Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sieht die deutsche Bundesregierung nicht direkt an der Seite Österreichs in der Frage der Rückführung von Syrern in ihre Heimat. Nehammer betont die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Lösung und hebt andere Staaten als wichtige Partner hervor.
Österreichs Position zur Rückführung
Karl Nehammer äußerte sich in einem Interview mit dem Fernsehsender „Welt“ zur Frage der Rückführung von Syrern. Auf die Frage, ob Deutschland in dieser Frage an der Seite Österreichs stehe, antwortete Nehammer, dass man „viele andere“ Partner habe. Als Beispiele nannte er Italien und Dänemark, wobei insbesondere Dänemark als „sehr enger Verbündeter“ bezeichnet wurde.
Europäische Zusammenarbeit gefordert
Der Bundeskanzler stellte klar, dass es entscheidend sei, die Entwicklung in Syrien positiv zu begleiten. Dies sei notwendig, weil „in dem Moment, wo es sichere Gebiete in Syrien gibt, die auch anerkannt werden vonseiten der Europäischen Union, können wir auch wieder zurückführen, auch zwangsweise zurückführen“.
Auftrag an die EU-Kommission
Laut Nehammer besteht die Aufgabe darin, neu zu beurteilen, wo es in Syrien sichere Gegenden gibt. Dieser Auftrag richte sich direkt an die EU-Kommission. „Das ist gemeinsames Interesse von 16 EU-Staaten, das auch tatsächlich umzusetzen“, sagte der österreichische Bundeskanzler weiter.
