Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) wird sich zur nächsten Wahl nicht erneut für das Amt bewerben. Dies berichtet der „Tagesspiegel“ in seiner Montagausgabe unter Bezugnahme auf Parteikreise. In der SPD-Fraktion soll es keinen ausreichenden Rückhalt mehr für eine erneute Nominierung der Politikerin geben.
SPD sucht Nachfolger
Aydan Özoguz ist seit 2021 in ihrem Amt tätig und hat auf wiederholte Anfragen des „Tagesspiegel“ nach einer Stellungnahme nicht reagiert. Innerhalb der SPD-Kreise kursieren nun verschiedene Namen als mögliche Nachfolger: der frühere Fraktionschef Rolf Mützenich, Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowie die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken werden als potenzielle Kandidaten gehandelt. Wer letztlich nominiert wird, ist jedoch noch unklar.
Neubesetzung des Bundestagspräsidiums
Beim Zusammentreten des neuen Bundestages am 25. März könnte laut einem Bericht des „Spiegel“ die Ex-Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zur Nachfolgerin von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) gewählt werden. Bas plant nicht, sich für die Position der Vizepräsidentin aufstellen zu lassen.
Diese Entwicklungen werfen die Frage auf, wie sich die SPD-Fraktion in Hinblick auf die zukünftige Besetzung dieser wichtigen Ämter im Bundestag positionieren wird. Die Personalentscheidungen im Bundestagspräsidium sind von erheblicher politischer Bedeutung und können die Dynamik im parlamentarischen Alltag nachhaltig beeinflussen.
