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Einbrecher

Weitere Einbruchsserie in Stadt und Landkreis Osnabrück

von Hasepost 23. Februar 2026

Unbekannte Einbrecher haben am vergangenen Wochenende in Osnabrück und den umliegenden Gemeinden gleich mehrfach zugeschlagen. Wohnhäuser, ein Restaurant und ein Imbiss wurden Ziel von Einbrüchen  oder Einbruchsversuchen. Die Polizei spricht von mehreren Taten innerhalb kurzer Zeiträume und hofft nun auf Hinweise aus der Bevölkerung.

Nachbarn in Wallenhorst gleichzeitig betroffen

Besonders auffällig ist ein Fall aus Wallenhorst: In der Berta-Karlik-Straße wurden am Samstagnachmittag und -abend gleich zwei benachbarte Wohnhäuser von Einbrechern heimgesucht. Die Täter verschafften sich jeweils über rückwärtige Türen gewaltsam Zugang zu den Gebäuden. In beiden Häusern durchsuchten sie nahezu sämtliche Räume auf der Suche nach Wertgegenständen. Anschließend flüchteten die Unbekannten mit ihrer Beute in unbekannte Richtung. Die Polizei sicherte Spuren und prüft nun mögliche Zusammenhänge.

Einbrüche am helllichten Tag in Osnabrück

Auch im Stadtgebiet Osnabrück nutzten Täter gezielt die Abwesenheit von Bewohnern aus. In der Frankfurter Heerstraße drangen Einbrecher am Samstagnachmittag zwischen 16.45 Uhr und 20.45 Uhr über eine Hintertür in ein Einfamilienhaus ein. Im Inneren wurden mehrere Räume durchwühlt, Bargeld und weitere Wertsachen entwendet. Erst nach ihrer Rückkehr bemerkten die Bewohner die Tat und alarmierten die Polizei.

Bereits am Freitagabend hatte es im Stadtteil Westerberg einen weiteren Einbruch gegeben. Gegen 19 Uhr wurde in der Max-Reger-Straße ein Wohnhaus angegangen. Ein Zeuge beobachtete eine verdächtige Person auf einem Nachbargrundstück, doch trotz sofortiger Fahndung konnten die eingesetzten Polizeikräfte niemanden mehr antreffen. Die Ermittlungen dauern an.

Täter scheitern an Imbiss in Hilter

Nicht in allen Fällen hatten die Täter Erfolg. In Hilter am Teutoburger Wald versuchten Unbekannte zwischen Samstagabend und Sonntagvormittag, gewaltsam in einen Imbiss an der Alten Poststraße einzudringen. Ein Eindringen in die Räume gelang jedoch nicht. Zurück blieb Sachschaden, dessen Höhe noch nicht feststeht.

Zeuge überrascht Einbrecher am Restaurant in Osnabrück

In der Nacht zu Montag wurden zudem zwei mutmaßliche Täter bei einem versuchten Einbruch in ein Restaurant an der Parkstraße in Osnabrück beobachtet. Gegen 1.30 Uhr meldete ein Anwohner verdächtige Geräusche und sah zwei Personen, die offenbar versuchten, sich gewaltsam Zutritt zu verschaffen. Noch während des Telefonats mit der Polizei flüchteten die Männer. Eine sofort eingeleitete Fahndung blieb erfolglos. Am Gebäude entstand lediglich leichter Sachschaden. Die Polizei beschreibt die beiden Verdächtigen als etwa 1,80 Meter groß, schlank, bekleidet mit dunklen Kapuzenpullovern und dunklen langen Hosen.

Polizei setzt auf Hinweise aus der Bevölkerung

Die Polizei bittet Zeugen, verdächtige Personen, Fahrzeuge oder Beobachtungen telefonisch (Osnabrück: 0541/327-3203, Hilter: 05421/931280, Wallenhorst: 05461/94530) zu melden, die im Zusammenhang mit den Einbrüchen stehen könnten.

23. Februar 2026 0 Kommentare
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Frankfurter Börse

Dax bleibt trotz besserer Unternehmensstimmung im Minus

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

Der Dax hat seine Verluste am Montagvormittag ausgeweitet und ist bis zur Mittagszeit im Minus geblieben. Trotz eines überraschend starken Ifo-Geschäftsklimaindex für Februar reagierten die Anleger zurückhaltend, während Euro und Ölpreis ebenfalls schwächer tendierten.

Dax bleibt im Minus – Finanzwerte vorne, Rüstungsaktien schwach

Am Montagmittag notierte der Dax weiter im roten Bereich. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.140 Punkten festgestellt, 0,5 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Commerzbank, Adidas und die Münchener Rück, am Ende Rheinmetall, SAP und BMW.

Starker Ifo-Index ohne Kursimpuls

Der am Vormittag veröffentlichte überraschend starke Ifo-Geschäftsklimaindex für Februar sorgte an den Börsen kaum für Impulse. „Die vom Ifo-Institut befragten Unternehmen blicken im Februar optimistischer in die Zukunft“, sagte Thomas Gitzel, Chefvolkswirt der VP-Bank-Gruppe. „Dies passt ins Bild, schließlich kam es zuletzt zu einer Reihe von positiven Nachrichten für die deutsche Wirtschaft.“ Dazu gehöre vor allem der überraschend starke Anstieg der Auftragseingänge.
„Die Stimmung unter den deutschen Unternehmen ist im Februar zwar besser, allerdings kann von Euphorie keine Rede sein“, so Gitzel. Der Geschäftsklimaindex lege vielmehr nahe, dass sich die wirtschaftliche Tristesse fortsetze. „Das Missverhältnis zwischen deutlich verbesserter Auftragssituation und gedämpften Ifo-Geschäftslimaindex lässt sich mit den höheren Rüstungs- und Infrastrukturausgaben begründen.“

Ungleich verteilte Impulse für die Wirtschaft

„Nicht alle Unternehmen profitieren gleichermaßen von den Neubestellungen“, fügte der Marktexperte hinzu. Hauptprofiteur sei im Moment die Rüstungsindustrie, aber auch die Bauwirtschaft, insbesondere der Tiefbau, profitiere. „In anderen Branchen bleibt die Situation derweil schwierig. Dies gilt insbesondere für die Automobilzuliefererindustrie. Ein breiter Aufschwung zeichnet sich vorerst nicht ab.“
Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1793 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8480 Euro zu haben.
Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 71,35 US-Dollar; das waren 41 Cent oder 0,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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23. Februar 2026 0 Kommentare
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Agentur für

Caritas warnt: Geplante Asylreform gefährdet Jobchancen für Ukrainer

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

Die Caritas warnt vor einer deutlichen Verschlechterung der Arbeitsmarktintegration geflüchteter Ukrainer durch den von der Bundesregierung geplanten Wechsel ins Asylbewerberleistungsgesetz. Nach Einschätzung des Deutschen Caritasverbands drohen massive Einschnitte bei Förderangeboten der Jobcenter sowie Versorgungsabbrüche im Gesundheitsbereich, zudem werde der Zugang zu Sprachkursen erheblich erschwert.

Caritas kritisiert geplanten Rechtskreiswechsel

Oliver Müller, Vorstand für Migration, Internationales und Katastrophenhilfe des Deutschen Caritasverbands, sagte den Zeitungen der Mediengruppe Bayern: „Der geplante Rechtskreiswechsel in das Asylbewerberleistungsgesetz wird die Arbeitsmarktintegration der Geflüchteten massiv erschweren.“ Nach seinen Worten entfielen „bewährte Förderstrukturen der Jobcenter, ohne dass dafür adäquater Ersatz vorgesehen ist. Im Gesundheitsbereich drohen Versorgungsabbrüche.“
Hintergrund sind die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung, dass seit dem 1. April 2025 eingereiste Ukrainer wieder die geringeren Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz statt Bürgergeld oder Sozialhilfe erhalten sollen. Am Montagnachmittag ist eine öffentliche Anhörung im dazu zuständigen Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestags geplant.

Warnung vor Hürden beim Spracherwerb

Müller kritisierte auch die Einschränkung der Integrationskurse durch das Bundesinnenministerium. „Zusätzlich macht der Zulassungsstopp zu kostenlosen Integrations- und Deutschkursen den Zugang zum Spracherwerb unter diesen Bedingungen nahezu unmöglich, obwohl Kenntnisse der deutschen Sprache die zentrale Voraussetzung für Beschäftigung und Teilhabe sind“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Weiter forderte Müller: „Wir fordern deshalb, den Zulassungsstopp bei den Integrationskursen zurückzunehmen. Auf dem Spiel steht die enorme bisherige Integrationsleistung – sowohl auf Seiten der Geflüchteten als auch von uns als Gesellschaft.“

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Deutscher Olympischer

Bundesregierung hält deutsche Sportförderung trotz Medaillenflaute für ausreichend

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

Die Bundesregierung bewertet die deutsche Sportförderung trotz des zuletzt rückläufigen Medaillentrends bei Olympischen Spielen weiterhin als „gut aufgestellt“. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies auf beschlossene Reformen und betonte, die Leistungen der Athleten bei den Winterspielen in Italien würden dadurch nicht geschmälert. Zugleich warnte er davor, aus internationalen Medaillenvergleichen ein Politikum zu machen.

Regierung verweist auf beschlossene Reformen

Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte am Montag der dts Nachrichtenagentur, die Strukturen der Sportförderung seien aus Sicht der Bundesregierung tragfähig. „Die Ziele sind genannt, auch die Sportförderung und die Verbesserungsnotwendigkeiten, die dort jetzt beschlossen wurden oder erkannt wurden, sind benannt“, erklärte er. Das schmälere nicht die Leistung der Sportler, die jetzt bei Olympia gekämpft haben, so Kornelius laut dts Nachrichtenagentur.
„Ich glaube auch, dass die gesamte globale Sportbewegung sich stark verändert“, fügte Kornelius hinzu. „Die deutsche Sportförderung ist eigentlich gut aufgestellt und kann jetzt mit den Reformen, die vorgesehen sind, sicherlich noch mal neue Leistungsziele sich stecken, und das ist das Ziel, dass das Sportfördergesetz in diese Richtung auch bewirkt“, sagte er der dts Nachrichtenagentur.

Vergleich mit anderen Nationen

Auf Nachfrage, warum zum Beispiel eine Nation wie die Niederlande mittlerweile sowohl bei Sommer- als auch bei Winterolympiaden erfolgreicher abschneidet als Deutschland, wollte Kornelius keine Bewertung abgeben. Er sagte der dts Nachrichtenagentur, dass er da „keine Spekulation anstellen“ wolle. „Ich glaube auch, dass diese nationalen Hitlisten sehr subjektiv sind, oder sehr einzelne Gründe haben, die dann gerne von fachlicher Seite untersucht werden sollten. Aber ich bitte, daraus kein Politikum zu machen“, so Kornelius laut dts Nachrichtenagentur.

Deutsches Abschneiden bei den Winterspielen

Insgesamt kam Deutschland bei den Winterspielen in Italien auf acht Gold-, zehn Silber- und acht Bronzemedaillen und beendete die Wettbewerbe damit auf dem fünften Platz im Medaillenspiegel. Mit 26 Medaillen insgesamt kam das deutsche Team zwar nur auf eine weniger als in Peking vor vier Jahren, hat aber vier Olympiasiege weniger verbucht. Es ist das erste Mal seit Sotschi 2014, dass Deutschland nicht zu den Top-3-Wintersportnationen zählt.

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EU-Fahnen (Archiv)

EU stoppt Ratifizierung des US-Handelsabkommens vorerst

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

Die Europäische Union will die Ratifizierung des mit den USA ausgehandelten Handelsabkommens vorerst stoppen. Die größten Fraktionen im Europäischen Parlament planen, die legislative Arbeit zur Genehmigung des Abkommens noch im Laufe des Montags auszusetzen und fordern von der US-Regierung zusätzliche Informationen zu deren neuem Zollprogramm.

EU legt Ratifizierung des Handelsabkommens mit den USA auf Eis

Die Europäische Union will die Ratifizierung des mit den USA ausgehandelten Handelsabkommens offenbar vorerst stoppen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg.
Die größten Fraktionen im Europäischen Parlament wollen die legislative Arbeit zur Genehmigung des Handelsabkommens demnach noch im Laufe des Montags aussetzen. Die EU fordert zudem von der Regierung von US-Präsident Donald Trump weitere Details zu ihrem neuen Zollprogramm.

US-Gerichtshof erklärt Notstandsgesetz-Anwendung für unzulässig

Zuvor hatte der Oberste Gerichtshof der USA Trumps Anwendung eines Notstandsgesetzes zur Verhängung seiner sogenannten „reziproken Zölle“ weltweit für unzulässig erklärt. Trump kündigte daraufhin neue globale Zölle an.

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Gasspeicher (Archiv)

Deutschland zahlt 60 Millionen Euro für kurzfristigen Gaspuffer

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

Für einen kurzfristigen Sicherheitspuffer im deutschen Gassystem fallen Kosten von rund 60 Millionen Euro an. Hintergrund ist eine Sonderausschreibung des Marktgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe (THE) für zusätzliche Regelenergie, die angesichts sinkender Füllstände der Gasspeicher gestartet wurde. Laut THE konnten alle ausgeschriebenen Bedarfe gedeckt werden, zugleich wertet die Branche das Verfahren als Hinweis auf eine angespannte Lage im Gassystem.

Sonderausschreibung für kurzfristige Regelenergie

Das Wirtschaftsmagazin „Capital“ berichtet unter Berufung auf den Marktgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe (THE), dass sich die Kosten für einen kurzfristigen Sicherheitspuffer für das deutsche Gassystem auf rund 60 Millionen Euro belaufen. THE ist für die Stabilität des Gassystems verantwortlich und hatte Anfang Februar eine Sonderausschreibung für zusätzliche Gasmengen an sogenannter Regelenergie durchgeführt.
„In Summe belaufen sich die Leistungspreise für die Sonderausschreibung auf knapp 59,1 Millionen Euro“, teilte eine THE-Sprecherin dem Magazin „Capital“ mit. „Die gesamten ausgeschriebenen Bedarfe konnten kontrahiert werden, dementsprechend sind wir mit den Ausschreibungsergebnissen zufrieden.“

Aufgabe von Trading Hub Europe und Umfang der Maßnahmen

Als sogenannter Marktgebietsverantwortlicher ist es die Aufgabe von Trading Hub Europe, sicherzustellen, dass das Angebot und der Verbrauch von Gas stets in der Balance sind. Dafür kann THE Regelenergie zukaufen, die zum Ausgleich benötigt wird. Dies kann kurzfristig geschehen, aber auch über längerfristige Optionen, mit denen sich THE Zugriff auf Leistung sichert.
Wegen der sinkenden Füllstände der deutschen Erdgasspeicher hatte THE Anfang Februar kurzfristig eine Sonderausschreibung für zusätzliche Regelenergie für den Zeitraum von Mitte Februar bis Mitte März gestartet. Die Händler, die bei dieser Auktion den Zuschlag erhalten haben, müssen das Gas an Speicher liefern, unter anderem in Bayern. Bei Bedarf kann THE die Gasmengen als Ausgleichsenergie abrufen.
Sogenannte Long-Term-Options (LTO) für die Wintervorsorge stehen THE schon länger zur Verfügung. Im Herbst hatte THE bereits für die Monate Januar bis März Optionen über jeweils 14.410 Megawatt ausgeschrieben. Die Kosten dafür betrugen rund 50 Millionen Euro. Die kurzfristige Sonderausschreibung für weitere Leistungen von Mitte Februar bis Mitte März von in Summe 36.300 Megawatt werten Gasexperten als Zeichen für eine angespannte Situation im deutschen Gassystem. Finanziert werden die Kosten für die Ausgleichsenergie über eine spezielle Umlage.

Einordnung durch das Bundeswirtschaftsministerium

Das Bundeswirtschaftsministerium teilte auf Anfrage von „Capital“ mit, die genauen Kosten für die zusätzliche Regelenergie seien ihm noch nicht bekannt. Zugleich hob es hervor, dass es sich bei der Sonderausschreibung von THE um „eine rein präventive Maßnahme zur Sicherstellung von lokalen Regelenergiebedarfen in Hochlastszenarien“ handele. Bei der Auktion handele sich nicht um eine Maßnahme gemäß Gasspeichergesetz zur Absicherung von Gasmengen, es gehe also nicht um eine Gasumlage, so eine Ministeriumssprecherin gegenüber „Capital“.
Die LTO könnten „die Netzstabilität in Süddeutschland unterstützen, indem Leistung in Hochlastszenarien bereitgestellt wird, bis zum Beispiel angelandetes LNG aus dem Norden den Süden erreicht“, erklärte die Ministeriumssprecherin laut „Capital“.

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Arztpraxis für

Krankheitswelle in Bundesbehörden: Deutlich mehr Fehltage als üblich

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

In Deutschlands wichtigsten Behörden liegen die krankheitsbedingten Fehltage der Beschäftigten über dem Bundesdurchschnitt. Besonders hoch ist der Krankenstand in Bundesrat und Bundestag, während das Bundesumweltministerium deutlich niedrigere Werte verzeichnet. Die Zahlen stammen aus dem Bundesinnenministerium und wurden von Politico ausgewertet und berichtet.

Beschäftigte in Bundesbehörden häufiger krank als im Durchschnitt

Die Mitarbeiter in Deutschlands wichtigsten Behörden sind überdurchschnittlich häufig krank. Das geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, über die Politico berichtet. Im Jahr 2024 fehlten die Beschäftigten in den obersten Bundesbehörden demnach im Schnitt 15,2 Tage krankheitsbedingt, in den nachgelagerten Behörden waren es 21,1 Tage. Der Bundesdurchschnitt lag im gleichen Zeitraum bei 14,8 Tagen.

Bundesrat und Bundestag mit besonders vielen Fehltagen

Den höchsten Krankenstand verzeichnete der Bundesrat mit 25,2 Tagen, gefolgt vom Bundestag mit 22,3 Tagen. Im Bundesumweltministerium lagen die krankheitsbedingten Fehltage hingegen nur bei 7,4 Tagen.

Kontroverse um telefonische Krankschreibung

Angesichts des hohen Krankenstands in Deutschland hat die CDU auf ihrem Parteitag beschlossen, dass die telefonische Krankschreibung wieder abgeschafft werden soll. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Dirk Wiese, lehnte den Vorschlag jedoch ab.

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Volt / Foto: Guss

Warum Volt Osnabrück bewusst auf eine eigene OB-Kandidatur verzichtet

von PM 23. Februar 2026

Volt Osnabrück wird bei der Oberbürgermeisterwahl 2026 keine eigene Kandidatur aufstellen. Diese Entscheidung ist bewusst politisch-strategisch getroffen – mit einer klaren Zielsetzung: Volt will seine kommunalpolitische Präsenz im Stadtrat stärken und dort gezielt Zukunftspolitik gestalten.

Zentrale Entscheidungen werden nicht im OB-Büro getroffen

„Die zentralen Entscheidungen für Osnabrück werden nicht im OB-Büro getroffen, sondern im Rat – und dort wollen wir mit mehr Kraft vertreten sein“, erklärt Volt-Ratsmitglied Lukas Ölmann. „Unser Ziel für 2026 sind mindestens drei Sitze im Stadtrat. Damit können wir Projekte in den Bereichen Mobilität, Bildung, Wohnen und Nachhaltigkeit deutlich stärker vorantreiben als bisher. Unser Ergebnis der vergangenen Europawahl von 5,6 Prozent zeigt, dass dieses Ziel sehr realistisch ist.“

Beteiligung der Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger

Ein zentrales Element der laufenden Vorbereitung für die Stadtratswahl 2026 ist die Beteiligung Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger. Volt Osnabrück sammelte dafür bei mehreren Infoständen im gesamten Stadtgebiet und per Online-Umfrage zahlreiche Impulse aus der Bevölkerung. Ölmann: „Wir entwickeln unser Wahlprogramm nicht anhand parteiinterner Ideenschleifen, sondern mit den Menschen dieser Stadt. Wir wollen wissen, was Osnabrück wichtig ist – und in diesen Bereichen konkret für Verbesserungen sorgen. Volt betont: Die Entscheidung gegen eine OB-Kandidatur ist eine Frage der strategischen Wirksamkeit. „Für uns steht Substanz vor Symbolik“ , sagt Ölmann. „Wir setzen bewusst auf Bereiche, in denen wir konkrete Veränderungen erreichen können – und das ist die Ratsarbeit. Deswegen wird unser Fokus im Wahlkampf auch vollständig auf der Ratswahl liegen.“

Seit 2021 im Stadtrat vertreten

Seit der letzten Stadtratswahl 2021 ist Volt als Teil der Mehrheitsgruppe im Rat aktiv vertreten und setzt sich weiterhin für eine konstruktive Stadtpolitik in Osnabrück ein. Zu den größten Erfolgen der bisherigen Ratsarbeit zählen: Der Neubau der Friedensschule mit eigener Sporthalle, die Abschaffung der Krippengebühren und die Demokratieförderung und Stärkung der politischen Bildung für Erstwählende.

23. Februar 2026 0 Kommentare
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Containerschiff in

Deutschland bleibt 2025 trotz Krise drittgrößte Volkswirtschaft weltweit

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

Deutschland behauptet trotz anhaltender Wirtschaftskrise im Jahr 2025 seinen Rang als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt hinter den USA und China. Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wächst die Bundesrepublik zwar nur moderat, profitiert aber von einer starken industriellen Basis und gut ausgebildeten Fachkräften.

Deutschland hält Rang drei vor Japan

Trotz anhaltender Wirtschaftskrise hat Deutschland 2025 seinen Platz als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt gesichert. Laut am Montag veröffentlichten Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) belief sich der Wert aller deutschen Waren und Dienstleistungen auf 5.100 Milliarden Dollar. Die USA führen das Ranking mit 30.800 Milliarden Dollar an, gefolgt von China mit 19.500 Milliarden Dollar.
Japan liegt mit einer Wirtschaftsleistung von 4.400 Milliarden Dollar auf dem vierten Platz, knapp hinter der Bundesrepublik. 2024 hatte Japan seinen dritten Platz an Deutschland verloren. Beide Volkswirtschaften kämpfen mit ähnlichen Herausforderungen: zunehmendem globalen Protektionismus, wachsender Konkurrenz aus China und einer alternden Bevölkerung.

Rückstand bei Dynamik und Hightech

Zugleich verlieren Deutschland und Japan seit geraumer Zeit an Dynamik gegenüber den beiden Spitzenreitern. Die USA und China wachsen deutlich schneller, nicht zuletzt wegen ihrer Führungsrolle bei Hightech und Künstlicher Intelligenz sowie ihrer großen Binnenmärkte.
Dennoch dürfte Deutschland auch 2026 seinen dritten Platz halten – dank seiner starken industriellen Basis, gut ausgebildeter Fachkräfte und forschungsintensiver Unternehmen. Nach zwei schwachen Jahren wird die Wirtschaft nach IW-Prognosen um etwa ein Prozent wachsen – mit Hilfe von staatlichen Investitionen. Die Erholung bleibt jedoch moderat, die Konjunktur läuft weiter mit angezogener Handbremse.

Bedeutung des Wachstumsmarkts Indien

Perspektivisch könnte Ende des Jahrzehntes das stark wachsende und bevölkerungsreiche Indien Deutschland überholen, so das IW. Davon könne Deutschland jedoch auch profitieren: Ein stärker wachsender indischer Markt eröffne zusätzliche Absatzmöglichkeiten für Waren „Made in Germany“. Umso wichtiger sei es, den Handel mit Indien noch stärker auszubauen.

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Euroscheine (Archiv)

Ökonom warnt trotz Sondervermögen vor dauerhaftem Investitionsstau

von Hasepost Redaktion 23. Februar 2026

Der Ökonom Jens Südekum warnt trotz des neuen Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) vor einem anhaltenden Investitionsstau. Er kritisiert, dass geplante Mittel nicht abfließen und sich Jahr für Jahr aufstauen. Gleichzeitig fordert Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer eine bedarfsorientierte Verteilung der SVIK-Gelder und warnt vor Fehlanreizen bei der Nutzung des Sondervermögens.

Warnung vor Investitionsstau trotz Sondervermögen

Der Ökonom Jens Südekum sieht auch mit dem neuen Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) die Gefahr eines langfristigen Investitionsstaus. „Das darf natürlich nicht so weitergehen, dass sich jedes Jahr eine Bugwelle aus nicht ausgegebenen Investitionsmitteln bildet“, sagte der persönliche Berater von Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil dem „Spiegel“. Er bezog sich dabei auf fast 30 Milliarden Euro an geplanten Investitionsausgaben des Bundes, die 2025 übrig geblieben waren.
Südekum hofft, dass bald schneller und unbürokratischer gebaut wird – insbesondere durch das sogenannte Infrastrukturzukunftsgesetz, das beschleunigte Verfahren wegen überragenden öffentlichen Interesses ermöglichen soll. Er hatte zusammen mit drei Kollegen ein Konzept entworfen, das vor rund einem Jahr als Vorlage für das Sondervermögen und eine Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben diente.
Noch vor ihrem Antritt hatte die Bundesregierung entsprechende Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht – aus Sorge, dass diese im neuen Bundestag wegen der erstarkten AfD nicht mehr möglich sein würden. „Man musste den zweiten Schritt vor dem ersten gehen“, räumte Südekum im „Spiegel“ ein. „In einer idealen Welt hätte es erst einen Masterplan mit verschiedenen Reformen gegeben. So aber muss man im laufenden Betrieb die Umsetzung organisieren.“

Kritik an Verschiebung von Ausgaben ins Sondervermögen

An der Umsetzung des Sondervermögens gibt es erhebliche Kritik – auch, weil die Regierung Ausgaben aus dem regulären Haushalt ins Sondervermögen verschoben hat. „So werden dann Geschenke wie die niedrigere Mehrwertsteuer in der Gastronomie quersubventioniert“, sagte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne). „Das ist fatal.“
Krischer verlangte, dass die Mittel nach Bedarf und nicht nach Proporz verteilt werden. Er verwies darauf, in Nordrhein-Westfalen das schlechteste Bahnnetz aller Bundesländer zu haben; bei ihm werde das Geld dringender benötigt als andernorts. 100 Milliarden Euro an SVIK-Mitteln gehen über den sogenannten Königsteiner Schlüssel an die Länder: Je mehr Steueraufkommen und Einwohner, desto mehr Geld fließt.

Finanzbedarf übersteigt möglichen Anteil

Wollte Krischer nach eigener Einschätzung den gesamten Verkehr von der Kreisstraße über die ICE-Trasse bis hin zur Autobahn einmal durchsanieren, so bräuchte er 130 Milliarden Euro – schon das ist mehr als der rechnerische Anteil seines Bundeslandes am Sondervermögen. Das Problem skizzierte er so: „Damit ist dann aber noch keine Schule, kein Krankenhaus und keine Uni saniert“, so Krischer.

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23. Februar 2026 0 Kommentare
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