Vor zwei Jahren war alles noch sehr deutlich: Der Osnabrücker Stadtrat war gegen Wildtiere im Zirkus.
Zwar stellten die Ratsmitglieder in der seinerzeitigen Debatte auch schon fest, dass es eigentlich Aufgabe der Bundesgesetzgebung sei, ein Verbot der Zurschaustellung von Elefanten, Löwen und Co. zu erlassen, dennoch war das Signal eindeutig: Wir wollen diese Art von Zurschaustellung in der Hasestadt nicht mehr.
In einem am Dienstagabend von CDU, SPD, BOB und sogar den Osnabrücker Grünen gemeinsam eingebrachten – und mit der Mehrheit dieser Parteien beschlossenen – Antrag, klingt es nun ein wenig anders. Jetzt hofft man ausdrücklich auf den Bundesgesetzgeber, zieht sich selbst als Kommune aber aus der Verantwortung zurück.
Wildtier-Zirkusse können wieder auf städtischen Flächen auftreten
Der Rat der Stadt Osnabrück hält in der aktuell beschlossenen Formulierung zwar noch daran fest, “das Halten und Zurschaustellen von Wildtieren in Zirkussen abzulehnen”. Weiter heißt es nun jedoch “Er [der Rat] stellt klar, dass nur der Bundesgesetzgeber durch eine Aktualisierung des Tierschutzgesetzes ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen ermöglichen kann und hält daher nicht mehr daran fest, keine städtischen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren zur Verfügung zu stellen. Insoweit wird der Ratsbeschluss vom 08.12. 2015 aufgehoben.”
Der Stadtrat schickt seine Wünsche mit folgenden Worten gen Berlin: “Es wird Aufgabe des Bundestages sein, das Tierschutzgesetz in diesem Sinne zu ändern. Der Rat der Stadt Osnabrück appelliert an die Bundestagsabgeordneten, sich dafür einzusetzen.”
Eigentümer der Halle Gartlage soll es für die Stadt richten
Da das einzige große im Stadtgebiet zur Verfügung stehende für große Zirkusse geeignete Gelände an der Halle Gartlage nicht mehr in Eigentum bzw. Verantwortung der Stadtverwaltung liegt, gibt es ein Signal an den neuen Eigentümer: “Der Rat der Stadt Osnabrück appelliert zudem an die Osnabrücker Herdbuch eG sowie an alle Eigentümer von geeigneten Flächen, auch weiterhin nur Zirkussen Flächen zu überlassen, die keine Wildtiere mitführen.”
UWG wurde von Diskussion ausgeschlossen
Wie genau und vor welchem Hintergrund die obige Formulierung zustande kam, blieb den Beobachtern der öffentlichen Ratssitzung verschlossen.
Wulf-Siegmar Mierke, der vor zwei Jahren das damals noch von einer breiten Mehrheit begrüßte Osnabrücker Wildtierverbot für Zirkusse auf den Weg gebracht hatte, deutete in einem Redebeitrag “Gespräche im Hinterzimmer” an, an der seine UWG nicht beteiligt worden war.