(Symbolbild) Demo
Am Samstag (19. November) findet erneut eine Kundgebung des Osnabrücker Bündnisses gegen Preiserhöhungen auf dem Neumarkt statt. Neben bezahlbaren Preisen fordern die Demonstranten unter anderem auch höhere Löhne und ein Einfrieren der Mieten.
„Während die meisten von uns aufgrund steigender Preise den Gürtel immer enger schnallen müssen, fahren Banken, Energiekonzerne, Supermärkte und viele weitere in den letzten drei Monaten Rekordgewinne ein. Wir aber sollen uns zurücknehmen, im Winter Jacken in der Wohnung tragen und nach dem Sport kalt duschen“, kritisiert das Bündnis auf seiner Homepage. Weiter heißt es dort: „Die Politik stellt alle diese Eingriffe in das Leben der Menschen als alternativlos dar – das ist totaler Unsinn! Entgegen vieler Darstellungen aus Medien und Politik, finden sich in Deutschland Mehrheiten dafür Reichtum umzuverteilen.“ Es sei „mehr als dreist“, dass die Bevölkerung zum Verzicht aufgerufen werde, während eine Umverteilung nicht einmal diskutiert werde. Auch das zuletzt beschlossene Maßnahmenpaket reiche „nicht mal annähernd aus“, um die Folgen der Krise aufzufangen.
Bezahlbares Essen, höhere Löhne, Ausbau des ÖPNV & mehr
Im Rahmen der Kundgebung am Samstag ab 10 Uhr fordert das Bündnis daher:
- Bezahlbare und gedeckelte Preise für Lebensmittel und Alltagsbedarf – damit alle genug Essen haben
- Mieten einfrieren und Zwangsräumungen aussetzen
- Grundversorgung von Strom und Gas für alle gewährleisten. Keine Sperrung bei Zahlungsrückständen
- Leistungen wie Hartz IV, BAföG, Kindergeld, Grundrente, Bedarfssätze von Geflüchteten sowie den Mindestlohn erhöhen und regelmäßig an die Inflation anpassen
- Höhere Löhne für alle
- Keine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge
- 100-prozentige Besteuerung von Übergewinnen
- Energiekonzerne vergesellschaften
- Vermögenssteuer wieder einführen, Erbschaftssteuer erhöhen
- Schneller Ausbau des ÖPNV, unbegrenzte Verlängerung des 9€-Tickets und bezahlbare Mobilität für alle Menschen
Minimalforderungen an Stadt & lokale Akteure
Auf lokaler Ebene will das Bündnis dafür kämpfen, „dass die Folgen der Krise aufgefangen und Menschen nicht allein gelassen werden“. In der Pflicht stehe insbesondere die Stadt Osnabrück, an die das Bündnis weitere „Minimalforderungen“ stellt:
- Solidarische Räume schaffen und erhalten
- Kommunaler und solidarischer Härtefallfonds
- Städtische Ausgabestellen für Lebensmittel- und Sachspenden
- Direkte Entlastung von Menschen (kostenloser ÖPNV, kostenloser Internetzugang)
Drei Aktionen vor wenigen Wochen
Bereits im September und Oktober hatte das Bündnis drei Aktionen gestartet, erst am Hauptbahnhof, dann vor der Tafel und abschließend an der Rosenburg.
