Auch in der ersten regulären Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr ging es nicht ohne verbalen Schlagabtausch rund um Osnabrücks Problemplatz Neumarkt. Wenn der Oberbürgermeister Recht behält, ist schon bald mit weiteren Enttäuschungen der Regenbogenkoalitionäre zu rechnen, weil der Neumarkt in Teilen zu schmal ist für das, was sich die Mehrheit der Lokalpolitiker wünscht.
Nach der überraschenden Anordnung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, die zentrale Osnabrücker Verkehrsachse wieder für den Individualverkehr zu öffnen, waren dringende Sachfragen zu klären. Die Lokalpolitiker nutzten dabei jede Chance das vorliegende Urteil für sich und ihre Ziele zu interpretieren und je nach Position die Gegenseite an vergangene Fehlleistungen zu erinnern oder jegliche Verantwortung für die verfahrene Situation von sich zu weisen.
Nach einigen unglücklichen Äußerungen in der Tagespresse, versuchte Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der Grünen klarzustellen, dass man von Seiten des Regenbogens selbstverständlich das vorliegende Urteil akzeptieren werde. Wichtig, so Hagedorn, sei ein auch in Zukunft reibungslos funktionierender öffentlicher Nahverkehr auf dem Neumarkt und dass der Fahrradverkehr nicht benachteiligt werden dürfe.
Regenbogen gegen Rücknahme eines Beschlusses gegen den Individualverkehr
Der Grüne Fraktionsvorsitzende machte deutlich, dass er und seine bunte Koalition – die von der Linkspartei bis zur sich außerhalb der Hasestadt sonst eher bürgerlich positionierten FDP reicht – nicht vom ursprünglichen Ziel eines autofreien Neumarkts abrücken werde.
Die Verwaltung hatte zur Ratssitzung eine Vorlage eingebracht, die die Rücknahme eines Entschlusses aus dem Vorjahr vorsah, in dem die Verwaltung ausdrücklich aufgefordert wurde den Neumarkt so anzulegen, „dass eine Mitnutzung durch den MIV [MIV = motorisierter Individualverkehr; Anmerkung der Redaktion] nicht möglich oder weitgehend ausgeschlossen ist“.
Griesert: „Hören Sie doch einmal auf die Verwaltung!“
In einem späteren Redebeitrag warb Oberbürgermeister Wolfgang Griesert für eine Rücknahme, nicht eine bloße Aussetzung der radikalen Ablehnung des Individualverkehrs auf dem Neumarkt. Wie bereits im Mai vergangenen Jahres versuchte Griesert die Regenbogenpolitiker davon zu überzeugen, dass eine Umgestaltung des Neumarkts auch so erfolgen könne, dass man nach der Fertigstellung alle Möglichkeiten offen habe.
Bis es zu einer endgültigen Gerichtsentscheidung zum Neumarkt komme, so Griesert, können noch einige Jahre ins Land gehen. Die Ausschreibungen für die Umgestaltung des Neumarkts, nach den bisherigen Vorgaben der Politik, müssten nun gestoppt werden.
„Hören Sie doch einmal auf die Verwaltung“, warb der OB für die Rücknahme des eine ergebnisoffene Planung blockierenden Entschlusses aus dem Vorjahr.
Der verkehrspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Heiko Panzer erklärte „Die Politik setzt Rahmenbedigungen und macht sich nicht klein und wir sind dafür gewählt worden den Neumarkt autofrei zu bekommen“. Deshalb, so Panzer, könne der vorherige Beschluss lediglich ausgesetzt, nicht jedoch zurückgenommen werden. Von der Verwaltung erwarte man Planungsvarianten immer jeweils mit und ohne Autoverkehr, die dann freizugeben sein werden.
BOB möchte erst die Stadt entlasten, dann den gesamten Neumarkt sperren
Gewohnt emotional bemühte sich BOB-Ratsfrau Kerstin Albrecht die anderen Lokalpolitiker für einen Neumarkt der Zukunft zu gewinnen, der nicht nur autofrei ist, sondern auch von den mehr als 2.000 täglich kreuzenden Bussen befreit sein könnte.
Bis es soweit sei, müssten aber erst andere Schritte gemacht werden, wozu die BOB-Frau eine flüssigere Ampelschaltung auf den Wällen, einen 6-streifigen Ausbau der A30 entlang Osnabrück, den Lückenschluss der A33 zur A1 und das Ende einer mitten durch die Innenstadt geführten Bundesstraße B68 zählte.
FDP will sich an breiten Fahrradwegen messen lassen
Für die FDP machte Oliver Hasskamp, der an diesem Abend nicht zum ersten Mal zum radikalen Fürsprecher der Osnabrücker Fahrradfahrer avancierte, deutlich: „Zwei Meter breite Fahrradwege brauchen wir für Fahrradfahrer, daran werden wir uns messen lassen.“
Dass genau diese zwei Meter breiten Fahrradwege faktisch ein Wunschtraum bleiben werden, versuchte Oberbürgermeister Griesert zuvor den Lokalpolitikern zu vermitteln. Griesert, der als ehemaliger Stadtbaurat über einiges Fachwissen verfügt, legte dar, dass die baulichen Gegebenheiten am Neumarkt zwangsläufig zu Kompromissen führen werden.
Eine eigene, noch dazu zwei Meter breite, Spur für Fahrradfahrer schloss Griesert aus, da der Neumarkt in einigen Bereichen und Teile des Neuen Grabens dafür schlichtweg zu schmal seien. Ohne eine zumindest teilweise von Bussen oder Autos gemeinsam mit den Radfahrern genutzte Spur, könne man den Verkehr nicht über den Neumarkt leiten, so Griesert – jedenfalls nicht, wenn dem Nahverkehr eine vom motorisierten Individualverkehr abgesonderte Fahrspur zur Verfügung gestellt werde.
Gegen die Stimmen des Oberbürgermeisters, BOB und der CDU setzten sich die Regenbogenkoalitionäre durch. Dass die Verwaltung nun daran gehindert wird eine ergebnisoffene Ausschreibung für die Umgestaltung des gesamten Neumarkts auf den Weg zu bringen, bezeichnete Ratsfrau Katharina Pötter (CDU) zuvor noch als „Unfug“ – abschließend stelle Anette Meyer zu Strohen (ebenfalls CDU) die Frage in den Raum „warum wollen Sie es nicht verstehen?“
