Die renommierte Ökonomin Ulrike Malmendier fordert eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland als Reaktion auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Dabei schlägt sie vor, das Ziel von aktuell zwei Prozent der Wirtschaftsleistung auf vier Prozent zu erhöhen und erklärt, dass Deutschland sich auf mögliche Veränderungen in der amerikanischen Außenpolitik vorbereiten müsse.
Malmendiers Forderungen
Ulrike Malmendier, eine angesehene Ökonomin von der US-Universität Berkeley, äußerte ihre Bedenken in einem Interview mit dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Sie erläuterte ihre Forderung nach einer Erhöhung des deutschen Verteidigungshaushalts: “Jetzt würde ich sagen, dass wir ein Vier-Prozent-Ziel benötigen.” Bislang liegt das deutsche Ziel im Einklang mit der NATO-Vorgabe bei zwei Prozent der Wirtschaftsleistung.
Antizipation der Trump-Politik
Malmendier unterstreicht die Notwendigkeit einer Anpassung der deutschen Ausgabenpolitik aufgrund wahrscheinlicher politischer Veränderungen in den USA. Sie hält es für “sehr wahrscheinlich”, dass Trump die finanzielle Unterstützung für die Ukraine stoppe. In diesem Fall müsste unter anderem Deutschland einspringen: “Deshalb müssen wir uns jetzt vorbereiten.”
Gesetzliche Regelungen
Ein weiterer Vorschlag von Malmendier ist, die Quote für Verteidigungsausgaben gesetzlich festzuschreiben. “Es braucht Regeln, um sicherzustellen, dass der Staat langfristig orientierte Investitionen und Ausgaben nicht vernachlässigt”, erklärte sie.
In dem kürzlich vorgestellten Jahresgutachten des Sachverständigenrats wird die Notwendigkeit von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben noch bestätigt. Malmendier weist jedoch darauf hin, dass das Gutachten vor der Wahl von Trump fertiggestellt worden sei und somit eine Anpassung der Prognose und Empfehlungen erforderlich sei.
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