Seite 39 – HASEPOST

FDP-Politiker fordern Höne als Parteichef und Neuanfang

von Hasepost Redaktion 29. März 2026

Der Brandenburger FDP-Landesvorsitzende Zyon Braun unterstützt die Kandidatur von Parteivize Henning Höne für den FDP-Bundesvorsitz. Gleichzeitig fordert FDP-Präsidiumsmitglied Hans-Ulrich Rülke mit Blick auf die Wahl der Parteispitze eine deutliche Abgrenzung von der bisherigen Bundespolitik und stellt sogar einen neuen Parteinamen zur Diskussion.

Unterstützung für Höne als neuen Parteichef

FDP-Landesvorsitzender Zyon Braun aus Brandenburg kann sich Parteivize Henning Höne als neuen Parteichef vorstellen. „Henning Höne ist ein frisches Gesicht und gleichzeitig ein erfahrener Parlamentarier“, sagte er dem „Spiegel“.
Henning Höne hatte Ende der Woche angekündigt, auf dem Bundesparteitag Ende Mai für den Parteivorsitz zu kandidieren. Er fordert nach aktuellem Stand Amtsinhaber Christian Dürr heraus. „Wenn es darum geht, Vertrauen zurückzugewinnen, die Vergangenheit hinter uns zu lassen und einen echten Aufbruch zu organisieren, muss ein neues Führungsteam Verantwortung in der FDP übernehmen“, sagte Braun dem „Spiegel“. „Henning Höne kann das leisten.“

Forderung nach klarer Neuaufstellung

FDP-Präsidiumsmitglied Hans-Ulrich Rülke plädiert mit Blick auf die Vorsitzendenwahl für eine klare Neuaufstellung. „Wir müssen uns von unserer Vergangenheit auf Bundesebene, insbesondere von der Ampel, mit einem ganz klaren Schnitt absetzen“, sagte er dem „Spiegel“. „Dabei darf es keine Denkverbote geben, bis hin zu einem neuen Namen.“

Debatte über möglichen neuen Parteinamen

Schon nach 2013, als die FDP zum ersten Mal den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst hatte, gab es in der Partei eine Debatte über eine mögliche Namensänderung.

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Drei Tote in Einfamilienhaus: mutmaßliches Tötungsdelikt in Pommelsbrunn

von Hasepost Redaktion 29. März 2026

In einem Einfamilienhaus in Pommelsbrunn im mittelfränkischen Landkreis Nürnberger Land sind am Sonntag drei Menschen tot aufgefunden worden. Laut Polizei Mittelfranken handelt es sich um einen 51-jährigen deutschen Mann, eine 51-jährige deutsch-griechische Frau und deren 10-jährige Tochter. Die Hintergründe des Geschehens sind noch unklar, Hinweise auf einen weiteren Täter gibt es nach ersten Erkenntnissen nicht.

Drei Tote in Einfamilienhaus entdeckt

In einem Einfamilienhaus in Pommelsbrunn im mittelfränkischen Landkreis Nürnberger Land sind am Sonntag drei Menschen tot aufgefunden worden. Das teilte Polizei Mittelfranken mit.
Eine Zeugin hatte nach Angaben der Polizei am Vormittag den Verdacht auf ein Tötungsdelikt gemeldet. Die alarmierten Streifen der Polizeiinspektionen Hersbruck, Lauf an der Pegnitz und Altdorf bei Nürnberg fanden gegen 11:20 Uhr die drei Leichen.

Großeinsatz von Polizei, Feuerwehr und Rettungskräften

Feuerwehr sperrte den Tatort weiträumig ab. Neben Rettungsdienst und Notarzt rückten auch Einsatzkräfte der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) an.

Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen

Bei den Toten handelt es sich nach Polizeiangaben um einen 51-jährigen deutschen Mann, eine 51-jährige deutsch-griechische Frau und deren 10-jährige deutsche Tochter. Die Kriminalpolizei Schwabach hat die Ermittlungen übernommen. Ersten Erkenntnissen zufolge gibt es keine Hinweise auf einen weiteren Täter. Die Mordkommission führt die Ermittlungen in enger Absprache mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth.

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Grünen-Politikerin: Keine Bleibeperspektive für nicht integrierte Syrer

von Hasepost Redaktion 29. März 2026

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor sieht im Vorfeld des Besuchs des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin für nicht integrierte Syrer in Deutschland keine Bleibeperspektive. Zugleich hält sie eine Rückkehr der meisten seit Jahren in Deutschland lebenden Syrer in ihr Heimatland für unwahrscheinlich und fordert eine klare politische Agenda für die Gespräche mit al-Scharaa. Beim Besuch des syrischen Präsidenten in Berlin sind Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sowie ein deutsch-syrischer Wirtschafts-Roundtable geplant.

Keine Perspektive für nicht integrierte Syrer

Die Grünen-Politikerin Lamya Kaddor sieht für Syrer in Deutschland, die sich einer Integration verweigern, keinen dauerhaften Verbleib. „Wer sich aktiv gegen unser Land stellt, nicht arbeitet, kein Deutsch spricht, der muss auch nicht hierbleiben“, sagte Kaddor dem Nachrichtenmagazin Focus. „Das ist auch konkret mein Appell an die Syrer, die bis heute nicht in Deutschland angekommen sind“, so die Grünen-Bundestagsabgeordnete weiter. Wer sich der Integration völlig verweigere, solle „selbstverständlich keine Perspektive in Deutschland haben“.

Verwurzelung vieler Syrer in Deutschland

Zugleich bewertet Kaddor eine umfassende Rückkehr der seit Jahren in Deutschland lebenden Syrer nach Syrien als wenig realistisch. „Ein Großteil derer, die vor zehn Jahren nach Deutschland kamen, haben heute Kinder, die hier geboren sind. Andere sind als Kinder oder Jugendliche nach Deutschland gekommen“, sagte Kaddor dem Nachrichtenmagazin Focus. Diese Syrer würden ihr Heimatland teilweise gar nicht kennen. „Liegt es wirklich in unserem bundesdeutschen Interesse, Menschen, die hier Wurzeln geschlagen haben, heimzuschicken?“, fragte die Grünen-Politikerin.

Erwartungen an den Besuch von Präsident al-Scharaa

Den Besuch des umstrittenen syrischen Machthabers Ahmed al-Scharaa in Berlin begrüßt Kaddor grundsätzlich. „Gleichzeitig muss aus meiner Sicht aber auch die Agenda klar sein, über welche Themen man eigentlich mit ihm sprechen möchte“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Focus. Man dürfe dem syrischen Präsidenten nicht den roten Teppich ausrollen. Sie forderte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu auf, die Lage der Christen, Drusen, Kurden und Alawiten in Syrien anzusprechen.
Al-Scharaa wird am Montag in Berlin erwartet. Dabei sind Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Merz geplant. Der syrische Machthaber wird auch an einem deutsch-syrischen Wirtschafts-Roundtable mit Unternehmen teilnehmen.

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IKRK: Rotkreuz-Chefin warnt vor Zusammenbruch des Kriegsrechts

von Hasepost Redaktion 29. März 2026

Die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) Mirjana Spoljaric warnt vor einer zunehmenden Missachtung des humanitären Völkerrechts im Nahen Osten. Angriffe auf Zivilisten und die Aushöhlung der Genfer Konventionen führten dazu, dass Kriege sich immer stärker gegen die Zivilbevölkerung richteten, sagte sie der FAZ. Sie sieht die Grundlage des Völkerrechts gefährdet und fordert Staaten auf, ihre Verpflichtungen konsequent umzusetzen.

Warnung vor „Regellosigkeit“ im Kriegsrecht

Mirjana Spoljaric, Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), hat im gesamten Nahen Osten eine zunehmende Erosion der Regeln des Kriegsrechts beklagt. Sie attestierte eine „Regellosigkeit, was das Kriegsrecht angeht“. Die Genfer Konventionen würden Angriffe auf die Zivilbevölkerung verbieten: „Wenn man sich daran nicht mehr hält, dann werden Kriege zwischen Kriegsparteien zu Kriegen gegen die Zivilbevölkerung“, sagte sie der FAZ. Es sei „selbstzerstörerisch“, das humanitäre Völkerrecht zu missachten, so Spoljaric. Dies gelte auch für die Angriffe auf Iran.

Vergleich mit Kriegsführung in der Ukraine

Die Kriegsführung Israels in Libanon verglich Spoljaric mit jener von Russland in der Ukraine. Ziviles Leben unmöglich zu machen, sei eine Strategie, „die wir seit Jahren in den verschiedenen Konfliktgebieten beobachten, ob nun in Gaza, Sudan, der Ukraine oder jetzt gerade im Süden Libanons“. Die Zivilbevölkerung werde instrumentalisiert, um militärische Ziele zu erreichen. „Das sind Kriege zur Aushöhlung der Existenzgrundlage ganzer Bevölkerungen“, so Spoljaric.

Stärke des Völkerrechts in der Umsetzung

Spoljaric zeigte sich in Sorge um die Stärke des Völkerrechts. Diese liege wie im nationalen Recht auch „letztlich in seiner Umsetzung“. Die Staaten müssten wieder dazu gebracht werden, „dass sie sich an die Genfer Konventionen halten“. Das Völkerrecht müsse durchgesetzt werden. „Dazu müssen die Gerichte entsprechend ausgestattet und die Militärs entsprechend geschult sein.“ Wenn sich Regierungen nur mit militärischen Mitteln auf Kriege vorbereiteten, dann komme die Bevölkerung unter die Räder.

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Entwicklungsministerin zweifelt Völkerrechtskonformität von US‑Israel‑Angriff an

von Hasepost Redaktion 29. März 2026

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat den jüngsten Angriff der USA und Israels auf den Iran scharf kritisiert und erhebliche völkerrechtliche Bedenken geäußert. Zugleich betonte sie die Bedeutung der internationalen Ordnung und kündigte verstärkte Hilfen für Menschen im Libanon an. Kontakte mit den Taliban lehnte sie trotz laufender Gespräche des Innenministeriums mit der afghanischen Regierung klar ab.

Kritik am Angriff auf den Iran

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht den Angriff der USA und Israels auf den Iran äußerst kritisch. „Ich habe erhebliche Zweifel daran, dass dieser Angriff völkerrechtskonform war“, sagte die SPD-Politikerin dem Nachrichtenportal T-Online. Es bereite ihr große Sorgen, dass internationale Regeln an Gewicht verlieren. „Es ist unverzichtbar, dass wir auch weiterhin auf die internationale Ordnung und das Völkerrecht setzen“, betonte sie gegenüber T-Online.

Keine Entwicklungszusammenarbeit mit dem Iran

Zur Lage im Iran erklärte Alabali Radovan, dass eine direkte Unterstützung der Menschen vor Ort derzeit nicht möglich sei. Im Iran könne man die Menschen aktuell nicht vor Ort unterstützen, da man nicht mit dem Regime oder iranischen Organisationen zusammenarbeite. „Der Iran ist kein Partnerland der Entwicklungszusammenarbeit“, sagte Alabali Radovan T-Online.
Stattdessen verweist die Ministerin auf verstärkte Hilfsleistungen in der Region. Man verstärke die Hilfen im Libanon, wo durch den neu entfachten Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah zahlreiche Menschen auf der Flucht seien. „Deshalb unterstützen wir die Menschen dort jetzt zusätzlich zur humanitären Hilfe des Auswärtigen Amts auch mit Mitteln unseres Hauses, damit sie vor Ort besser versorgt werden können“, so die Ministerin gegenüber T-Online.

Deutliche Ablehnung gegenüber den Taliban

Zudem nahm Alabali Radovan Stellung zu den Beziehungen zu Afghanistan. Trotz Gesprächen des Innenministeriums mit der afghanischen Regierung lehnte sie Kontakte mit den Taliban ab. „Ich bin dagegen, Beziehungen mit den Taliban zu normalisieren“, sagte sie T-Online. Man dürfe die Menschen aber nicht im Stich lassen. Für die Weltgemeinschaft gelte nun: „Hilfe muss möglich bleiben, ohne die Taliban zu legitimieren“, erklärte Alabali Radovan dem Nachrichtenportal.

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Autounfall in Derby: Sieben Verletzte nach Fahrereingriff

Anschlag in Osnabrücks Partnerstadt Derby: Sieben Verletzte nach Auto-Attacke

von Redaktion Hasepost Videonews 29. März 2026

Sieben Personen verletzt, als Auto in Menschenmenge fährt. Ein 36-Jähriger Migrant wurde festgenommen.

In der Nacht zum Sonntag ereignete sich in Osnabrücks Partnerstadt Derby ein schwerer Vorfall, bei dem ein Auto in eine Gruppe von Fußgängern fuhr. Dabei wurden sieben Personen verletzt, wie die Polizei von Derbyshire mitteilte. Glücklicherweise seien die Verletzungen nicht lebensbedrohlich, so die Behörden. Der Vorfall erschütterte die lokale Gemeinschaft und löste sofortige Ermittlungen aus. Die Polizei sicherte das Gebiet ab und begann mit den Untersuchungen, um die genauen Umstände des Vorfalls zu klären.

Chaos nach Fahrt in Menschenmenge

Augenzeugen berichteten von einem chaotischen Szenario, als das Fahrzeug plötzlich in die Menschenmenge fuhr. Die Verletzten wurden umgehend in nahegelegene Krankenhäuser gebracht, wo sie medizinisch versorgt wurden. Die genauen Ursachen des Vorfalls sind noch unklar, doch die Ermittler gehen verschiedenen Spuren nach. Die Polizei rief Zeugen auf, sich zu melden, um weitere Informationen zu sammeln. Der Vorfall wirft Fragen über die Sicherheit in öffentlichen Bereichen auf und hat eine Debatte über mögliche Präventivmaßnahmen ausgelöst.

Behörden versprechen mehr Sicherheit nach Vorfall

Die Behörden betonten, dass sie alles tun werden, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten und solche Vorfälle in Zukunft zu verhindern. Die Gemeinschaft steht unter Schock, doch die schnelle Reaktion der Rettungskräfte und der Polizei wurde gelobt. Die Ermittlungen dauern an, und die Behörden werden regelmäßig über den Fortschritt informieren. Die Gedanken der Gemeinschaft sind bei den Verletzten und ihren Familien, die in dieser schwierigen Zeit Unterstützung benötigen. Die Polizei von Derbyshire leitet die Ermittlungen und wird von Kollegen der Terrorismusbekämpfung unterstützt, wie die BBC berichtet.

Festnahme eines Zuwanderers nach mutmaßlichem Anschlagversuch

Ein 36-jähriger Mann, der ursprünglich aus Indien stammt, aber seit mehreren Jahren in Großbritannien lebt, wurde festgenommen. Der Mann wird verdächtigt, versucht zu haben, mehrere Menschen zu töten. Die genauen Motive des Verdächtigen sind noch unklar, doch die Ermittler arbeiten intensiv daran, die Hintergründe des Vorfalls aufzuklären. Die Behörden betonten, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen werden, um die Sicherheit der Öffentlichkeit zu gewährleisten.

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Frohe Mienen bei der Siegerehrung: Die neue Bernsteinkönigin, Frauke Selhöfer (Vierte von rechts), zusammen mit (von links) Rebecca Schultz, Stefanie Maistrak, Nicole Kranz, Christine Hagedorn, Silvia Fuhge, Tanja Pegesa und Cindy Caspar. / Foto: Schützenkreis Grönegau

Frauke Selhöfer ist neue Bernsteinkönigin im Schützenkreis Grönegau

von PM 29. März 2026

Das diesjährige Damenvergleichsschießen des Schützenkreises Grönegau fand jetzt unter reger Beteiligung im Schießsportzentrum Grönen Holz in Buer statt. Nahezu 50 Teilnehmerinnen aus verschiedenen Mitgliedsvereinen des Kreises gaben sich an diesem Nachmittag ein Stelldichein und wurden von Vereinspräsidentin Claudia Weber auf das Herzlichste willkommen geheißen.

Ausschießen der Bernsteinkönigin in gemütlicher Atmosphäre

Traditionsgemäß erwies sich die Schützengesellschaft Buer als hervorragende Gastgeberin, welche die Schützendamen in gemütlicher Atmosphäre mit Kaffee, Kuchen und Schnittchen versorgte. Parallel zur Kaffeetafel widmeten sich die Schießsportlerinnen auf dem Kleinkaliberstand unter der Wettkampfleitung von Kreisdamensportleiterin Tanja Pegesa und ihrer Stellvertreterin Rebecca Schultz dem Damenvergleichsschießen, das durch das Ausschießen der Bernsteinkönigin eine ganz besondere Note erhielt.

Auch in der Mannschaftswertung erfolgte ein spannender Wettbewerb

Spannung kam schließlich bei der Siegerehrung auf, die Tanja Pegesa und Rebecca Schultz vornahmen. In der Mannschaftswertung siegte das Team des Schützenvereins Wellingholzhausen mit 232 Ringen (beste Einzelschützin Nicole Kranz). Auf den weiteren Plätzen folgten die Mannschaften des Schützenvereins Kerßenbrock-Küingdorf mit 231 Ringen (beste Einzelschützin Silvia Fuhge), der Meller Schützengilde mit 226 Ringen (beste Einzelschützin Cindy Caspar), der Schützengesellschaft Buer mit 218 Ringen (beste Einzelschützin Stefanie Maistrak) und der Bürgerschützen-Gemeinschaft Melle mit 196 Ringen (beste Einzelschützin Tanja Pegesa, 46 Ringe).

Neue Bernsteinkönigin Frauke Selhöfer ließ sich feiern

Den Höhepunkt des Tages bildete die Krönung der neuen Bernsteinkönigin. Den Titel sicherte sich in diesem Jahr Frauke Selhöfer, gefolgt von Barbara Lemp und Cindy Caspar (beide Meller Schützengilde). Nach dem gelungenen Wettkampf ließen die Teilnehmerinnen die Veranstaltung in geselliger Runde ausklingen und feierten die neue Bernsteinkönigin.

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Iran droht USA bei Bodeninvasion mit Angriffen und Vergeltung

von Hasepost Redaktion 29. März 2026

Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf hat die USA vor einer möglichen Bodeninvasion gewarnt und mit massiven Gegenmaßnahmen gedroht. Laut iranischen Staatsmedien kündigte er an, US-Truppen „in Brand zu setzen“ und Angriffe auf US-Verbündete zu verstärken, sollten diese Pläne umgesetzt werden.

Warnungen aus Teheran vor möglicher US-Bodenoffensive

Der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf hat nach Angaben iranischer Staatsmedien die USA eindringlich vor einer möglichen Bodeninvasion gewarnt. Demnach drohte er damit, US-Truppen „in Brand zu setzen“ und Angriffe auf US-Verbündete zu intensivieren. Iranische Kräfte warteten darauf, dass US-Truppen ankommen, um sie zu bestrafen und ihre regionalen Partner dauerhaft zu treffen, zitierten die Staatsmedien den Parlamentspräsidenten.
Ghalibaf erklärte den Berichten zufolge, die iranischen Raketen seien einsatzbereit. In diesem Zusammenhang äußerte er sich auch zu einem von den USA vorgelegten Vorschlagspapier.

Kritik an US-Plan und Ablehnung von Kapitulation

Den 15-Punkte-Plan der USA, den Pakistan letzte Woche an den Iran übermittelt hatte, bezeichnete Ghalibaf laut den iranischen Staatsmedien als „Wunschdenken“. Die Trump-Administration versuche, durch diesen Plan zu erreichen, was ihr mit Gewalt nicht gelungen sei. Solange die Amerikaner die Kapitulation des Iran anstrebten, sei „die Antwort klar, dass dies nicht akzeptiert werde“, wurde er zitiert.

Berichte über Planungen im Pentagon

Zuvor hatten US-Medien berichtet, dass das Pentagon „seit Wochen“ Pläne für eine mögliche Bodenoffensive ausarbeiten soll. Ob US-Präsident Donald Trump solche Pläne tatsächlich genehmigen würde, ist allerdings unklar, wie die US-Medien weiter meldeten.

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Nasskaltes Osterwetter mit Schnee und Frost erwartet

Wie wird das Wetter zu Ostern?

von Redaktion Hasepost Videonews 29. März 2026

Der Frühling lässt auf sich warten: Polarluft bringt Schnee und Frost.

Kommt der Frühling zu Ostern zurück?

Der Frühling lässt in diesem Jahr auf sich warten. Statt milden Temperaturen und Sonnenschein bringt eine Kaltfront polare Luft nach Deutschland. Besonders betroffen sind die höheren Lagen und die Alpenregion, wo mit Schneefällen zu rechnen ist. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) berichtet, wird es in den kommenden Tagen nasskalt und ungemütlich. Die Höchstwerte liegen zwischen fünf und zwölf Grad, in höheren Lagen sowie an den Alpen bleibt es mit drei bis sechs Grad deutlich kühler. Am Sonntag setzt sich nach Angaben des DWD-Meteorologen Christian Herold vorübergehend Zwischenhocheinfluss durch.

Gibt es Regen und Schnee oder Sonne zu Ostern?

Die Niederschläge ziehen sich an den Alpenrand zurück und die Sonne zeigt sich häufiger. Im Südosten und an den Alpen ist es der Vorhersage zufolge meist stark bewölkt, zeitweise regnet es. An den Alpen kann Schnee fallen. In den übrigen Landesteilen zeigen sich zunehmend Quellwolken am Himmel, es gibt aber kaum Schauer. Es weht ein schwacher bis mäßiger, am Abend an der Nordsee frischer, in Böen starker bis stürmischer West- bis Südwestwind. In der Nacht zum Montag setzt wieder Regen ein, oberhalb von 600 bis 800 Metern fällt Schnee.

Ist Ostern noch mit Frost zu rechnen?

Die Tiefstwerte liegen zwischen plus fünf und minus drei Grad. Im höheren Bergland sowie an den Küsten sind teils stürmische Böen oder Sturmböen möglich. Wie t-online berichtet, bringt ein Tiefausläufer am Samstag in weiten Teilen Deutschlands dichte Wolken und Regen oder Schauer, vereinzelt sind auch Gewitter dabei. In höheren Lagen fällt teils Schnee. Während es im Nordwesten und Westen meist frostfrei bleibt, muss in den übrigen Regionen verbreitet mit Frost gerechnet werden. In tieferen Regionen ist laut DWD vorübergehend auch Schneeregen oder Nassschnee möglich.

Wo wird es an Ostern Schnee geben?

In den zentralen und südwestlichen Mittelgebirgen können bis zum Abend zwei bis fünf Zentimeter Neuschnee zusammenkommen. Deutlich mehr fällt in den Alpen: Bis Sonntagmittag werden dort fünf bis zehn Zentimeter erwartet, in Staulagen im Allgäu und Werdenfelser Land örtlich bis zu 15 Zentimeter. Der DWD hat entsprechende amtliche Warnungen herausgegeben, die größtenteils bis zum Sonntagmorgen gelten. Während es an den Alpen und im Alpenvorland trüb bleibt und weiter regnet oder schneit, lockert es in anderen Regionen zeitweise auf. Im Norden und in der Mitte bleibt es überwiegend trocken.

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Linke wirft Merz moralischen Bankrott wegen Syriens-Politik vor

von Hasepost Redaktion 29. März 2026

Vor dem Besuch des syrischen Interimspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin hat die Linke scharfe Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geübt. Die Außenpolitikerin Cansu Özdemir wirft der Bundesregierung vor, mit dem Treffen islamistische Kräfte aufzuwerten und damit eine problematische Abschiebepolitik vorzubereiten.

Linke spricht von „moralischem Bankrott“

Die Sprecherin für Außenpolitik der Linksfraktion im Bundestag, Cansu Özdemir, bezeichnete das geplante Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz mit dem syrischen Interimspräsidenten Ahmed al-Scharaa als schweren Fehler. „Das Treffen von Merz mit al-Scharaa ist kein diplomatischer Schritt, sondern ein moralischer Bankrott“, sagte Özdemir am Sonntag laut Linksfraktion.
Özdemir warf der Bundesregierung vor, ein Regime zu hofieren, „welches auf den Trümmern von al-Qaida-nahen Netzwerken errichtet worden sei und dessen Ideologie von Unterdrückung, Gewalt und islamistischem Fanatismus bis heute überlebe“. Weiter erklärte sie: „Merz normalisiert damit Islamisten, die unliebsame ethnische und religiöse Bevölkerungsgruppen, wie Christen, Alawiten, Drusen und Kurden, massakrieren.“

Vorwurf der Unterstützung jihadistischer Strukturen

Özdemir verwies in diesem Zusammenhang auf eine frühere Entscheidung der Bundesregierung zur afghanischen Vertretung in Deutschland. „Nachdem die Bundesregierung einen Mann einreisen ließ, der nun de facto für die Taliban die afghanische Botschaft in Deutschland führt, streckt sie nun weiter wohlwollend jihadistischen Strukturen die Hand aus“, so Özdemir.
Nach ihrer Darstellung verfolgt die Bundesregierung mit dieser Linie ein migrationspolitisches Ziel. Das alles geschehe nur, „um endlich im großen Stil nach Syrien abschieben zu können“, erklärte Özdemir.

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