In den Anhörungen des Europäischen Parlaments zur neuen EU-Kommission hat der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken den niederländischen Kandidaten für das Amt des Klima-Kommissars, Wopke Hoekstra, dazu gedrängt, sich stärker für die Beschäftigten in der Automobil-Industrie einzusetzen. Hoekstra, nominiert von der rechten Regierung unter Geert Wilders, zeigte sich in der Anhörung nicht immer klar genug hinsichtlich Entwicklungspfades der europäischen Automobilindustrie.
In der Anhörung forderte Wölken daher, den eingeschlagenen Kurs in Richtung Elektromobilität zu verstetigen, aber auch die Unternehmen besser zu unterstützen. Die festgelegten Ziele seien extrem wichtig um die Planungssicherheit für die Unternehmen zu gewährleisten und nicht weitere Arbeitsplätze zu gefährden. Wölken warnte davor, dass die Europäische Volkspartei (EVP), angeführt von der CDU, weiterhin versuche, Nebelkerzen wie E-Fuels ins Spiel zu bringen. „Das würde die aktuelle Krise der Autoindustrie weiter verschärfen“, fügt er hinzu.
VW-Krise als Beispiel
„Die aktuelle Krise bei VW ist ein Beispiel dafür, was Unentschlossenheit anrichten kann“, sagt der Abgeordnete. Angesichts der Diskussion um Standortschließungen betont Wölken, dass massive Investitionen in die Standorte getätigt wurden. Das Werk in Emden sei mittlerweile komplett auf die Produktion von E-Autos ausgerichtet. „Jetzt auf halbem Weg umzudrehen, würde nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit von VW, sondern auch die Arbeitsplätze und damit die gesamte Region destabilisieren“, unterstreicht Wölken.
Von der neuen EU-Kommission erwartet Wölken ein klares Bekenntnis zur Unterstützung der europäischen Automobilindustrie und zur Absicherung ihrer Standorte in Europa. Auch das VW-Werk in Osnabrück sichere wichtige Arbeitsplätze. „Wenn die Produktion in Europa verloren geht, kommt sie nicht einfach zurück. Wir müssen jetzt verhindern, dass wichtige Industriezweige abwandern. Die Menschen vor Ort und die Unternehmen brauchen politische Rahmenbedingungen, die Verlässlichkeit bieten,“ unterstreicht Wölken.
Nachdem Hoekstra in seinen Antworten hinsichtlich der Elektrifizierung des Auto-Verkehrs, aber auch bei Themen wie dem EU-Klimaziel nachgelegt hatte, konnte die sozialdemokratische Fraktion ihn schlussendlich unterstützen.
