Foto: Recep Tayyip Erdogan, über dts Nachrichtenagentur
Es sollte eine Gedenkveranstaltung zum „Tag der Gefallenen“ sein, an dem in der Türkei an die Toten der Schlacht von Gallipoli im 1. Weltkrieg gedacht wird. Nach Medienberichten nutzte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan die Veranstaltung in Çanakkale jedoch um indirekt die Wiedereinführung der Todesstrafe zu fordern.
„Ich glaube, so Gott will, wird das Parlament das Notwendige tun hinsichtlich eurer Forderungen nach der Todesstrafe nach dem 16. April.“ In diesem Fall werde er das Gesetz „ohne Zögern“ unterzeichnen, berichtet das Onlineportal der Tageszeitung Die Welt.
Am 16. April stimmen die Türken über das Verfassungsreferendum ab, das einen Umbau der unter Mustafa Kemal Atatürk aufgebauten „modernen Türkei“ in ein auf den Präsidenten ausgerichtetes Präsidialsystem ermöglicht.
Mit der Todesstrafe kein EU-Beitritt?
Mit der Wiedereinführung der Todesstrafe, die 2004 im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit der EU abgeschafft wurde, wäre eine der Grundvoraussetzungen für einen EU-Beitritt der Türkei nicht mehr gegeben.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Samstag einer Beitrittsperspektive der Türkei zur EU eine klare Absage erteilt. „Von einer EU-Mitgliedschaft ist die Türkei heute weiter entfernt als je zuvor“, so Gabriel gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Totengedenken bereits im vergangenen Jahr politisch ausgenutzt
Im vergangenen Jahr, zum hundertjährigen Jubiläum der Schlacht von Gallipoli, hatte Erdogan nicht den 18. März für die Erinnerungsfeierlichkeiten gewählt, sondern den 24. April, an dem außerhalb der Türkei an den Völkermord des osmanischen Reichs an der armenischen Minderheit gedacht wird, bei dem je nach Schätzung zwischen 300.000 und mehr als 1,5 Millionen Menschen zu Tode kamen (siehe dazu FAZ vom 22.04.2015).
Osnabrück und Çanakkale seit 2004 Städtepartner
Die westtürkische Stadt Çanakkale und Osnabrück sind seit März 2004 Städtepartner. Seit 2005 werden zwischen beiden Städten offiziell Städtebotschafter ausgetauscht.
Bereits seit Mitte der 80er Jahre pflegen der Osnabrücker Stadtjugendring und das Informations- und Beratungszentrum für ausländische Arbeitnehmer (heute Internationales Beratungszentrum) regelmäßige Kontakte zur westtürkischen Stadt Çanakkale.
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