Nach Einschätzung der Osnabrücker Grünen wird das neue Gesetz zur Vermeidung von Verpackungsmüll in der Hasestadt noch zu wenig umgesetzt.
In einer am Wochenende veröffentlichten Pressemitteilung heißt es: „Ziel des Gesetzes war Einwegverpackungen in der Gastronomie zu vermeiden. Das ist gut für die Umwelt und die Sauberkeit der Stadt. Auch wenn sich viele Betriebe inzwischen an das Gesetz halten und Mehrwegverpackungen anbieten, gibt es zu viele schwarze Schafe, die das einfach ignorieren“, zeigt sich der Co-Sprecher der Osnabrücker Grünen, Maximilian Strautmann, enttäuscht.
Milliarden Einwegverpackungen wandern bundesweit in den Müll
Die Grünen verweisen auf Schätzungen der Deutschen Umwelthilfe, wonach jährlich 5,8 Milliarden Einwegbecher und 6,4 Milliarden Einweg-Essensboxen im Müll landeten. „Insgesamt ist das Aufkommen von Verpackungsabfällen in den letzten Jahren massiv angestiegen. Laut Umweltbundesamt gibt es jährlich knapp 19 Millionen Tonnen Verpackungsmüll. Eine extreme, weil völlig überflüssige Ressourcenverschwendung, die Umwelt und Klima belastet. Aber auch ein großes Ärgernis für die Stadt, denn der Müll landet häufig auf der Straße oder in den Grünflächen und muss mühselig auf Kosten der Allgemeinheit entsorgt werden“, bemerkt Strautmann.
Zu wenig Mehrweg bei Veranstaltungen in Osnabrück?
Müllvermeidung, etwa durch Mehrweg, müsse daher das neue Normal werden. Auf grüne Initiative wurde die Kampagne ‚Osnabrück geht den Mehrweg‘ gestartet. „Die muss nun auch gelebt und umgesetzt werden. Ein starkes Signal hat die Stadt bereits gesetzt. Ab 2024 werden bei Veranstaltungen auf ihren Flächen und in ihren Einrichtungen nur noch Mehrweglebensmittelverpackungen erlaubt. Es gibt einige Anbieter*innen, auch größere Ketten, die mit gutem Beispiel vorangehen. Da ist aber noch reichlich Luft nach oben. Auch bei einigen Konzertveranstalter*innen. Von Besucher*innen des Schlossgarten Open Air wurde uns zugetragen, dass es dort kaum Mehrweg gab“, macht Strautmann deutlich.
Damit Verbraucherinnen und Verbraucher sich überhaupt für Mehrweg entscheiden könnten, müsse es aber auch flächig ein entsprechendes Angebot geben. „Es braucht jetzt Druck auf die Anbieter, die die Mehrwegpflicht bislang ignorieren. Manche wissen es vielleicht wirklich nicht. Aber viele drücken sich vor der Pflicht und verschaffen sich so einen unfairen Vorteil gegenüber jenen, die sich an Recht und Gesetz halten. Das ist nicht ok. Wir brauchen hier mehr Aufklärung ab er auch Kontrollen. Und da ist die Stadt gefragt“, erklärt Strautmann.
Bußgelder in Höhe von bis zu 10.000 Euro drohen
Man begrüße, dass das städtische Marketing auf der Internetseite ‚osnabringts‘ Informationen zur Mehrwegangebotspflicht für Verbraucher*innen und Gastronomie zur Verfügung stelle. „Diese Informationen müssen jetzt in die Restaurants, Bistros und Cafés. Und wenn es beim ersten Mal nicht fruchtet, dann hoffentlich beim zweiten Mal. Niemand erhebt gerne Bußgelder in Höhe von bis zu 10.000 Euro. Zugleich ist es gut und richtig, dass aktuell vor allem kleinere Betriebe unterstützt werden, die bislang noch von der Angebotspflicht ausgenommen sind. Führen diese ein Mehrwegsystem ein, unterstützt sie ein städtisches Förderprogramm dabei finanziell. Aber auch dies scheint noch weitgehend unbekannt zu sein, denn abgerufen wurden die Mittel noch nicht“, so die Grünen abschließend.
Die Grünen hoffen, dass die Maßnahmen jetzt fruchten. Denn eine zusätzliche Verpackungssteuer wie sie in Tübingen verlangt wird, wolle man in Osnabrück nach Möglichkeit vermeiden.
