Es könnte DAS Thema in der Osnabrücker Lokalpolitik sein, wenn es nicht immer sehr geschickt aus der öffentlichen Diskussion herausgehalten würde: die Zukunft des Neumarkts und seine Funktion im innerstädtischen Verkehrsfluss.
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Stimmt das? Wird das Thema von der Öffentlichkeit ferngehalten?
Schauen wir uns mal die Fakten an. Selbstverständlich war eine mögliche Sperrung des Neumarkts für den Individualverkehr eines der Themen der vergangenen Kommunalwahl (2011). Und auch sonst wird über kaum ein Thema mehr diskutiert als über den Neumarkt.
Als es darauf ankam Wählerstimmen zu bekommen – bei der Kommunalwahl 2011 – waren die Auto-Gegner aber sehr geschickt.
Die Wahlkämpfer der SPD ließen sich ein kleines Hintertürchen offen, indem sie in ihrem Wahlprogramm nur hypothetisch und perspektivisch ein „zukünftiges“ Ziel skizzierten, bei dem der Neumarkt frei von Autos und Lieferverkehr sein könnte.
Bis kurz vor Ende des Wahlkampfs 2011: drei Spuren bleiben frei
Die große Linie von SPD und Grünen, die 2011 unbedingt wieder eine Mehrheit im Rathaus erringen wollten, war jedoch eine mit den anderen Parteien abgestimmte Lösung, bei der am Neumarkt drei (3!) Fahrspuren für den Individualverkehr frei bleiben sollten. Entsprechend des Verkehrsaufkommens eine Spur von West nach Ost (Hellern – Schinkel) und zwei Spuren in der Gegenrichtung.
Zwei Wochen vor der Wahl 2011: nur noch zwei Spuren bleiben frei
Zur großen Überraschung aller Beobachter kam es im Spätsommer – nur zwei Wochen vor der Kommunalwahl 2011 – zu einem plötzlichen Meinungswandel bei SPD und Grünen. Zusammen mit der UWG wurde der Bebauungsplan auf nur eine Fahrspur je Richtung geändert.
Weihnachtsgeschäft 2014 mit Einbußen für den Einzelhandel
Im Sommer 2014 wurde bekanntlich mit dem Rückbau des Neumarkttunnels begonnen. Die daraufhin folgende Sperrung des Neumarkts für private PKW sorgte nicht nur für zusätzliche Staus in den Morgen- und Abendstunden. Nach Informationen der HASEPOST haben einige Einzelhändler knapp zweistellige Umsatzeinbußen im Weihnachtsgeschäft verzeichnet. Auch die Auslastung einiger Parkhäuser rund um den Neumarkt (Saturn, Ledenhof, Galeria Kaufhof und L+T) soll merklich eingebrochen sein.
Maiwoche 2015:
Diskussion um Vollsperrung für den Individualverkehr
Während halb Osnabrück sich auf die Maiwoche freut, wurde kurz vor der Ratssitzung am 19. Mai bekannt, die rot/grüne Zählgemeinschaft will den Neumarkt auch zukünftig für den Individualverkehr geschlossen halten. Notwendig wäre das nicht, denn die Bauarbeiten am Neumarkttunnel enden in wenigen Wochen.
Als Gründe werden u.a. die für den Spätsommer geplanten Bauarbeiten am „Baulos 2“ (vor H&M) und am geplanten Einkaufszentrum (ehemaliges Wöhrl- und Kachelhaus) genannt.
Wurde die Verkehrszählung unwissenschaftlich präsentiert?
Eine in der Lokalzeitung NOZ groß angekündigte Verkehrszählung, die am Donnerstag im Stadtentwicklungsausschuss präsentiert wurde, brachte jedoch nur wenig Licht in die Angelegenheit. Statt konkrete Zahlen, so bemängelt es CDU Ratsmitglied Christoph Bertels, habe die Verwaltung lediglich undefinierte Prozentwerte mit fehlenden Bezugsgrößen geliefert. Auch vor diesem Hintergrund so Bertels, werde die CDU bei ihrer Linie bleiben und weiter gegen eine Sperrung des Neumarkts eintreten.
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