuchsarbeit im Jugendbereich sowie das wachsende Angebot im Bogensport mit Erfolgen auf Landes- und Bundesebene wurden im Verlauf der Versammlung hervorgehoben. Lehrgänge, Trainingsmaßnahmen und gut besuchte Wettkampfformate unterstreichen die sportliche Leistungsfähigkeit und den starken Zusammenhalt im Schützenkreis Grönegau.

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Karin Prien

Familienministerin Prien fordert rasche Reform des Wahlrechts

von Hasepost Redaktion 15. Februar 2026

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dringt auf eine schnelle Reform des Wahlrechts und warnt vor einem Vertrauensverlust in demokratische Prozesse. Im Mittelpunkt steht für sie die Rückkehr zu einer klaren Zuordnung der Wahlkreise zu Abgeordneten sowie die verfassungskonforme Verbesserung der Repräsentation von Frauen.

Wahlrechtsreform als zentrales Projekt der Koalition

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) fordert eine zügige Änderung des Wahlrechts. Dies sei „zentral für die Koalition“, sagte Prien dem „Stern“.
„Wir müssen vor der nächsten Wahl die kontraproduktive Entwicklung zurückdrehen, dass Wahlkreise nicht mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten sind.“ Das sei eine Frage der Glaubwürdigkeit und Nachvollziehbarkeit von Wahlen. „Das steht unabhängig von der Frage, ob uns ein verfassungskonformer Vorschlag zur Parität gelingt“, sagte Prien laut „Stern“.

Abgrenzung von SPD-Forderungen zur Parität

Zuvor waren Regeln zur paritätischen Besetzung von Parlamenten aus der SPD zur Bedingung für eine Wahlrechtsreform erklärt worden. Dem widersprach Prien: „Mir ist wichtig: Die Arbeit der Wahlrechtskommission ist nicht im Sinne eines Junktims mit der Paritätsfrage verbunden.“ Es müsse möglich sein, das Problem der Direktwahlkreise in der Kommission zu lösen und gleichzeitig über das Problem der Parität zu diskutieren, sagte sie dem „Stern“.
Allerdings bekräftigte die Ministerin ihren grundsätzlichen Wunsch nach verfassungskonformen Regeln für Parität: „Die bisherigen Regeln helfen offenkundig nicht in ausreichendem Maß“, sagte Prien dem „Stern“. „Deshalb geht es aus meiner Sicht um die Frage, wie man die Repräsentation von Frauen verfassungskonform verbessert.“ Prien erklärte allerdings, dass dies angesichts der bisherigen Rechtsprechung „schwierig genug“ sei.

Reaktionen auf Priens Vorstoß und innerparteiliche Debatte

Für ihren Vorstoß nach einer Prüfung diese Frage war Prien zuletzt scharf kritisiert worden – teils auch aus der eigenen Partei. „Ich setze mich seit Jahren für dieses Ziel ein und als Frauenministerin werde ich nicht damit aufhören“, verteidigte sich Prien im „Stern“. „In anderen europäischen Ländern werden Paritätsdebatten sehr viel unaufgeregter geführt“, sagte sie. „Mir scheint diese Härte Teil einer gesellschaftlichen Entwicklung, in der Gleichstellungsfragen vermeintlich keine Relevanz mehr haben.“ Dem widerspräche sie entschieden.
Prien, die auch Vize-Chefin der CDU ist, sagte in Richtung ihrer Partei: „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Sachen Parität auch in der CDU vorankommen müssen.“ Viele Landesverbände seien schon auf den Weg dorthin und entwickelten Lösungen. „Ich sehe mich als Bundesministerin da auch in der christdemokratischen Tradition von Rita Süssmuth – das ist Teil ihres Vermächtnisses“, sagte Prien dem „Stern“.

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Soldaten der

Antisemitismusbeauftragter fordert jüdische Beteiligung am neuen Wehrdienst

von Hasepost Redaktion 15. Februar 2026

Der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, befürwortet eine Beteiligung von Juden am neuen Wehrdienst der Bundeswehr und betont die Gleichberechtigung jüdischer Soldaten. Die Jüdische Studierendenunion kritisiert dagegen die Wehrpflicht-Debatte als unzureichend sensibel für die Lebensrealität junger Menschen mit Migrationshintergrund und verweist auf historische Erfahrungen mit deutscher Staatsgewalt.

Regierungsbeauftragter und Zentralrat unterstützen Kurs der Bundesregierung

Im Gegensatz zur Jüdischen Studierendenunion spricht sich der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, klar für eine Beteiligung von Juden an dem neuen Wehrdienst der Bundeswehr aus. Er halte es für „selbstverständlich, dass der neue Wehrdienst für Angehörige der jüdischen Gemeinschaft ebenso gilt wie für alle Teile der Bevölkerung“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Juden dienten heute gleichberechtigt in der Truppe.
Auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sagte, die jüdische Gemeinschaft unterstütze den Kurs der Bundesregierung und die Modernisierung des Wehrdienstes. Eine weitergehende Einordnung nahm Schuster in dem vorliegenden Text nicht vor.

Kritik der Jüdischen Studierendenunion an Wehrpflicht-Debatte

Der Vorsitzende der Jüdischen Studierendenunion (JSUD), Ron Dekel, sprach hingegen von einer „teilweise realitätsfernen“ Wehrpflicht-Debatte. „Es fehlt die Lebensrealität jener jungen Menschen im wehrpflichtigen Alter, die Migrationshintergrund besitzen oder deren familiäre Geschichte und Identität besondere Erfahrungen mit deutscher Staatsgewalt einschließt“, sagte er dem RND. Besonders vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und angesichts eines wachsenden Rassismus sei das „ein eklatantes Versäumnis“.

Historische Erfahrungen und Sorge vor Antisemitismus

Dekel verwies zudem auf historische Erfahrungen jüdischer Soldaten in Deutschland. Selbst „Blutopfer für das Vaterland“ von Juden im Ersten Weltkrieg hätten nichts an der tief verankerten antisemitischen Haltung weiter Teile der Gesellschaft geändert. Wären sie nicht im Krieg getötet worden, wären viele von ihnen später „mit hoher Wahrscheinlichkeit in den Gaskammern durch ihre einstigen Kameraden ermordet worden“, sagte Dekel.

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Finanzamt (Archiv)

CDU-Generalsekretär fordert deutliche Entlastung bei der Einkommensteuer

von Hasepost Redaktion 15. Februar 2026

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert spürbare Entlastungen bei der Einkommensteuer und dringt auf eine Reform noch in dieser Legislaturperiode. In einem Interview setzt er sich dafür ein, die Grenze für den Spitzensteuersatz deutlich nach oben zu verschieben und das Thema Einkommensteuerreform in laufende politische Beratungen einzubeziehen.

Linnemann verlangt Reform der Einkommensteuer

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dringt auf spürbare Senkungen bei der Einkommensteuer. „Bei der Einkommensteuer muss geliefert werden“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“.
Linnemann erklärte, er wolle dazu Gespräche mit der SPD anstoßen. „Ich finde, wir müssen mit der SPD über ein Reformpaket reden. Jetzt kommen im März die Ergebnisse zum Thema Gesundheit, im Juni zum Thema Rente. Und ich finde, in diesen Diskussionen sollte auch das Thema Einkommensteuerreform auf die Agenda“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Vorschlag: Schwelle für Spitzensteuersatz anheben

Konkret schlägt Linnemann vor, die Belastungsschwelle nach oben zu verschieben. „Ich plädiere dafür, dass der Spitzensteuersatz nicht schon bei 68 000 Euro Jahresbrutto greift, sondern erst bei 80 000 Euro. So flachen wir den Mittelstandsbauch ab und sorgen für Entlastung“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“.
Zeitlich peilt Linnemann eine Umsetzung in der Mitte der Legislaturperiode an. Angesprochen auf die Finanzierung räumte er gegenüber der „Bild am Sonntag“ ein: „Natürlich muss das Geld da sein, es muss finanziert werden. Aber das ist unsere Aufgabe in der Politik.“

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Dennis Radtke

CDA-Chef Radtke fordert Kurswechsel: CDU soll Arbeitnehmer stärken

von Hasepost Redaktion 15. Februar 2026

Vor dem CDU-Bundesparteitag hat der Chef des Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, seine Partei zu einem Kurswechsel aufgefordert. Er kritisiert vor allem den internen Debattenstil und warnt vor einem falschen Eindruck bei Arbeitnehmern. Radtke mahnt, die CDU müsse ihrer Rolle als Volkspartei gerecht werden und Beschäftigte stärker in den Blick nehmen.

Radtke kritisiert innerparteiliche Debattenkultur

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, hat seine Partei vor dem Bundesparteitag zu einem Kurswechsel aufgerufen. „Dieser Debattenstil tut der CDU nicht gut“, sagte Radtke dem Nachrichtenportal T-Online über Diskussionen um „Lifestyle-Teilzeit“ und Zahnarztkosten. Nach seiner Einschätzung fehlt es der Partei derzeit an einer klaren Linie: „Momentan erleben wir kommunikativ sehr, sehr viel Stückwerk. Und ja, aus einer Summe wilder Einzelvorschläge wird natürlich kein Gesamtkonzept.“ (T-Online)

Sorge um Eindruck bei Arbeitnehmern

Der CDU-Politiker Radtke kritisierte, durch die „Kakophonie der Einzelvorschläge“ sei zuletzt der Eindruck entstanden, alles werde nur bei den Arbeitnehmern abgeladen. „Das ist ein absolut fataler Eindruck“, sagte Radtke T-Online. Von den Sozialreformen sei der Großteil der Bevölkerung direkt betroffen. Deshalb sei „entscheidend, wie wir über all das reden und aus welcher Perspektive wir die Reformen denken“. (T-Online)

CDU soll Rolle als Volkspartei betonen

Radtke warnte gegenüber T-Online davor, der SPD die Rolle als „Anwalt der Beschäftigten“ zu überlassen und sich ausschließlich für die Wirtschaft zuständig zu fühlen. „Wir sind Volkspartei und müssen nicht nur die ganze Bandbreite sehen, sondern sie auch vertreten“, sagte Radtke. Er sprach sich für ein großes Reformpaket aus. Die Reformkommissionen müssten zwar zunächst Vorschläge machen. „Aber natürlich: Wir müssen diese Debatten inhaltlich und kommunikativ zusammenführen.“ (T-Online)

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Umzug am Hüttensonntag / Foto: Stadt Georgsmarienhütte/Niklas Otten

Hüttensonntag 2026 in Georgsmarienhütte: Wo, wie, wann und wie lange?

von Hasepost 15. Februar 2026

Am Sonntag, 15. Februar 2026, wird Georgsmarienhütte mit dem Hüttensonntag erneut zur Karnevalshochburg im Osnabrücker Südkreis. Hier sind alle Infos auf einen Blick für den Karneval in GM-Hütte und Oesede!

Beim 45. Hüttensonntag zieht ein großer Umzug mit rund 30 Motivwagen, zahlreichen Fußgruppen und Musikvereinen durch die Innenstadt. Erwartet werden wieder mehrere Tausend Besucherinnen und Besucher – im vergangenen Jahr kamen rund 15.000 Menschen in die Hüttenstadt. Neben dem Umzug sorgt ein Karnevalsmarkt auf dem Roten Platz für zusätzliches Programm. Gleichzeitig müssen sich Verkehrsteilnehmende im Innenstadtbereich auf umfangreiche Sperrungen und Änderungen in der Verkehrsführung einstellen.

Wann beginnt der Hüttensonntag offiziell?

Das närrische Treiben startet bereits am frühen Nachmittag. Um 14.00 Uhr versuchen die Karnevalsvereine traditionell, das Rathaus symbolisch zu übernehmen. Der eigentliche Umzug beim Hüttensonntag setzt sich um 15.00 Uhr in Bewegung. Im Anschluss wird in der Innenstadt weitergefeiert.

Wie verläuft die Route beim Hüttensonntag?

Die Strecke orientiert sich an der bewährten Führung aus dem Vorjahr. Der Zug zieht über die Schoonebeekstraße, passiert den Roten Platz und verläuft weiter über die Oeseder Straße in Richtung Glückaufstraße. Nach einem Abschnitt über die Graf-Stauffenberg-Straße und die Wellendorfer Straße kehren die Narren schließlich zurück zum Rathaus.

Welche Straßen sind am Hüttensonntag gesperrt?

Am Hüttensonntag kommt es im Innenstadtbereich zu umfangreichen Verkehrseinschränkungen. Ab voraussichtlich 13.00 Uhr bis circa 18.00 Uhr werden in Teilabschnitten die Oeseder Straße, die Schoonebeekstraße und die Graf-Stauffenberg-Straße für den Verkehr gesperrt. Während der gesamten Dauer des Umzuges kann der Bereich entlang der jeweiligen Zugstrecke nicht befahren werden.

Die Straße „Im Spell“ wird zur Aufstellung des Umzuges beim Hüttensonntag vom Stadtring bis zur Einmündung in die Schoonebeekstraße in der Zeit von 14.00 bis 15.00 Uhr gesperrt. Zudem werden der Kreuzungsbereich Oeseder Straße/Glückaufstraße sowie die Wellendorfer Straße für den Verkehr gesperrt. Die konkrete Verkehrsregelung und Verkehrssicherung erfolgt in diesem Zeitraum durch die Polizei. Für die Durchführung erhält die Stadt Georgsmarienhütte Unterstützung von Polizei, Feuerwehr und AWIGO.

Entlang der gesamten Zugstrecke gilt am Hüttensonntag bereits ab dem Vormittag an den Straßenrändern ein absolutes Halteverbot. Fahrzeugführende werden gebeten, ihre Fahrzeuge rechtzeitig aus den betroffenen Bereichen zu entfernen – insbesondere aus der Graf-Stauffenberg-Straße und der Oeseder Straße.

Wo kann am Hüttensonntag in Georgsmarienhütte geparkt werden?

Im unmittelbaren Innenstadtbereich stehen am Hüttensonntag nur wenige Parkflächen zur Verfügung. Nutzbar sind die Parkfläche „Potthoffs Feld“ sowie die Parkfläche zwischen der Graf-Stauffenberg-Straße und der Georg-Elser-Straße. Alle anderen Parkbereiche im direkten Zentrum – darunter der Rathausparkplatz und die Parkfläche entlang der Graf-Stauffenberg-Straße – sind gesperrt und werden für die Durchführung des Umzuges benötigt.

Die Zufahrt zu den geöffneten Parkflächen ist am Hüttensonntag ausschließlich über den Kreisverkehr „Alte Seilerei“ und anschließend über die Georg-Elser-Straße möglich.

Alternativ können umliegende Parkflächen außerhalb des unmittelbaren Zentrums genutzt werden, unter anderem im Bereich des Stadtrings, an der Klöcknerstraße oder entlang der Oeseder Straße. Diese Parkmöglichkeiten weisen jedoch nur eine begrenzte Kapazität auf.

Ist die Anreise mit dem Auto zum Hüttensonntag sinnvoll?

Aufgrund des zu erwartenden erhöhten Verkehrsaufkommens in Georgsmarienhütte Oesede und der zahlreichen Sperrungen wird am Hüttensonntag empfohlen, die Anreise mit dem Auto möglichst zu vermeiden. Besucherinnen und Besucher sollten – wenn möglich – auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausweichen oder zu Fuß beziehungsweise mit dem Fahrrad anreisen.

Wie ist die Anreise mit dem Bus zum Hüttensonntag geregelt?

Die Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS) weist darauf hin, dass es am Sonntag, 15. Februar 2026, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr zu Einschränkungen im Busverkehr kommt. Aufgrund der Veranstaltung „Hüttensonntag 2026“ können mehrere Haltestellen nicht bedient werden. Betroffen sind die Haltestellen „Oesede, Gartbrink“, „Oesede, Droops Hof“ (in der Glückaufstraße), „Oesede, Rathaus“ sowie „Oesede, Ramrath-Hasharon-Platz“.

Als Ersatz wird in diesem Zeitraum die Haltestelle „Oesede, Droops Hof“ (in der Heinrich-Schmedt-Straße) mitbedient. Fahrgäste sollten vor der Fahrt prüfen, ob ihre Linie umgeleitet wird, und insgesamt etwas mehr Zeit einplanen.

Was bietet der Hüttensonntag zusätzlich zum Umzug?

Parallel zum Umzug findet am Hüttensonntag auf dem Roten Platz von 12.00 bis 18.00 Uhr ein Karnevalsmarkt statt. Dort werden Speisen und Getränke angeboten, außerdem gibt es ein Kinderkarussell. Erstmals ist auch die „Flötzinger Alm“, bekannt von der Georgsmarienhütter Eisbahn, Teil des Programms. Veranstaltet wird der Hüttensonntag von den Karnevalsvereinen RWC Georgsmarienhütte, Fidelio Kloster Oesede und dem Holzhauser Volkskarneval.

Wie wird das Wetter am Hüttensonntag?

Zum Hüttensonntag ist frostiges Wetter im Landkreis Osnabrück und Georgsmarienhütte Oesede zu erwarten. Wer am Streckenrand steht oder den Karnevalsmarkt besucht, sollte sich entsprechend warm anziehen und – je nach Dauer des Aufenthalts – auch an Handschuhe und Mütze denken. Und nein: Alkohol wärmt nicht, er schafft nur die Illusion von Wärme – und die besten Chance sich ordentlich zu erkälten. Also zieht Euch warm an – Hütte helau!

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Warken drängt auf schnelle Einigung zu Jahresrezepten für Chroniker

von Hasepost Redaktion 15. Februar 2026

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dringt auf eine schnelle Einigung bei der Einführung von Jahresrezepten für chronisch kranke Patienten. Die Reform soll Arztpraxen entlasten und Wartezeiten verkürzen, ohne zusätzliche Kosten für Kassen und Beitragszahler zu verursachen.

Warken mahnt zügige Umsetzung an

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwartet bei der Umsetzung von Jahresrezepten für chronisch kranke Patienten eine rasche Einigung. „Angesichts begrenzter Versorgungskapazitäten macht es Sinn, entbehrliche Arztkontakte und Wartezeiten zu reduzieren und die bisherige Quartalslogik für Chroniker zu überwinden“, sagte Warken der „Bild am Sonntag“. Teurer soll es dadurch für Kassen und Beitragszahler nicht werden. Warken erwartet eine „zügige Verständigung“. Sollte es zu weiteren deutlichen Verzögerungen kommen, werde man im Rahmen der Rechtsaufsicht die erforderlichen Schritte prüfen.
Hintergrund ist eine gesetzliche Regelung, nach der chronisch Kranke ihre Rezepte künftig nur noch einmal pro Jahr erneuern müssen. Das entsprechende Gesetz war noch unter Warkens Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) beschlossen worden.

Ärzte und Kassen sehen Chancen, ringen aber um Details

Obwohl sich Ärzte und Krankenkassen grundsätzlich offen für die Reform zeigen, gibt es bislang keine Einigung über die konkrete Umsetzung. Ein Sprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) verwies gegenüber der „Bild am Sonntag“ auf eine „komplexe Herausforderung“. Allerdings sei „mit einer Vereinbarung in diesem Frühjahr zu rechnen“.
Auch der GKV-Spitzenverband signalisiert nach Angaben der „Bild am Sonntag“ Zustimmung. Die Co-Vorstandsvorsitzende Stefanie Stoff-Ahnis sagte der Zeitung: „Jahresrezepte als zusätzliche Möglichkeit finden wir gut und richtig.“ Bestimmten chronisch Kranken würden unnötige Wege erspart, zugleich entlaste es die Praxen.

Erwartete Entlastung bei Arztkontakten

Dass die Umstellung die Zahl der Arztkontakte reduzieren könnte, sagte Gesundheitsökonom Boris Augurzky vom RWI-Institut der „Bild am Sonntag“. „Ich gehe davon aus, dass von der einen Milliarde ein relevanter Teil, vermutlich eine siebenstellige Zahl, der Quartalslogik geschuldet ist.“

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Baustelle

Fahrbahn- und Radwegerneuerung zwischen Osnabrück-Nahne und Georgsmarienhütte: Fortsetzung ab dem 16. Februar

von PM 15. Februar 2026

Die Bauarbeiten für die Fahrbahn- und Radwegerneuerung an der B 51 / B 68 zwischen Osnabrück-Nahne und Georgsmarienhütte werden nach der Winterpause fortgesetzt. Ab Montag, 16. Februar, starten die Arbeiten im zweiten Bauabschnitt. Dies teilt die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) in Osnabrück mit.

Umfangreiche Verkehrssicherungsarbeiten ab dem 16. Februar

Bis voraussichtlich Anfang Juli werden dabei die Fahrbahnen und Radwege zwischen dem Kreuz Nahne und dem Knotenpunkt B 51 / Brückenstraße erneuert. Zuerst wird in Fahrtrichtung Osnabrück gebaut und nach der Fertigstellung in Fahrtrichtung Georgsmarienhütte. Für die Ausführung der Bauarbeiten wird zunächst die Verkehrsführung eingerichtet. Hierzu sind umfangreiche Verkehrssicherungsarbeiten erforderlich, mit denen am Montag, 16. Februar, gestartet wird. Für den Verkehr wird jedoch ständig eine Fahrspur je Fahrtrichtung aufrechterhalten, mit stockendem Verkehr muss dennoch gerechnet werden.

Verkehrseinschränkungen von der B 51 zum Franziskus-Hospital

Aufgrund der Bauarbeiten wird es folgende Verkehrseinschränkungen geben: In Fahrtrichtung Osnabrück wird die Ausfahrt von der B 51 zum Franziskus-Hospital Harderberg gesperrt. Die Alte Rothenfelder Straße bzw. das Franziskus-Hospital können dann aus Georgsmarienhütte über die B 68 in Richtung Bielefeld erreicht werden. Für die Radfahrenden wird eine Umleitungsstrecke eingerichtet, die örtlich ausgeschildert ist. Da einige Bushaltestellen aufgrund der Sperrung nicht angefahren werden können, sollten die Aushänge an den Haltestellen und die Meldungen der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS) beachtet werden.

Über den Stand der Bauarbeiten und über Änderungen bei der Verkehrsführung wird rechtzeitig informiert.

Hintergrund der Baumaßnahme

Die Fahrbahnen und Radwege der B 51 / B 68 weisen Schäden auf, die eine Sanierung erforderlich machen. Im Zuge dieser Maßnahme wird außerdem die Gelegenheit genutzt, Anpassungen zwischen Osnabrück und Georgsmarienhütte vorzunehmen. Da die beidseitigen Radwege teilweise sehr schmal sind (nur ca. 1,60 Meter), soll, wo es möglich ist, der Radweg auf 2,5 Meter verbreitert werden. Um dies zu erreichen, werden Streckenabschnitte mit drei Fahrstreifen in einer Richtung auf zwei Fahrstreifen reduziert. Die Gesamtlänge der Baumaßnahme beträgt ca. 3,3 Kilometer und beginnt ab der Anschlussstelle Nahne.

Der Geschäftsbereich Osnabrück der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr dankt allen Anwohnern und Verkehrsteilnehmern für die Geduld und Rücksichtnahme während der Baumaßnahme.

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Passanten an

CDU fordert striktere Bürgergeld-Regeln und mehr Arbeitsanreize

von Hasepost Redaktion 15. Februar 2026

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann betrachtet die geplante Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung im März lediglich als ersten Schritt. Er fordert eine grundlegende Reform der Hinzuverdienstregeln und wendet sich entschieden gegen neue Sozialabgaben auf Miet- und Kapitaleinkünfte.
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die zum März geplante Ablösung des Bürgergeldes durch die neue Grundsicherung nur als Auftakt für weitergehende Veränderungen. „Das reicht nicht. Es müssen weitere Gesetze folgen“, sagte Linnemann der „Bild am Sonntag“.

Forderung nach radikalem Umbau der Zuverdienstregeln

Besonders die Zuverdienstregeln will Linnemann nach eigenen Worten grundlegend verändern, um Missbrauch des Systems zu verhindern. „Es gibt Menschen, die hier fünf bis zehn Stunden arbeiten und mit Bürgergeld aufstocken. So entsteht ein System, in dem legal Sozialleistungen abgegriffen werden. Damit muss Schluss sein.“
Sein konkreter Gegenvorschlag zielt auf eine andere Anrechnung von Einkommen bei geringer Erwerbstätigkeit. „Wer nur wenige Stunden arbeitet, dem wird das Einkommen vollständig auf das Bürgergeld angerechnet. Erst wer mehr arbeitet, soll mehr behalten. Heute darf man die ersten 100 Euro behalten, danach werden 80 Prozent angerechnet – das setzt Anreize, wenig zu arbeiten. Das müssen wir umdrehen.“

Absage an neue Sozialabgaben auf Kapital- und Mieteinkünfte

Zugleich wies Linnemann Forderungen der SPD nach neuen Sozialabgaben auf Miet- und Kapitaleinkünfte zurück. „An diesem Vorschlag sieht man, dass wir unterschiedlich denken“, so Linnemann in der „Bild am Sonntag“.
„In der Sache ist die Forderung falsch, weil zwei Drittel der Menschen privat fürs Alter vorsorgen, darauf Soli und Abgeltungssteuer zahlen und damit für die Rente planen. Wenn man dann auch noch Kapitalerträge verbeitragt, nimmt man Planungssicherheit und schafft Politikverdrossenheit, nicht Vertrauen.“ Statt neuer Abgaben müsse die Politik nach Linnemanns Auffassung die Sozialbeiträge perspektivisch wieder Richtung 40 Prozent senken, um das System stabil zu halten.

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15. Februar 2026 0 Kommentare
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