Luise Amtsberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatterin der Grünen zu Syrien und Nahost, hat die Einschätzung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer möglichen Rückkehr eines Großteils der syrischen Geflüchteten nach Syrien deutlich kritisiert. Sie wirft Merz vor, mit seiner Prognose zur Rückkehr von „rund 80 Prozent“ der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer die Realität in Syrien und die Lebenswirklichkeit der Betroffenen zu verkennen.

Kritik an Merz-Aussagen zu Rückkehr syrischer Geflüchteter

Luise Amtsberg bezeichnet die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zu einer Rückkehrperspektive für syrische Geflüchtete als unangebracht. „Die Aussage von Friedrich Merz, dass innerhalb der nächsten drei Jahre `rund 80 Prozent` der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer in ihr Herkunftsland zurückkehren sollen, ist nicht nur realitätsfern, sondern zynisch“, sagte Amtsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Nach ihrer Einschätzung blendet eine solche Zahl zentrale Aspekte der Lage aus. „Wer solche Zahlen in den Raum stellt, ignoriert nicht nur die fragile Sicherheitslage in Syrien, sondern auch die Tatsache, dass viele syrische Geflüchtete längst Teil unserer Gesellschaft sind“, erklärte sie gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Desolate“ Situation vor Ort

Amtsberg, die im Februar selbst in Syrien war, beschreibt die Lage im Land als desolat. Nach ihren Schilderungen wird insbesondere nahe Damaskus deutlich, in welchem Ausmaß das Assad-Regime ganze Städte systematisch zerstört habe. „Wiederaufbau bedeutet dort nicht, Häuser zu errichten, sondern bei null anzufangen und Leben überhaupt erst wieder möglich zu machen“, sagte die Grünen-Politikerin, die unter der Ampel-Regierung Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung war, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wer diese Orte mit eigenen Augen gesehen hat, kann nicht ernsthaft so tun, als gäbe es flächendeckend sichere Bedingungen für eine Rückkehr und als wäre Rückkehr nur eine Frage der Entscheidung“, sagte sie den Funke-Zeitungen.

Forderungen an Bundeskanzler Merz

Von Bundeskanzler Friedrich Merz erwartet Amtsberg klare Signale in Richtung des syrischen Übergangspräsidenten. Aus ihrer Sicht müsse die militärische Gewalt im Nordosten des Landes unverzüglich eingestellt werden. Für eine friedliche Zukunft in Syrien brauche es nach ihren Worten einen nationalen Dialog unter Beteiligung aller Gruppen, das Zulassen von Parteien, die Aufarbeitung vergangener Verbrechen und die Stärkung der Zivilgesellschaft. „Wer den Anspruch hat, eine friedliche Zukunft in Syrien zu gestalten, darf die Debatte hierzulande nicht auf Abschiebungen reduzieren, sondern muss die Situation der Betroffenen in den Mittelpunkt stellen“, fordert Amtsberg in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

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