HASEPOST
  • Osnabrück
  • Region Osnabrück
  • Deutschland & die Welt
  • Kultur
  • Sport
  • Meinung & Kolumne
.
Falsche Werbeversprechen bei EDEKA: Verbraucherzentrale Niedersachsen mahnt Supermarkt...
Radentscheid Osnabrück lehnt CDU-Vorschlag für Iburger Straße ab
Einbruch in der Nacht: Täter durchsuchen Wohnhaus in...
Blitzer und Radarkontrollen in Osnabrück am Donnerstag, 9....
VfL Osnabrück schnappt sich Meppen-Star! Wensing wird erster...
Insassen verschwunden: Rätsel um Unfallfahrzeug auf der L78...
Wartende Frau an Ampel in Osnabrück von Hund...
50 neue Bäume für Osnabrück: Ehepaar setzt starkes...
Seit Ende Dezember 2025 vermisster Osnabrücker wurde lebend...
Der Umbau dieser Bushaltestellen zieht Straßensperrungen in Georgsmarienhütte...
  • Impressum
  • Datenschutz
  • ✨ KI-Leitlinie
  • 🚫 Werbefrei
HASEPOST
  • Osnabrück
  • Region Osnabrück
  • Deutschland & die Welt
  • Kultur
  • Sport
  • Meinung & Kolumne
HASEPOST
HASEPOST
  • Osnabrück
  • Region Osnabrück
  • Deutschland & die Welt
  • Kultur
  • Sport
  • Meinung & Kolumne

© (1996) 2014 – 2026 osna.com GmbH
Impressum & Datenschutzerklärung.

Wallstreet /

Iran-Krieg: Wall Street uneinheitlich, Ölpreis schießt hoch

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

Die US-Aktienmärkte haben am Donnerstag uneinheitlich geschlossen. Während der Dow leicht nachgab, verzeichneten S&P 500 und Nasdaq 100 moderate Zugewinne. Belastet wurden die Märkte weiterhin durch den Iran-Krieg und die Folgen der Schließung der Straße von Hormus, zugleich sorgten Entwicklungen im Rohstoff- und Devisenhandel für Bewegung.
Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.505 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten vor Handelsschluss lag der breiter gefasste S&P 500 bei rund 6.583 Punkten und damit 0,1 Prozent im Plus. Die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.046 Punkten, was ebenfalls einem Plus von 0,1 Prozent entsprach.

Belastungsfaktor Iran-Krieg und Straße von Hormus

Der Iran-Krieg und die Auswirkungen der Schließung der Straße von Hormus prägen weiterhin das Geschehen an der Wallstreet. Die US-Börsen starteten nach Trumps Rede zum Iran-Krieg mit deutlichen Verlusten, die jedoch schnell wieder abgebaut wurden. Von Seiten des Irans hieß es am Donnerstag, dass man mit dem Oman derzeit an einem Protokoll zur „Überwachung des Schiffsverkehrs“ durch die Straße von Hormus arbeite, wie es in den Angaben heißt. In Kriegs- wie in Friedenszeiten soll offenbar eine Mautgebühr erhoben werden für Schiffe, die die Straße von Hormus passieren.
Derweil berieten am Donnerstag Vertreter von rund 40 Ländern auf Einladung von Premierminister **Rishi Sunak über eine Öffnung der Meerenge. Aus Frankreich gab es den Angaben zufolge bereits eine Absage an eine gewaltsame Öffnung.

Devisen- und Rohstoffmärkte in Bewegung

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1538 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8667 Euro zu haben.
Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Abend wurden für eine Feinunze 4.665 US-Dollar gezahlt (-2,0 Prozent). Das entspricht einem Preis von 129,99 Euro pro Gramm.
Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 108,70 US-Dollar, das waren 7,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Finanzamt (Archiv)

Debatte um Reform des Ehegattensplittings spaltet Politik

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat mit seinem Vorstoß für eine Reform des Ehegattensplittings eine kontroverse Debatte in Koalition und Opposition ausgelöst. Während Teile der SPD, Grünen und Linken die Richtung grundsätzlich begrüßen, bemängeln führende Sozialpolitikerinnen, die Vorschläge gingen nicht weit genug und griffen zentrale Probleme erwerbstätiger Frauen zu kurz.

SPD-Politikerinnen sehen Reformbedarf, aber auch Lücken

Wiebke Esdar, SPD-Fraktionsvize, kritisierte im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) die bestehenden steuerlichen Regelungen scharf. „Seit Jahrzehnten drückt das Ehegattensplitting unzählige Frauen in die Teilzeitfalle“, sagte Esdar dem „Tagesspiegel“. Das Modell stamme aus einer Zeit klarer Rollenbilder, wonach der Mann das Geld verdiene und die Frau die unbezahlte Care-Arbeit übernehme. „Gut, dass Lars Klingbeil endlich den Mut hat, dieses veraltete System anzupacken“, sagte Esdar dem „Tagesspiegel“.
Gleichzeitig machte Esdar deutlich, dass sie die aktuellen Überlegungen für nicht ausreichend hält. „Mit einer Steuerreform allein holen wir keine Frau aus der Teilzeitfalle“, sagte Esdar dem „Tagesspiegel“. Solange Eltern jeden Morgen um Kita-Plätze kämpfen und Betreuungslücken stopfen müssten, werde sich wenig ändern. „Als berufstätige Mutter weiß ich genau, wie anstrengend dieses tägliche Jonglieren ist.“ Wer mehr Erwerbsarbeit erwarte, müsse nach ihren Worten eine Infrastruktur schaffen, die das auch möglich mache. Dazu zählte sie gegenüber dem „Tagesspiegel“ verlässliche Kitas, eine gute Ganztagsbetreuung und flexible Zeiten.

Grüne und Linke fordern weitergehende Schritte

Bei Grünen und Linken gilt eine Reform des Ehegattensplittings bereits seit längerem als notwendig. Dennoch bewerten Vertreterinnen der Opposition die Pläne von Bundesfinanzminister Klingbeil kritisch. Auch ihnen gehen die Vorstöße nicht weit genug.
Doris Achwelwilm, steuerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, betonte gegenüber dem „Tagesspiegel“ den Zusammenhang von Steuerrecht und sozialer Infrastruktur. „Wer aus der `Teilzeitfalle` raus will, braucht meistens auch Entlastung von Sorgeverantwortung, also dass ausreichend in Kitas und Pflege investiert wird“, sagte Achwelwilm der Zeitung. Aussagen in diese Richtung würden Union und SPD jedoch keine liefern, kritisierte sie. Man wolle die Vorschläge von Klingbeil dennoch vor allem in Bezug auf Verteilungs- und Geschlechtergerechtigkeit prüfen, sagte Achwelwilm dem „Tagesspiegel“.

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Donald Trump

Trump entlässt Justizministerin Bondi – Zeldin als Nachfolger gehandelt

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

US-Präsident Donald Trump hat nach übereinstimmenden US-Medienberichten US-Justizministerin Pam Bondi entlassen. Bondi soll demnach bereits am Mittwoch unmittelbar vor einer mit Spannung erwarteten Rede Trumps zum Iran-Krieg über ihren Rauswurf informiert worden sein. Als möglicher Nachfolger gilt unbestätigten Berichten zufolge Lee Zeldin, bislang Direktor der Umweltschutzbehörde EPA.

Bondi offenbar kurz vor Iran-Rede entlassen

US-Medien berichten am Donnerstag übereinstimmend, dass US-Präsident Donald Trump US-Justizministerin Pam Bondi entlassen hat. Bondi soll demnach am Mittwoch direkt vor Trumps Rede zum Iran-Krieg über ihre Entlassung informiert worden sein, wie die Medien weiter berichten. Am selben Tag hatte Bondi Trump zu einer mündlichen Verhandlung vor den Obersten Gerichtshof begleitet, bei der es um Trumps Anliegen ging, die Staatsbürgerschaft durch Geburt in den Vereinigten Staaten abzuschaffen.
Trump soll zuletzt zunehmend frustriert mit Bondi gewesen sein, heißt es in den US-Berichten. Als Justizministerin war Bondi unter anderem dafür zuständig, die Epstein Files zu veröffentlichen. Trump war zunächst gegen die Veröffentlichung.

Zeldin angeblich als Nachfolger im Gespräch

Unbestätigten Berichten zufolge soll Lee Zeldin als Nachfolger von Bondi im Gespräch sein. In seiner Funktion als Direktor der Umweltschutzbehörde EPA hatte Zeldin die Forschungsabteilung der Behörde abgeschafft, Beschränkungen für Ewigkeitschemikalien gekippt, der EPA die Befugnis entzogen, im Bereich Klimaschutz tätig zu werden, und Ölkonzernen weitreichende Ausnahmen von Umweltschutzauflagen versprochen.

Entlassung reiht sich in Personalentscheidungen ein

Zuletzt hatte Trump bereits Kristi Noem als Ministerin für innere Sicherheit abgesetzt, berichten die US-Medien.

✨ mit KI bearbeitet


2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
OSCE -

OSZE-Präsident weist Kritik an Ungarn-Wahlbeobachtung entschieden zurück

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Pere Joan Pons Sampietro, hat Kritik von EU-Abgeordneten an der Zusammensetzung der Wahlbeobachtungsmission in Ungarn zurückgewiesen. In einem Schreiben an die Unterzeichner eines Protestbriefes betont er sein Vertrauen in die Verantwortlichen der Mission und das zuständige Sekretariat und warnt zugleich vor öffentlicher Diffamierung von Mitarbeitenden.

OSZE-Präsident verteidigt Wahlbeobachtungsmission

Die Wahlbeobachtungsmission in Ungarn umfasst nach Angaben des Präsidenten mehr als 100 Parlamentarier. In einem Brief an die Unterzeichner eines Protestschreibens, über den der „Spiegel“ berichtet, erklärt Pere Joan Pons Sampietro, die Mission stehe unter Leitung zweier von ihm ernannter politischer Verantwortlicher. In sie und in das Sekretariat habe er „volles Vertrauen“. Maßstab für die Arbeit sei der Code of Conduct, bislang sehe das Sekretariat weder Vertrauensverlust noch Kodexbruch.
Hintergrund ist ein Schreiben von 56 EU-Abgeordneten, die den Abzug einer OSZE-Mitarbeiterin fordern. Medienberichten zufolge soll sie früher als Dolmetscherin für das russische Außenministerium gearbeitet und für den russischen Präsidenten Wladimir Putin übersetzt haben. In seinem Schreiben warnt Pons vor „öffentlicher Diffamierung“ und spricht von gezielten Angriffen auf Mitarbeitende, „vor allem auf Frauen“.

Kritik aus dem Europäischen Parlament

Der EU-Abgeordnete Daniel Freund (Grüne) kritisiert die Antwort des OSZE-Präsidenten als ausweichend. Zivilgesellschaft und Opposition verweigerten Treffen, solange eine „Putin-Vertraute“ Teil der Mission sei, erklärt Freund. Unter diesen Umständen könne Wahlbeobachtung seiner Ansicht nach nicht funktionieren.

Weiteres Vorgehen und Wahltermin

Pons lädt zu einer formalen Befassung mit dem Vorgang am 26. und 27. April in Kopenhagen ein. In Ungarn wird am 12. April gewählt.

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Schwefelsäure-Austritt stört Bahnverkehr in Herford

Schwefelsäure-Austritt stört Bahnverkehr in Herford

von Redaktion Hasepost Videonews 2. April 2026


Am Bahnhof Herford ist es zu einem Zwischenfall gekommen, bei dem Schwefelsäure aus einem Güterzug austrat.

Die Deutsche Bahn hatte die Oberleitung in dem betroffenen Bereich geerdet, um die Sicherheit der Einsatzkräfte zu gewährleisten. Laut einem Sprecher der Feuerwehr treten aktuell keine Gase oder Dämpfe mehr aus. Der Güterzug, der in Richtung Bielefeld unterwegs war, wurde in Herford gestoppt, nachdem Bahnmitarbeiter den Austritt einer Flüssigkeit bemerkt hatten. Der Bahnverkehr rund um den Bahnhof Herford ist stark beeinträchtigt. Sowohl Busse als auch Bahnen fuhren nicht, was zu Sperrungen mehrerer Strecken führte.

Bahnverkehr zwischen Bielefeld und Löhne komplett gestört

Betroffen waren die Linien RE6, RE70, RE78, RE61 und RB71. Zwischen Bielefeld und Löhne wurde ein Ersatzverkehr eingerichtet worden. Die Verspätungen werden voraussichtlich bis in die Nacht andauern. Die Bahn leitet den Fernverkehr um, was zu längeren Fahrzeiten von etwa einer Stunde für ICEs und ICs führt. Im Regionalverkehr werden Ersatzbusse eingesetzt.

Schwefelsäure-Unfall löst Großalarm in Herford aus

Reisende werden aufgefordert, sich vor Fahrtantritt online über mögliche Ausfälle zu informieren. Schwefelsäure ist eine stark ätzende Chemikalie, die Haut und Schleimhäute reizen und schädigen kann. Sie wird vor allem in der Düngemittelproduktion und zur Herstellung anderer Mineralsäuren verwendet. Konzentrierte Schwefelsäure kann bereits in kleinen Mengen erhebliche Schäden verursachen.

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Klinikum Osnabrück

Patientenfürsprecher am Klinikum Osnabrück im Einsatz: Vermittler zwischen Patient, Angehörigen und Klinikalltag

von Hasepost 2. April 2026

Dr. Sigrid Pees-Ulsmann und Dr. Bernhard Schürhaus sind Patientenfürsprecher am Klinikum Osnabrück. Ihre Rolle als Mediator zwischen Patienten, Angehörigen und Klinikpersonal ist nicht immer leicht, aber sie kommt gut an – auf allen Seiten. Ein Blick hinter die Kulissen.

Mediziner in Rente arbeiten als ehrenamtliche Fürsprecher

Sigrid Pees-Ulsmann und Bernhard Schürhaus waren viele Jahrzehnte praktizierende Ärzte in jeweils eigener Praxis. Mittlerweile sind die beiden Mediziner im besten Rentenalter. Und dennoch beschäftigen sie sich regelmäßig mit Patienten und ärztlichen Kollegen des Osnabrücker Klinikums. Nicht als Mitarbeiter, sondern als ehrenamtliche Patientenfürsprecher. „In unserer Rolle als Mediator zwischen Patient und dem Klinikpersonal haben wir stets ein offenes Ohr – für alle Seiten. Wir hören zu, klären auf, ermuntern und vermitteln“, teilen sie mit. Dabei ist das Aufgabengebiet nicht immer ein leichtes.

Durch Berufung soll Unabhängigkeit gewährleistet werden

Zu der Funktion Patientenfürsprecher wird man berufen, somit wird die Unabhängigkeit gewährleistet. Als 2016 die niedersächsischen Krankenhäuser vom Gesetzgeber verpflichtet wurden ehrenamtliche Patientenfürsprecher in den Krankenhausalltag zu integrieren, hat man auch Sigrid Pees-Ulsmann gefragt, ob sie sich das vorstellen könne. „Das Klinikum ist jedoch so ein großes Haus. Ganz alleine wollte ich das Amt nicht innehaben“, gesteht sie. Und so teilt sie sich seit nunmehr zehn Jahren das Ehrenamt mit Bernhard Schürhaus. Als Patientenfürsprecher kontaktieren sie regelmäßig Patienten oder deren Angehörige, die während oder nach dem Klinikaufenthalt das bei der Aufnahme ausgehändigte Formular ausgefüllt und in den dafür vorgesehenen Briefkasten eingeworfen haben. „Wir handeln ausschließlich im Namen der Patienten und nehmen grundsätzlich alle Beschwerden ernst, gehen Klagen und Reklamationen immer nach“, betont Schürhaus. Und Pees-Ulsmann ergänzt: „Je schneller wir auf Beschwerden eingehen, je schneller sind sie erledigt.“

Erfahrung hilft bei Vermittlung

Sie sind zur Verschwiegenheit verpflichtet, müssen alle Sachverhalte vertraulich behandeln. Auf Einzelheiten können sie daher nicht näher eingehen. Am Häufigsten, verraten sie, handelt es sich bei den Konflikten um Kommunikationsschwierigkeiten. „Patienten oder deren Angehörige beklagen sich, dass sie sich nicht wahrgenommen fühlen oder dass aus Zeitmangel nicht vernünftig aufgeklärt wird.“ Und dann seien es noch lange Wartezeiten in der Notaufnahme, oder sprachliche Barrieren, die kritisiert werden. Sowohl Pees-Ulsmann wie auch Schürhaus hören intensiv zu, gehen all diesen Kritiken nach und führen Gespräche mit demjenigen, der die Beschwerde ausgelöst hat. „Wir hören uns immer beide Seiten an“, erklären sie. Doch gelingt diese Vermittlung immer oder gibt es auch Situationen, die kurz vor der Eskalation sind? „Es gelingt eigentlich immer. Doch bei manchen Ärzten und Angestellten muss man schon deutlich auftreten. Aber wir kennen die Materie ja ganz gut von unser Berufssituation her“, sagen sie und lachen. Die Arbeit der beiden Fürsprecher scheint aufzugehen: die von den Patientenfürsprechern bearbeiteten Fälle haben in den vergangenen Jahren abgenommen. „Im Jahr 2025 hatten wir noch zwölf wirklich bedeutsame Fälle. Die Jahre davor waren es immer um die 25.“

Transparenz und Vertrauen überaus wichtig

„Die Patientenfürsprecher leisten einen wichtigen Beitrag zu Transparenz, Vertrauen und Qualität in der Patientenversorgung. Dr. Sigrid Pees-Ulsmann und Dr. Bernhard Schürhaus vermitteln mit großer Erfahrung, Empathie und Unabhängigkeit zwischen Patienten, Angehörigen und Mitarbeitenden. Ihr Engagement hilft uns, Prozesse zu verbessern und die Perspektive unserer Patientinnen und Patienten noch stärker in den Klinikalltag einzubinden, bestätigen die Klinikums-Geschäftsführer Frans Blok und Klaus Beekmann.“

Sie weisen darauf hin, dass sie jedoch nur Kontakt zu den Patienten aufnehmen können, die das Formular nicht anonym ausgefüllt haben. „Angst vor Nachteilen beim Beschweren muss aber keiner haben“, betonen sie.

Mediziner freuen sich auf die Arbeit

Für die nächsten eineinhalb Jahre werden sie noch in ihrem Ehrenamt aktiv sein, denn ihre Arbeit als Patientenfürsprecher finden sie „total spannend“. Was ihnen besonders gefällt? „Wir können zwischenmenschlich vermitteln, Patienten helfen und sie glücklich machen. Und wir hoffen, dass Mängel im Klinikalltag abgestellt werden.“

 

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Frankfurter Börse

Dax fällt wegen Nahost-Sorgen, Energiepreise steigen deutlich

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

Der Dax hat am Donnerstag nach einem schwächeren Handelsverlauf mit Verlusten geschlossen. Der Leitindex gab bis zum Xetra-Schluss um 0,6 Prozent auf 23.168 Punkte nach, nachdem er seine anfänglichen Einbußen im Tagesverlauf teilweise wieder aufgeholt hatte. Parallel legten Gas- und Ölpreise deutlich zu, während der Euro gegenüber dem US-Dollar nachgab.

Dax schließt im Minus, Energiewerte gefragt

Am Donnerstag wurde der Dax zum Xetra-Handelsschluss mit 23.168 Punkten berechnet, was einem Minus von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss entspricht. Nach einem schwachen Start baute der Index zunächst seine Verluste aus, konnte am späten Nachmittag jedoch einen Teil davon wieder aufholen.
Andreas Lipkow, Chef-Marktanalyst von CMC Markets, verwies auf die geopolitische Lage als wesentlichen Belastungsfaktor für den Aktienmarkt. „Die Sorge der Investoren ist, dass es über die Feiertage zu einer weiteren Eskalation im Nahen Osten kommt“, kommentierte Lipkow laut CMC Markets. Der Krieg halte weiterhin den Aktienmarkt in Schach.
„Zudem macht sich immer mehr unter den Anlegern die Befürchtung breit, dass sich die Sperrung der Straße von Hormus auch auf den Düngemittelsektor und die Halbleiterindustrie auswirken wird. Damit wären noch mehr Branchen außerhalb der klassischen Energieabhängigkeit betroffen.“ Die Investoren würden sich zunehmend risikoavers positionieren und sich auf die wenigen Krisengewinner, die Energiewerte und Börsenbetreiber fokussieren, so Lipkow laut CMC Markets.
An der Spitze der Kursliste in Frankfurt standen bis kurz vor Handelsschluss die Papiere von Deutscher Börse, Eon und der Rückversicherer Hannover Rück und Münchener Rück. Das Schlusslicht bildeten die Telekom-Aktien.

Deutlich steigende Energiepreise

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Mai kostete 50 Euro und damit fünf Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund zehn bis zwölf Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.
Der Ölpreis stieg ebenfalls stark. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 106,70 US-Dollar, das waren 5,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Euro gibt gegenüber dem US-Dollar nach

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,1552 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8657 Euro zu haben.

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Adis Ahmetovic

SPD fordert rechtliche Prüfung von US-Militärbasen im Iran-Krieg

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, fordert eine gerichtliche Prüfung der Rolle von US-Militärbasen in Deutschland im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg. Hintergrund sind Zweifel an der völkerrechtlichen Zulässigkeit der US-Angriffe auf den Iran und mögliche rechtliche Konsequenzen für Deutschland. Ahmetovic verweist dabei auf eine ausstehende Bewertung der Bundesregierung und auf Einschränkungen europäischer Partner bei der Nutzung ihrer Infrastruktur durch das US-Militär.

Forderung nach rechtlicher Überprüfung

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Adis Ahmetovic, hat eine gerichtliche Prüfung der Rolle von US-Basen in Deutschland im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg ins Spiel gebracht. „Aus Sicht der SPD und vieler Völkerrechtler ist der Angriff auf den Iran nicht mit dem Völkerrecht vereinbar“, sagte Ahmetovic dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Donnerstag.
„Sollte die Bundesregierung zu derselben Einschätzung gelangen, wird zu prüfen sein, ob und inwieweit die Nutzung von Standorten wie Ramstein in diesem Zusammenhang rechtlich zulässig ist – im Zweifel auch gerichtlich“, erklärte Ahmetovic gegenüber „T-Online“. Eine völkerrechtliche Bewertung durch die Bundesregierung steht noch aus.

Bedeutung der US-Stützpunkte in Deutschland

US-Basen in Deutschland wie die Luftwaffenstützpunkte in Ramstein und Spangdahlem spielen Experten zufolge eine wichtige Rolle für die US-Luftoperationen gegen den Iran. Die Nutzung der Stützpunkte durch das US-Militär ist über das Nato-Truppenstatut und mehrere Zusatzabkommen geregelt.
Sollte der Iran-Krieg als völkerrechtswidrige Militäroperation eingestuft werden, die von US-Einrichtungen auf deutschem Boden unterstützt wird, gebe es Juristen zufolge auch rechtliche Risiken für Deutschland.

Einschränkungen durch europäische Partner

Der SPD-Politiker Ahmetovic lobte in diesem Zusammenhang die Maßnahmen der europäischen Verbündeten. „Richtig ist, dass mit Frankreich, Spanien und Italien zentrale europäische Partner aktuell die Nutzung ihrer Infrastruktur durch das US-Militär einschränken“, erklärte er gegenüber „T-Online“. Das unterstreiche, dass solche Fragen immer auch politisch und völkerrechtlich bewertet werden müssten.
Spanien hat dem US-Militär bereits zu Kriegsbeginn die Nutzung seines Luftraums für die Militäroperation untersagt. Frankreich, Italien und Großbritannien haben die Nutzung ihrer Militärbasen eingeschränkt.

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
CDA (Archiv)

CDU-Arbeitnehmerflügel attackiert Merz-Regierung und Steuerprivilegien

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

In der CDU wächst die Kritik am Reformkurs der Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Dennis Radtke, warnt vor gravierenden politischen Folgen und fordert tiefgreifende Änderungen, um Arbeitnehmer und Unternehmen strukturell zu entlasten.

CDA-Chef sieht alarmierende Stimmung im Land

Dennis Radtke
„Die geopolitischen Herausforderungen einerseits und der Handlungsdruck für Strukturreformen anderseits sind gigantisch“, sagte Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Umso wichtiger sei es nach seinen Worten, dass die Regierung in den nächsten Wochen „Führung und Orientierung“ anbiete.

Sorge um Arbeitnehmer und politische Stabilität

Radtke kritisiert, die bisherige Diskussion erwecke „eher den Eindruck, als seien vor allem Arbeitnehmer diejenigen, die die Hauptlast tragen sollen“. Aber genau diese hätten „aktuell besonders große Angst vor Inflation und Verlust an Lebensstandard“, so der CDA-Chef gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“.
„Wir kämpfen gerade um den Erhalt unserer Demokratie und um die Basis unseres Wohlstandes“, sagte Radtke, der auch im Europaparlament und im CDU-Bundesvorstand sitzt, der „Süddeutschen Zeitung“. „Diesen Kampf wird man mit Aufforderungen zu Mehrarbeit und einseitigen Zumutungen für Beschäftigte nicht gewinnen können.“ Die Stimmung müsse bis zu den Landtagswahlen im Osten Deutschlands im September „eine andere sein, sonst droht der politische Gau“, warnte Radtke in der „Süddeutschen Zeitung“.

„Heilige Kühe“ und Steuerregelungen im Fokus

Radtke fordert seine Partei laut „Süddeutscher Zeitung“ auf, es sich beim Umgang mit den anstehenden Reformen nicht zu einfach zu machen. „Mit Mini-Korrekturen werden wir keine Mammut-Aufgaben schultern können“, sagte er. Um auch kurzfristig strukturelle Entlastungen für Arbeitnehmer und Unternehmen „generieren zu können, wird meine Partei am Schlachten heiliger Kühe nicht vorbeikommen“, so Radtke in der „Süddeutschen Zeitung“.
Als Beispiele nannte Radtke Themen wie die Abschaffung der Verschonungsbedarfsprüfung bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie die Tonnagesteuer für Reedereien. In Deutschland würden jährlich 400 Milliarden Euro durch Erbschaften oder Schenkungen den Besitzer wechseln – nur gut ein Viertel davon werde steuerlich berücksichtigt, sagte Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. Das liege auch an der Verschonungsbedarfsprüfung, die eigentlich den Erhalt von Betrieben sichern solle, in der Praxis aber „oft riesige Vermögen vor einer fairen steuerlichen Beteiligung“ schütze.
„Bei der Tonnagesteuer haben wir ein ähnlich verrücktes Bild“, sagte Radtke der „Süddeutschen Zeitung“. „Statt tatsächliche Gewinne zu besteuern, arbeitet man mit Pauschalen pro Tag und Nettotonnen.“ Im Ergebnis könne das dazu führen, dass „auf Milliarden-Gewinne weniger als ein Prozent an Steuern gezahlt wird“.

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Fahne von

Russland verurteilt Karnevalskünstler Tilly – Berlin empört sich

von Hasepost Redaktion 2. April 2026

Ein russisches Gericht hat den Düsseldorfer Bildhauer Jacques Tilly wegen Karnevalswagen, die den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen Ukrainekrieg kritisieren, in Abwesenheit zu acht Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Das in Moskau gefällte Urteil sorgt in Berlin für scharfe Kritik über Parteigrenzen hinweg. Politiker sehen darin einen Angriff auf Kunstfreiheit, Meinungsfreiheit und im Exil lebende Kritiker des russischen Systems.

Scharfe Kritik aus dem politischen Berlin

Der Außenpolitiker Ralf Stegner (SPD) wertete das Urteil als Beleg für die Repressionen in Russland. „Das zeigt einmal mehr, dass Diktaturen Kunst und Kultur fürchten und deshalb die Meinungsfreiheit einschränken“, sagte Stegner der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Weiter betonte er mit Blick auf die Reaktionen des Kremls auf kritische Kunstwerke: „Es ist zugleich eine Mahnung, dass wir diese Freiheiten verteidigen sollten.“

Warnung an russische Exilanten

Der Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling sieht in dem Urteil ein Signal der russischen Justiz an Kritiker im In- und Ausland. Diese wolle „mit diesem Schauprozess“ offenbar klarstellen, dass sie ihre Kritiker auch im Ausland beobachtet und dann zu Hause strafrechtlich belangt. „Das ist auch eine Warnung an die vielen russischen Staatsbürger im Exil“, sagte Ehling der Zeitung „Rheinische Post“.

Forderung nach Asyl für Geflüchtete aus Russland

Ehling leitet aus dem Prozess zudem eine klare Forderung an die Bundesregierung ab. Der Prozess mache deutlich, dass die Bundesregierung allen aus Russland geflohenen Menschen Asyl gewähren müsse, um sie vor dem System Putin zu schützen, forderte der Linken-Politiker in der „Rheinischen Post“. Mit Blick auf die Reaktion Moskaus auf die Karnevalswagen von Tilly sagte er: „Wenn das System Putin so dünnhäutig auf einen Düsseldorfer Karnevalswagen reagiert, müssen die Nerven in Moskau wirklich blank liegen.“

✨ mit KI bearbeitet

2. April 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
neuere Artikel
ältere Artikel
  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram

© (1996) 2014 – 2026 osna.com GmbH   ·   Impressum & Datenschutzerklärung   ·   Made with ♡ in Osnabrück.   ·  Unsere Partnerportale:
OSNA.dating Partnersuche   ·   Hilfethemen für die US Einreise mit dem ESTA.  ·   www.kfz-versicherung-trotz-schufa.com  


zurück nach oben
HASEPOST
  • Home3 demos
  • Politics
  • Economy
  • Sport
  • Culture
  • Technology
  • Region Osnabrück+ Kreis ST
  • Seite 3
Tanken