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Carsten Linnemann

Union vor AfD, Vertrauen in Merz sinkt deutlich

von Hasepost Redaktion 31. März 2026

In der von Forsa für RTL und ntv erhobenen Sonntagsfrage liegt die Union weiter knapp vor der AfD. CDU und CSU kommen demnach auf 26 Prozent, die AfD bleibt mit 25 Prozent knapp dahinter. Die Grünen behaupten mit 15 Prozent ihren Vorsprung vor der SPD, die bei 12 Prozent liegt. Zugleich ist der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen mit 24 Prozent höher als bei der vergangenen Bundestagswahl.

Union knapp vor AfD – Grüne vor SPD

In der wöchentlichen Erhebung des Instituts Forsa für die Sender RTL und ntv kommen CDU und CSU unverändert auf 26 Prozent. Die AfD bleibt wie in der Vorwoche bei 25 Prozent.
Die Grünen behaupten mit 15 Prozent ihren Vorsprung vor der SPD, die stabil bei 12 Prozent liegt. Auch die Linke mit 10 Prozent, das BSW mit 3 Prozent und sonstige Parteien mit zusammen 9 Prozent verzeichnen gegenüber der Vorwoche keine Veränderungen.
Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 24 Prozent weiter über dem Anteil der Nichtwähler bei der vergangenen Bundestagswahl, der bei 17,9 Prozent lag.

Eingeschränkte Problemlösungskompetenz der Parteien

Bei der Einschätzung der politischen Kompetenz der Parteien zeigen sich gegenüber der Vorwoche nur leichte Verschiebungen. 17 Prozent der Bundesbürger trauen am ehesten der Union zu, mit den Problemen in Deutschland fertigzuwerden. Die AfD liegt mit 12 Prozent dahinter und verliert einen Prozentpunkt.
7 Prozent der Befragten sprechen den Grünen (-1) die größte Problemlösungskompetenz zu, 4 Prozent der SPD und 3 Prozent der Linkspartei. Eine Mehrheit von 54 Prozent traut jedoch keiner Partei zu, „die Probleme im Land am besten zu lösen“, wie Forsa in der Erhebung für RTL und ntv berichtet.


Zufriedenheit mit Bundeskanzler Merz auf Jahrestief

Mit der Arbeit von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sind aktuell nur noch 23 Prozent der Bundesbürger zufrieden, 75 Prozent sind mit seiner Amtsführung nicht zufrieden. Damit sinkt die Zustimmung im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte und erreicht den bislang niedrigsten Wert in diesem Jahr.
Auch in den eigenen Reihen fällt das Urteil kritisch aus: Unter den Anhängern der Union sind derzeit 37 Prozent mit der Arbeit von Merz unzufrieden.
Für die Erhebung wurden laut Forsa vom 24. bis 30. März 2.504 Personen befragt.

✨ mit KI bearbeitet

31. März 2026 0 Kommentare
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Kommentar zur Iburger Straße

Kommentar: BOB schickt Radfahrer auf Umwege – und verkennt das Problem der Iburger Straße

von Dominik Lapp 31. März 2026

Es ist ein bemerkenswerter Vorschlag, den der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) auf seiner Webseite präsentiert: Radfahrer sollen die Iburger Straße in Osnabrück doch bitte einfach meiden. Problem gelöst. Verkehrsplanung kann so einfach sein – man muss nur die Betroffenen konsequent aus dem Problem entfernen.

Ein Kommentar von HASEPOST-Redaktionsleiter Dominik Lapp

Die empfohlene Route liest sich dabei wie ein kleiner touristischer Geheimtipp: vorbei an der Miquelkirche, entlang des Riedenbachs, durch „ansprechende Bereiche des Viertels“. Man möchte fast den Picknickkorb packen. Nur: Wer morgens zur Arbeit will oder nachmittags gezielt zu einem Geschäft an der Iburger Straße muss, dürfte sich fragen, ob er versehentlich in einen Freizeitführer geraten ist. Denn so charmant die Alternativroute sein mag – sie hilft genau dann nicht, wenn man tatsächlich zur Iburger Straße muss und diese nicht bloß als Transferroute nutzen möchte. Und das kommt – welch Überraschung – gar nicht so selten vor, denn an der Iburger Straße gibt es beispielsweise eine ganze Menge Geschäfte und Gastronomiebetriebe, allerdings wenig Parkplätze, weshalb das Fahrrad eine gute Alternative ist, um eine Adresse an dieser stark befahrenen Straße zu erreichen. Die BOB-Idee funktioniert also vor allem für den Durchgangsverkehr auf zwei Rädern. Für alle anderen gilt: Bitte einmal elegant um den eigenen Zielort herumradeln. Vielleicht lässt sich das Geschäft ja auch vom Deisterweg aus erahnen. Den Rest des Weges soll mann dann fliegen? Oder hat schon jemand das Beamen erfunden?

Doch hinter dem Vorschlag steckt mehr als nur ein Hang zur idyllischen Umleitung. Er offenbart ein grundlegendes Muster in der Debatte: Wenn es eng wird im Straßenraum, sollen Radfahrer ausweichen. Auf die Nebenstrecke, in die Parallelstraße, ins Grüne. Hauptsache, sie stören nicht auf der Hauptachse. Dass Straßen wie die Iburger Straße Teil des Alltagsraums aller Verkehrsteilnehmer sind – auch derer auf dem Fahrrad –, scheint dabei eher als Randnotiz zu gelten.

Das Argument der „Leichtigkeit des Verkehrs“ wird bemüht, als sei sie ein Naturgesetz – und nicht eine politische Abwägung. Flüssiger Verkehr für wen? Für das Auto, offensichtlich. Dass zur Leichtigkeit des Verkehrs auch gehört, dass sich Menschen sicher fortbewegen können, ohne beim Überholen von der Straße gedrängt zu werden, findet erstaunlich wenig Beachtung. Dabei ist die Regel denkbar simpel: 1,5 Meter Abstand beim Überholen. Kein innovatives Verkehrskonzept, sondern geltendes Recht. Stattdessen wird die Verlagerung zur Lösung erklärt. Ein Déjà-vu stellt sich ein: Schon auf der Pagenstecherstraße heißt es, Radfahrer mögen doch bitte die parallel verlaufende Natruper Straße nutzen. Das Prinzip ist bekannt: Die Hauptstraßen bleiben den Autos vorbehalten, die Alternativen den anderen. Man könnte es auch so formulieren: Infrastruktur folgt dem Stärkeren.

Die Pointe ist dabei fast schon unfreiwillig komisch: Während Radfahrer Umwege fahren sollen, um Konflikte zu vermeiden, bleibt eine naheliegende Lösung weitgehend unerwähnt – nämlich, dass Autofahrer ihr Verhalten anpassen. Dass sie Abstand halten. Dass sie Geschwindigkeit reduzieren, wo es nötig ist. Dass sie akzeptieren, dass Straßen keine exklusiven Verkehrsadern sind, sondern geteilte Räume.

Vielleicht ist das die eigentliche Zumutung in der Debatte: nicht die Umweltspur, nicht die vermeintliche „künstliche Verengung“, sondern die Vorstellung, dass sich auch Autofahrer verändern müssten. Die Botschaft bleibt klar: Wer auf dem Rad unterwegs ist, soll bitte eine andere Strecke nehmen. Und wer unbedingt zur Iburger Straße muss? Der hat eben Pech gehabt.


[Gruß vom Herausgeber] Liebe Leserin, lieber Leser, schön, dass Sie bis zum Ende durchgehalten haben. Meinungsbeiträge spiegeln immer nur die Ansichten des jeweiligen Autors wider – nicht die der gesamten Redaktion. Mein Anliegen – und das unserer Redaktion – ist es, in gekennzeichneten Meinungsbeiträgen wie diesem Denkanstöße zu geben. Ob Sie zustimmen, ablehnen oder irgendwo dazwischenstehen: Wenn ein Kommentar neue Perspektiven eröffnet oder auch nur zum Nachdenken anregt, haben wir unsere Aufgabe erfüllt.

„Denken ist schwer, darum urteilen die meisten.“ (C. G. Jung)
Bitte denken Sie mehr. Ihr Heiko Pohlmann

31. März 2026 0 Kommentare
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Nina Warken

SPD drängt Warken: Krankenkassen-Sparpaket noch vor Sommerpause

von Hasepost Redaktion 31. März 2026

Die SPD erhöht den Druck auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), das geplante Sparpaket für die Krankenkassen noch vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen. Während SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis auf ein zügiges Gesetzgebungsverfahren drängt, peilt Warken eine Kabinettsbefassung bis spätestens Juli an, was eine Verabschiedung im Parlament frühestens im Herbst realistisch erscheinen lässt.

SPD drängt auf schnellen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens

Die SPD macht Druck auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), das Sparpaket für die Krankenkassen noch vor der Sommerpause durch den Bundestag zu bringen. „Wir wollen das Verfahren zügig, aber mit der gebotenen Sorgfalt voranbringen“, sagte Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, dem „Spiegel“. Sein Ziel sei es, das Gesetzgebungsverfahren „noch vor der Sommerpause abzuschließen – im Idealfall mit einer dritten Lesung in der letzten Sitzungswoche im Juli“.
Warken hatte sich bei der Vorstellung des Kommissionsberichts am Montag vorsichtiger geäußert. Sie strebe an, die Reform spätestens im Juli in das Kabinett einzubringen, sagte sie. Dann wäre eine Verabschiedung durch den Bundestag frühestens im Herbst realistisch.
Pantazis reicht das nicht. Zwar sei Sorgfalt wichtiger als Schnelligkeit. Das Ziel sei aber, „zügig zu tragfähigen und konsensfähigen Lösungen zu kommen“. Es gebe noch keinen Zeitplan des Ministeriums, aber „unmittelbar nach Ostern“ werde die Koalition in die politischen Verhandlungen einsteigen, sagte der Sozialdemokrat.

Kommission legt Sparvorschläge vor

Warkens Kommission hatte am Montag 66 Vorschläge gemacht, mit einem Sparvolumen von bis zu 42 Milliarden Euro für 2027. Die Finanzlücke der Kassen für das kommende Jahr liegt bei 15,3 Milliarden Euro.
Warken selbst bekräftigte am Dienstag, ein großes Einsparpaket von 40 Milliarden Euro beschließen zu wollen. „Wir müssen zum einen den Einsparbetrag erreichen, den wir brauchen, um die Beiträge stabil zu halten. Für das nächste Jahr sind es über 15 Milliarden Euro“, sagte sie den Sendern RTL und ntv. „Wir wollen aber nicht nur für das nächste Jahr denken, sondern die Beiträge auch für die weiteren Jahre stabil halten. Es muss ein größerer Umfang eingespart werden“, erklärte sie.

Stabile Beiträge bis 2030 als Ziel

Man werde deshalb ein Paket schnüren müssen, das mindestens das Finanzloch für 2027 schließt, aber auch Wirkung für die Folgejahre hat. Das sei wichtig, damit sich die Menschen auf stabile Beiträge verlassen können und Planungssicherheit haben. „Wenn wir uns anschauen, dass wir bis 2030 in der gesetzlichen Krankenversicherung ein Loch von 40 Milliarden Euro haben, und wenn wir sagen, dass wir das Loch schließen wollen, um auch da die Beiträge stabil zu halten bis ins Jahr 2030, dann muss es Einsparmaßnahmen auch bis zu diesem Volumen geben“, so Warken.
Manche Maßnahmen würden eher schnell, andere eher aufsteigend wirken und somit erst in den weiteren Jahren Effekte zeigen. „Es muss eingepreist werden, dass wir bis 2030 die Beiträge stabil halten wollen, und dann muss auch diese Lücke bis 2030 geschlossen werden“, sagte die Ministerin.

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31. März 2026 0 Kommentare
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Fontäne an

Erster Wolfsangriff auf Mensch in Hamburg-Altona bestätigt

von Hasepost Redaktion 31. März 2026

In Hamburg ist es nach Angaben der Behörden erstmals seit der Rückkehr des Wolfs nach Deutschland zu einem Angriff auf einen Menschen gekommen. Ein Wolf hat am Montagabend in einer Einkaufsmeile in Hamburg-Altona einer Frau ins Gesicht gebissen, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. Das Tier wurde später eingefangen und in einen Wildpark gebracht.

Wolf bei Einkaufsbummel in Hamburg-Altona

Nach Behördenangaben ereignete sich der Vorfall am Montagabend in einer Einkaufsmeile in Hamburg-Altona. Das Tier hatte dort einer Frau ins Gesicht gebissen, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. Es handelt sich den Angaben zufolge um den ersten Wolfsangriff auf einen Menschen in Hamburg, seit sich der Wolf wieder in Deutschland ausgebreitet hat.
Offenbar hatte sich der Wolf, der bereits am Wochenende im Hamburger Westen gesichtet worden war, in der Einkaufspassage verirrt. Wie die Behörden erläuterten, war das Tier somit bereits zuvor im Stadtgebiet aufgefallen.

Tier gefangen und in Wildpark gebracht

Nach dem Biss verschwand der Wolf zunächst aus der Einkaufspassage. Laut Behördenangaben wurde er wenig später von Polizisten in der Binnenalster entdeckt. Die Beamten konnten das Tier einfangen, anschließend wurde es in einen Wildpark gebracht. Nach Einschätzung der Behörden wird der Wolf wahrscheinlich später wieder ausgesetzt.

Verletzte Frau wieder aus dem Krankenhaus entlassen

Die von dem Wolf verletzte Frau wurde nach dem Biss in ein Krankenhaus gebracht. Nach Angaben der Behörden konnte sie das Krankenhaus mittlerweile wieder verlassen.

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Wolf beißt Frau in Hamburg: Erster Angriff seit 1998

Wolf beißt Frau in Hamburg: Erster Angriff seit 1998

von Redaktion Hasepost Videonews 31. März 2026


Ein Wolf hat in Hamburg eine Frau gebissen. Es ist der erste Angriff seit der Rückkehr der Wölfe.

In Hamburg hat ein Wolf eine Frau gebissen und verletzt. Der Vorfall ereignete sich in der Nähe eines Ikea-Marktes im Bezirk Altona, wie die Polizei bestätigte. Die Frau wurde ins Gesicht gebissen, als sie versuchte, das verwirrte Tier aus einer Einkaufsmeile zu führen. Sanitäter versorgten sie und brachten sie in ein Krankenhaus, wo ihre Wunde genäht wurde. Es ist der erste bekannte Wolfsangriff auf einen Menschen in Deutschland seit der Wiederansiedlung der Wölfe im Jahr 1998, wie das Bundesamt für Naturschutz der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.

Wolf in Hamburgs Binnenalster gerettet

Der Wolf wurde später von der Polizei in der Binnenalster schwimmend entdeckt und mit einer Schlinge aus dem Wasser gezogen. Das Tier wurde zunächst in den Wildpark Klövensteen gebracht, wo es wieder ausgesetzt werden soll. Wann und wo dies geschehen wird, ist noch unklar. Der Wolf war bereits am Wochenende in verschiedenen Stadtteilen Hamburgs gesichtet worden, darunter Blankenese und Othmarschen.

Einzelner Wolf mutmaßlich für Angriff verantwortlich

Experten halten es für wahrscheinlich, dass es sich um dasselbe Tier handelt, da nicht von mehreren Wölfen im Stadtgebiet ausgegangen wird. Die genauen Umstände des Angriffs sind noch unklar. Wölfe gelten normalerweise als scheu und weichen Menschen in der Regel aus. Nach Angaben des Landesamtes für Umwelt in Bayern können vor allem Jungtiere neugierig auf Menschen reagieren.

Bundestag beschließt Jagdrecht für Wölfe

Menschen sollten sich bei einer Begegnung ruhig verhalten und auf keinen Fall Wölfe füttern, um sie nicht an die Nähe von Menschen zu gewöhnen. Der Bundestag hatte bereits beschlossen, den Wolf ins Jagdrecht aufzunehmen, was den Umgang mit dem Tier grundsätzlich ändert. Seit der Rückkehr der Wölfe nach Deutschland nach dem Mauerfall haben sich die Tiere in vielen Bundesländern ausgebreitet. Die Zahl der Wolfsnachweise in Hamburg hat in den letzten Jahren zugenommen, zuletzt wurde Mitte März ein verendeter Wolf auf der Autobahn 25 gefunden.

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Älteres Paar

Studie: Mehrheit der Frührentner will unter Bedingungen weiterarbeiten

von Hasepost Redaktion 31. März 2026

Drei von vier Frührentnern in Deutschland können sich vorstellen, länger zu arbeiten – sofern die Bedingungen stimmen. Das zeigt eine Studie der Uni Wuppertal für die Bertelsmann-Stiftung, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet. Zwar ist die Erwerbsquote der Über-60-Jährigen bereits gestiegen, dennoch sehen die Studienautoren weiterhin eine starke Orientierung zum vorzeitigen Ruhestand.

Studie sieht „Kultur des Frühausstiegs“

Studienleiter Martin Hasselhorn von der Uni Wuppertal verweist laut „Handelsblatt“ auf eine weiterhin vorherrschende Haltung zum frühen Ruhestand: Generell „herrscht aber weiterhin eine `Kultur des Frühausstiegs`“, sagte er. Das müsse aus seiner Sicht nicht so sein, denn lediglich ein Viertel der befragten Frührentner lehne jede Erwerbsarbeit kategorisch ab.
Zugleich habe die Erwerbsquote der Über-60-Jährigen in den vergangenen Jahren bereits deutlich zugenommen, heißt es in der Untersuchung, über die das „Handelsblatt“ berichtet. Die Ergebnisse stammen aus einer Studie der Uni Wuppertal für die Bertelsmann-Stiftung.

Arbeit im frühen Ruhestand kein Randphänomen

Ein Fünftel der befragten Frührentner ist den Studienergebnissen zufolge schon jetzt weiterhin erwerbstätig. Damit sei Arbeit im frühen Ruhestand „keine Randerscheinung, sondern ein quantitativ bedeutsames Phänomen“, so die Studie der Uni Wuppertal für die Bertelsmann-Stiftung, zitiert vom „Handelsblatt“.
Zusätzlich gebe es weiteres Potenzial: 14 Prozent der Frührentner äußerten ganz konkret den Wunsch, wieder erwerbstätig zu sein. Diese Gruppe signalisiert demnach einen klar formulierten Wiedereinstiegswillen.

Großes ungenutztes Potenzial bei passenden Rahmenbedingungen

Weitere 37 Prozent der Befragten wären laut der von der Bertelsmann-Stiftung beauftragten Studie bereit, erneut zu arbeiten – wenn die Rahmenbedingungen passen. Diese Bereitschaft hätten sie jedoch erst auf Nachfrage der Forscher bekundet: „Sie suchen also nicht aktiv nach Arbeit.“, heißt es in der Untersuchung, über die das „Handelsblatt“ berichtet.
Besonders wichtig sei den Frührentnern, dass sie den Umfang und die Zeiten der Arbeit selbst bestimmen können sowie ein angenehmes soziales Umfeld im Job. Diese Präferenzen hebt die Uni Wuppertal in ihrer für die Bertelsmann-Stiftung erstellten Studie hervor, wie das „Handelsblatt“ berichtet.

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Frankfurter Börse

Dax im Plus, doch Nahost- und Ölrisiken verunsichern Anleger

von Hasepost Redaktion 31. März 2026

Der Dax hat sich am Dienstag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag ins Plus gedreht. Der deutsche Leitindex wurde gegen 12:30 Uhr mit rund 22.725 Punkten berechnet, was einem Anstieg von 0,7 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag entspricht. An der Spitze der Kursliste lagen Rheinmetall, Zalando und die Commerzbank, während BASF, Heidelberg Materials und Fresenius das Ende bildeten.

Dax stabilisiert sich trotz Unsicherheit im Nahen Osten

Nach einem zunächst zögerlichen Handelsbeginn hat sich der Dax bis zum Dienstagmittag in den grünen Bereich vorgearbeitet. Gefragt waren insbesondere die Aktien von Rheinmetall, Zalando und der Commerzbank, während BASF, Heidelberg Materials und Fresenius zu den größten Verlierern zählten.
Andreas Lipkow, Chef-Marktanalyst von CMC Markets, verwies auf die anhaltenden geopolitischen Risiken. „Die Anleger trauen dem Braten im Nahen Osten nicht wirklich“, sagte Lipkow laut CMC Markets. „Noch pendeln ihre Gedanken zwischen der Angst, eine Erleichterungsrallye zu verpassen, und den Befürchtungen einer erneuten Eskalation hin und her und halten den Dax auf dem aktuellen Kursniveau fest.“

Inflationssignale aus dem Chemiesektor

Im Fokus steht nach Einschätzung von Lipkow auch die weitere Inflationsentwicklung. Die Frage bleibe, „wann und wie stark sich die gestiegenen Energiepreise auch in den Teuerungsraten aufzeigen werden“. Lipkow verwies auf eine aktuelle Unternehmensreaktion: „Am Montag kündigte Europas größter Chemiekonzern BASF bereits an, vereinzelte Preiserhöhungen wegen der gestiegenen Preise für die Grundprodukte und Rohstoffe vornehmen zu müssen. Der Chemiesektor ist im Hinblick auf die Inflationsentwicklungen sehr sensitiv und dadurch ein guter Indikator.“

Geopolitische Risiken und Rohstoffpreise

Ob der Dax in der laufenden Korrektur seine Tiefststände bereits hinter sich gelassen hat, bleibt nach Ansicht von Lipkow offen. „Dass der Dax seine Tiefstkurse in dieser Korrektur bereits gesehen habe, sei alles andere als sicher“, so Lipkow. „Die militärischen Auseinandersetzungen laufen noch und die Rohölpreise verweilen über dem Kursniveau von 100 US-Dollar. Sollte es trotz aller Verhandlungsbemühungen um einen Waffenstillstand am Ende doch zu einem Bodentruppeneinsatz der USA im Iran kommen, dürften die Karten an der Börse noch einmal neu gemischt werden und Europa dabei sicherlich keinen Trumpf erhalten.“
Die europäische Gemeinschaftswährung zeigte sich am Dienstagmittag etwas fester. Ein Euro kostete 1,1465 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8722 Euro zu haben.
Der Ölmarkt stand ebenfalls im Zeichen weiter steigender Preise. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 115,20 US-Dollar; das waren 2,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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31. März 2026 0 Kommentare
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Stau in der Innenstadt, Symbolbild

Vollsperrung der Autobahn A30 nach LKW-Unfall sorgt für Verkehrschaos in Osnabrück

von Hasepost 31. März 2026

Verkehrsteilnehmende müssen derzeit starke Nerven mitbringen: Aufgrund einer Vollsperrung der Autobahn A30 in Richtung Rheine kommt es im Stadtgebiet von Osnabrück zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Wie die Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS) über ihren WhatsApp-Kanal mitteilt, ist die Stadt aktuell „extrem voll“, was sich auch massiv auf den Busverkehr auswirkt.

Busse bis zu 40 Minuten verspätet

Demnach führen das erhöhte Verkehrsaufkommen und die Ausweichbewegungen vieler Autofahrer dazu, dass Busse im gesamten Liniennetz mit deutlichen Verspätungen unterwegs sind. Teilweise summieren sich diese auf bis zu 40 Minuten. Die Verkehrsbetriebe rufen Fahrgäste dazu auf, für ihre Wege deutlich mehr Zeit einzuplanen. Trotz der angespannten Lage bemühe man sich, den Betrieb so gut wie möglich aufrechtzuerhalten und die Fahrgäste schnellstmöglich an ihr Ziel zu bringen.

LKW kracht in LKW

Auf der A30 ist am Dienstagmorgen (31. März) ein LKW zwischen den Anschlussstellen Hellern und Sutthausen ungebremst auf einen anderen LKW aufgefahren, der sich im stockenden Verkehr befand. Der Fahrer des auffahrenden Lastwagens wurde laut Polizei lebensgefährlich verletzt und in ein Krankenhaus gebracht. Infolge des Unfalls musste die Autobahn in Richtung Rheine für drei Stunden voll gesperrt und der Verkehr an der Ausfahrt Sutthausen von der Autobahn in die Stadt umgeleitet werden. Auf der A30 staute sich eine Blechlawine auf einer Länge von acht Kilometern zurück bis Natbergen. Der Unfallschaden beläuft sich nach ersten Schätzungen auf eine Summe von rund 100.000 Euro.

31. März 2026 0 Kommentare
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Israelische Fahne

Berlin kritisiert israelische Todesstrafe-Gesetz für palästinensische Terroristen

von Hasepost Redaktion 31. März 2026

Die Bundesregierung hat den Beschluss des israelischen Parlaments zur Einführung der Todesstrafe für Terroristen mit deutlichen Worten kritisiert. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies dabei auf die grundsätzliche Ablehnung der Todesstrafe in der deutschen Politik und äußerte besondere Sorge über die mögliche einseitige Anwendung des Gesetzes auf Palästinenser. Das neue Gesetz könne zudem nicht rückwirkend auf die Hamas-Terroristen angewendet werden, die am Massaker am 7. Oktober 2023 beteiligt waren.

Bundesregierung reagiert mit „großer Sorge“

Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte am Dienstag, die Bundesregierung beobachte den am Vortag gefassten Beschluss der Knesset mit erheblichen Vorbehalten. „Verständlicherweise ist Israel nach dem 7. Oktober hart gegen den Terrorismus vorgegangen. Das gestern verabschiedete Gesetz sieht die Bundesregierung aber mit großer Sorge“, sagte Kornelius laut Bundesregierung.
Zum einen verwies Kornelius darauf, dass die Ablehnung der Todesstrafe ein grundsätzliches Merkmal der deutschen Politik sei. Zum anderen hob er hervor, dass sich nach Einschätzung der Bundesregierung aus dem israelischen Beschluss besondere Problemstellungen ergäben.

Sorge vor einseitiger Anwendung des Gesetzes

Kornelius betonte, die Bundesregierung sei „zusätzlich besorgt, dass ein solches Gesetz wohl ausschließlich auf Palästinenser in den palästinensischen Gebieten Anwendung finden würde“. „Deshalb bedauert sie die Entscheidung der Knesset und kann sie nicht gutheißen“, so Kornelius.
Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf, der de facto nur Palästinenser betrifft, kann vor zivilen Gerichten in Israel eine Person, die wegen eines terroristisch motivierten Mordes mit dem Ziel der Vernichtung des Staates Israel verurteilt wird, entweder mit der Todesstrafe oder mit lebenslanger Haft bestraft werden.

Keine rückwirkende Anwendung auf Hamas-Terroristen

Aufgrund des Rückwirkungsverbots kann das neue Gesetz jedoch nicht auf Hamas-Terroristen angewendet werden, die am Massaker am 7. Oktober 2023 beteiligt waren.

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31. März 2026 0 Kommentare
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Ahmed al-Scharaa

Expertenrat kritisiert Merz’ Rückkehrpläne für syrische Flüchtlinge

von Hasepost Redaktion 31. März 2026

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration, Winfried Kluth, warnt vor den Rückkehrplänen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für syrische Geflüchtete. Der gemeinsam mit Syriens Präsident Ahmed al-Scharaa geäußerte Wunsch, binnen drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer in ihre Heimat zurückzuführen, könne falsche Hoffnungen schüren und Ängste verstärken. Kluth verweist auf Unsicherheiten hinsichtlich der Sicherheitslage in Syrien und die weiterhin schwierigen Lebensbedingungen. Zugleich mahnt er, die Interessen der Betroffenen und die Bedürfnisse des deutschen Arbeitsmarktes zu beachten.

„Falsche Erwartungen“ durch politische Rückkehrpläne

Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration Winfried Kluth bewertet die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa formulierten Rückkehrziele kritisch. Der von Merz gemeinsam mit al-Scharaa geäußerte Wunsch, dass binnen drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer in ihre Heimat zurückkehren sollten, „weckt falsche Erwartungen und verunsichert die betroffenen Menschen, was vermieden werden sollte“, sagte Kluth dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).
Kluth erkennt zugleich an, dass der politische Wunsch nach einer Rückkehr syrischer Geflüchteter angesichts des nötigen Wiederaufbaus in Syrien nachvollziehbar sei. Der Rückkehrwunsch sei zwar angesichts des nötigen Wiederaufbaus in Syrien verständlich. Solange den Rückkehrenden jedoch keine Gefahren mehr drohten und sie dauerhaft in Sicherheit leben könnten, seien die Voraussetzungen für den humanitären Schutz in der Regel nicht mehr gegeben.

Unsichere Lage und schwierige Lebensbedingungen in Syrien

Ob eine sichere Rückkehr nach Syrien derzeit möglich ist, sei allerdings „schwer zu beurteilen“, so Kluth im „Handelsblatt“. Im Norden und Nordosten Syriens komme es Berichten zufolge weiter zu Gewalt und bewaffneten Auseinandersetzungen. Auch die humanitäre und wirtschaftliche Lage bleibe schwierig. „Viele Häuser und Straßen sind zerstört, und es fehlt an Arbeit und Wohnraum“, so Kluth.


Interessen der Geflüchteten und Arbeitsmarkt im Blick

Der Experte mahnt darüber hinaus, sowohl die Interessen der betroffenen Geflüchteten als auch die Bedürfnisse des deutschen Arbeitsmarktes zu berücksichtigen. „Viele Syrer leben und arbeiten hier gut integriert, ihre Kinder gehen zur Schule“, sagte Kluth dem „Handelsblatt“.

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31. März 2026 0 Kommentare
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