Der neue Wehrbeauftragter des Bundestages, Henning Otte (CDU), wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Versäumnisse bei der Modernisierung der Bundeswehr vor. Dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte der CDU-Politiker: „Die erste Halbzeit der Zeitenwende wurde verspielt. Wir haben jetzt die zweite Halbzeit. Eine dritte wird es nicht geben.“
Nach der Zeitenwende-Rede des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) sei zu viel Zeit ins Land gegangen, führte Otte aus. „Bei der Beschaffung von Drohnen stehen wir noch am Anfang. Wie auch beim neuen Wehrdienst. Ich vermisse, dass die Strukturen in der Bundeswehr streng am Auftrag ausgerichtet werden. Wir brauchen Verbände, die in der Lage sind zu kämpfen.“ Von modernen Kampfpanzern seien beispielsweise zu wenige beschafft worden. Eine der Nato zugesagte Heeres-Division habe nur deshalb nahezu voll ausgestattet werden können, weil andere Verbände Gerät abgeben müssten. Immer noch dauere „alles viel zu lange“. Otte sieht daher einen „erhöhten Handlungsbedarf im Bundesverteidigungsministerium“.
Das betrifft auch die Frage, wie das Ministerium die Personalnot der Truppe lindern will. Pistorius hat jüngst erklärt, dass die Bundeswehr bis zu 60.000 zusätzliche Soldaten brauche. Pistorius müsse jetzt die „Karten auf den Tisch legen“, wie das gelingen soll, so Otte.
Er selbst wolle seine Amtszeit nutzen, um die Bedingungen für die 181.000 Soldaten in Deutschland zu verbessern. Viele pendelten zu ihren Dienstorten oder führen Fernbeziehungen, weil die Truppe oft keine Verwendung am Wohnort bieten könne. Otte sagte, er wünsche sich eine „Überprüfung der Laufbahnwege, damit Soldaten in ihrer Zeit bei der Bundeswehr weniger von der Familie getrennt sind.“ Otte führte aus: „Wenn wir eine `kaltstartfähige` Armee haben wollen, und das ist das Ziel, müssen wir bei der Vereinbarkeit von Dienst und Familie besser werden.“
Foto: Bundeswehr-Soldat mit G36 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
