Beim Spatenstich einer neuen Munitionsfabrik des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Unterlüß, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bedeutung dieses Projekts für die deutsche Verteidigungspolitik hervorgehoben. Das Projekt solle ein Signal senden, dass „sicherheitsrelevante Ansiedlungen, Erweiterungen und Projekte“ schnell umgesetzt werden können und müssen.
Aufruf zur effizienteren Rüstungsproduktion
Olaf Scholz kritisierte in seiner Rede den „Manufaktur“-Ansatz der bisherigen Rüstungspolitik in Deutschland und plädierte für eine Massenproduktion von Rüstungsgütern. „Wenn ich mir in zwei oder drei Jahren einen VW Golf kaufen möchte, sage ich mal hier in Niedersachsen, dann weiß ich heute, den wird es geben. Aber so funktioniert Rüstungsproduktion eben nicht“, betonte der Bundeskanzler.
Die Notwendigkeit einer stetigen Rüstungsproduktion
Der SPD-Politiker führte aus, dass eine stetige Produktion von Verteidigungsgütern notwendig sei, um auf Sicherheitsbedrohungen reagieren zu können. „Wenn über Jahre hinweg nichts bestellt wird, dann wird auch nichts produziert“, warnte er. In diesem Zusammenhang lobte er den Rüstungskonzern Rheinmetall für die schnelle Aufnahme der Produktionsaktivitäten.
Rüstung als Friedenssicherung
„Wir leben nicht in Friedenszeiten“, stellte Olaf Scholz fest und betonte die Rolle der Rüstungsindustrie bei der Abschreckung potenzieller Aggressoren. Er hob die Unterstützung der Ukraine als einen der wichtigsten Beiträge für den Frieden hervor.
Die neue Rheinmetall-Fabrik und ihre Rolle
Die neue Fabrik von Rheinmetall wird voraussichtlich 200.000 Artilleriegeschosse pro Jahr sowie Sprengstoff und weitere Komponenten produzieren. Der Bundeskanzler bezeichnete diese Produktion als „beeindruckend“, verwies jedoch auch auf die täglichen Artillerieangriffe in der Ukraine und betonte die Wichtigkeit einer dauerhaften Produktion solcher Munition.
Die Notwendigkeit internationaler Unterstützung
Abschließend äußerte Olaf Scholz seine Sorge darüber, dass Deutschlands Zusagen für Rüstungslieferungen an die Ukraine derzeit die größten eines Partnerlandes seien. „Deutschlands Kräfte allein reichen nicht aus“, so der Kanzler. Er freue sich jedoch über die Bewegung im Senat in Richtung einer Unterstützung eines Finanzpakets für die Ukraine kurz nach seinem Besuch. „In der Ukraine entscheidet sich, ob unsere Friedensordnung, unsere regelbasierte Welt, eine Zukunft hat“, betonte er.
