Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte seine Hoffnung auf verbesserte Beziehungen zu Polen nach der Vereidigung von Donald Tusk als polnischem Regierungschef. In einer Regierungserklärung betonte er die grundlegende Rolle Polens in Europa und äußerte den Wunsch, die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern insbesondere in Bereichen wie Migrationskontrolle, Ökonomie und EU-Erweiterung zu erweitern.
Scholz äußert Hoffnung auf verbesserte Beziehungen zu Polen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich optimistisch über die Möglichkeit einer verbesserten Beziehung zu Polen im Zuge der Ernennung von Donald Tusk zum neuen Regierungschef des Landes. Tusk gehöre “in die Mitte Europas als unverzichtbarer Teil unserer Europäischen Union”, erklärte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Zudem kündigte er ein bevorstehendes Treffen mit Tusk in Brüssel an.
Stärkere Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen
Scholz zufolge planen Deutschland und Polen, ihre Zusammenarbeit bei der Kontrolle irregulärer Migration zu intensivieren. Die polnische Wirtschaft sei eng mit der deutschen verknüpft, und beide Länder hätten ein besonderes Interesse daran, dass die Erweiterung der Europäischen Union in Richtung Osten und Südosten zur Realität wird. “Man werde sehr schnell “auf allen Ebenen” die Arbeitskontakte mit der polnischen Regierung vertiefen. Deutschland stehe bereit, die zivilgesellschaftliche und grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter auszugestalten”, fügte der Kanzler hinzu.
Regierungserklärung im Vorfeld des EU-Gipfels
Scholz’s Aussagen wurden im Kontext einer Regierungserklärung gemacht, die im Vorfeld des EU-Gipfels am 14. und 15. Dezember abgegeben wurde. Auf der vorläufigen Tagesordnung für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel stehen die Themen Ukraine, Naher Osten, EU-Erweiterung, mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027, Sicherheit und Verteidigung sowie Außenbeziehungen.
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