Wenn die Schadstoffwerte steigen, sinken die Buspreise… so könnte es funktionieren, wenn die Osnabrücker Grünen mit einem Vorschlag durchkommen, der am Donnerstag als erste Reaktion auf die von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) angekündigte Klage gegen die Stadt Osnabrück, veröffentlicht wurde.
„Wir sollten prüfen, ob wir nicht an Tagen mit besonders hoher Belastung den Busverkehr kostenlos machen können“, so der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Aber auch andere Maßnahmen, wie die kurzfristige Ertüchtigung der Diesel-Busse [gemeint ist vermutlich der Einbau zusätzlicher Filtertechnik, die Redaktion] sei eine Option, wie auch mehr Umweltspuren und Tempo 30, „wenn es zur Verflüssigung des Verkehrs beiträgt“.
Angesichts der von der Deutsche Umwelthilfe (DUH) angedrohten Klage, fordern die beiden Lokalpolitiker der Grünen Ratsfraktion umgehendes Handeln. „Wenn die DUH klagt, drohen auch in Osnabrück Fahrverbote. Völlig zu Recht räumen die Gerichte der Gesundheit der Bürger Vorfahrt ein. Darauf haben wir immer hingewiesen“, stellen Michael Hagedorn und Volker Bajus fest.
Grüne wollen „Hardware-Updates“ und „Blaue Plaketten“
Aus Sicht der Grünen treffen Fahrverbote aber allein die Dieselkäufer. „Ausgerechnet die, die sowieso schon betrogen wurden, müssten dann die Hauptlast tragen. Gerecht ist das nicht, denn verantwortlich sind die Betrüger in der Autoindustrie und ihre willfährigen Helfer in der Bundesregierung“, kritisiert Hagedorn.
Daher sei es unbedingt notwendig, jetzt schnellstens alle möglichen Maßnahmen zur Luftreinhaltung zu unternehmen. „Wir erwarten, dass der Bund jetzt Hardware-Updates bei den Motoren auf Kosten der Hersteller erzwingt. Software allein reicht nicht aus. Das hat das Umweltbundesamt gerade bestätigt. Auch die Blaue Plakette muss jetzt sofort kommen“, fordert Bajus. Darüber hinaus soll auch Osnabrück zusätzliche Unterstützung von Bund und Land bei der Umstellung auf Elektro-Busse und der Förderung des Radverkehrs vom Bund erhalten. „Bislang stehen wir außen vor, weil das Dobrindt-Ministerium Niedersachsen und fünf weitere Bundesländer vergessen hat“, so Bajus weiter.
