Aufregung bei der Ratssitzung am vergangenen Dienstagabend. Kerstin Meyer-Leive vom Bund Osnabrücker Bürger (BOB) bestritt die aktuell hohe Hospitalisierungsrate, als es um die Verlängerung der Option zur Teilnahme von Ausschuss- und Ratsmitgliedern per Videostreaming ging.
Wenn es eines Beweises bedurfte, dass Corona derzeit zu neuen Höhen angesetzt hat, dann waren es die arg gelichteten Reihen bei der vergangenen Ratssitzung. Von den sonst 50 Ratsmitgliedern fehlten gleich zu Beginn mehr als zehn Mandatsträger bei der erneut in der größeren OsnabrückHalle durchgeführten Ratssitzung. Weitere Ratsmitglieder verabschiedeten sich im Verlauf der Sitzung vorzeitig.
Von einigen der gleich daheim gebliebenen Kommunalpolitiker ist unserer Redaktion eine akute eigene Coronainfektion oder die Infektion eines Haushaltsmitglieds bekannt.
Vor diesem Hintergrund entschied sich der Ratsvorsitzende Michael Hagedorn (Grüne) den Tagesordnungspunkt 8.14. („Anwendung von Sonderregelungen für epidemische Lagen“) vorzuziehen, um die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit sicherzustellen.
Ziel des vorgezogenen Antrags war es die derzeit geltende „Sonderregelung für epidemische Lagen“ zu verlängern, die u.a. die Teilnahmemöglichkeit von Mitgliedern in Rats- und Ausschusssitzungen per Videokonferenz ermöglicht. Also Telepräsenz, die man im Alltag von Wirtschaftsbetrieben inzwischen als Selbstverständlichkeit erachtet, aber in der Kommunalpolitik nicht ohne weiteres möglich ist.
Gibt es keine hohe Hospitalisierungsrate mehr?
Nachdem nahezu der gesamte Rat per Akklamation signalisiert hatte, dass man auf eine Debatte zu dem Tagesordnungspunkt verzichten wollte, damit der Status Quo entsprechend der Vorlage um drei Monate zu verlängern, sorgte Kerstin Meyer-Leive vom Bund Osnabrücker Bürger (BOB) kurz für Unruhe.
Die BOB-Ratsfrau bestritt die Notwendigkeit der Maßnahme und bestritt konkret eine aktuell hohe Hospitalisierungsrate, weshalb ihrer Ansicht nach keine Begründung für die Verlängerung der Streaming-Option vorliegen würde.
Gut ein halbes Dutzend Hände schossen daraufhin – über alle Ratsfraktionen verteilt – in die Höhe und zeigten an, dass ein Redebeitrag gewünscht sei. Vor allem vom linken Rand des Kommunalparlaments wurde die BOB-Ratsfrau zudem mit Schmähungen und Zwischenrufen eingedeckt.
Pötter widerlegt Behauptung der BOB-Ratsfrau
Oberbürgermeisterin Katharina Pötter ergriff daraufhin das Wort und erklärte, dass es keinesfalls so sei, dass die Hospitalisierungsraten sinken. Niedersachsen weise inzwischen eine deutliche Steigerung auf und auch in den Krankenhäusern der Region werden zahlreiche Betten durch Patienten mit einer Coronainfektion belegt.
Zahlen, die übrigens täglich im HASEPOST-Coronaticker veröffentlicht werden.
Nach dieser Klarstellung durch die Leiterin des Krisenstabs, die mit den Worten „das stimmt so einfach nicht“ eingeleitet wurde, verzichteten die zuvor angestachelten Ratsmitglieder auf ihre Erwiderungen und der Antrag konnte, wie erwartet, mit breiter Mehrheit angenommen werden.
