Ursprünglich lautete die Überschrift zu diesem im Vorfeld der Stadtratssitzung vom 15. November verfassten Artikel “Osnabrücker FDP beim Verkehr planlos”, doch gleich zu Beginn der Ratssitzung zeigte die zusammen mit Grünen und SPD entwickelte Strategie der Osnabrücker Liberalen Erfolg: Ohne Aussprache wurden alle den innerstädtischen Verkehr betreffenden Tagesordnungspunkte in den Fachausschuss für Stadtenwicklung verwiesen.
Zünglein an der Waage oder orientierungslose Kugel im Flipperspiel der größeren Parteien?
Kurz vor der ersten regulären Ratssitzung nach der Kommunalwahl verwirrt die Osnabrücker FDP mit scheinbar widersprüchlichen Positionen.
FDP bei Mehrheitsantrag gegen Busverkehr auf dem Neumarkt
Bereits im Vorfeld der Ratssitzung war bekannt geworden, dass die Osnabrücker Liberalen zusammen mit der CDU, dem Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und der Fraktion UWG/Piraten per Antrag die Verwaltung dazu auffordern wollen, zeitnah Vorschläge zu unterbreiten mit dem Ziel, den Busverkehr auf dem Neumarkt auszuschließen.
In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, so der Antrag, ob – hinsichtlich einer busfreien Gestaltung des Neumarktes – die Einrichtung einer Ringbuslinie anstelle eines sternförmig strukturierten Busliniensystems umsetzbar ist.
Mit SPD und Grünen alles in die Ausschüsse verweisen
Kurz vor der Ratssitzung verbreiteten die Liberalen dann eine gemeinsame Pressemitteilung, in der sie zusammen mit den Grünen und der SPD ankündigten beantragen wollen alle aktuellen Vorschläge der Fraktionen zur heutigen Ratssitzung als Paket in den zuständigen Fachausschuss zu verweisen und dort unter Hinzuziehung “externer Fachleute” zu diskutieren.
„Wir brauchen ein umfassendes Verkehrskonzept, dass für die heutigen Anforderungen Lösungen bereithält und sowohl Auto, Busse, LKW, Radverkehr, ÖPNV und Ampelschaltungen berücksichtigt;“ so die drei Fraktionschefs Dr. Thomas Thiele, Michael Hagedorn und Frank Henning.