Mehrere renommierte Ökonomen fordern eine Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr. Während sich Monika Schnitzer, Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, und der Volkswirt Jens Südekum für kreditfinanzierte Investitionen in die Verteidigung aussprechen, lehnt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm neue Schulden für den Wehretat ab.
Ökonomen fordern mehr Investitionen in die Verteidigung
Moritz Schularick, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), hatte kürzlich mehr kreditfinanzierte Investitionen für die Verteidigung gefordert. Seinem Aufruf schließen sich nun Monika Schnitzer, Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, und der Volkswirt Jens Südekum an. „Wir müssen viel mehr in unsere Verteidigungsfähigkeit investieren“, sagte Schnitzer gegenüber T-Online. Sollte Donald Trump die Wahl gewinnen, werde Deutschland stärker in seiner Rolle für die europäische Sicherheit gefordert. „Das wird uns sehr viel Geld kosten.“
Warnung vor falschem Sparen
Trotz der notwendigen Mehrausgaben warnt Schnitzer: „Gleichzeitig dürfen wir unser Land an anderer Stelle nicht kaputt sparen.“ Großbritannien sei ein „mahnendes Beispiel“, wo der Staat an falscher Stelle gespart und Regionen außerhalb Londons vernachlässigt habe. Schnitzer sieht daher Handlungsbedarf bei der Schuldenbremse: „Wir müssen uns deshalb einmal mehr die Schuldenbremse anschauen, sie engt uns mehr ein als nötig und sollte deshalb reformiert werden.“
Unklare Finanzierung des Verteidigungsetats
Auch Jens Südekum plädiert für höhere Ausgaben der Bundeswehr. „Deutschland muss sowohl kurz- als auch langfristig mehr für die Bundeswehr ausgeben, als derzeit geplant ist“, so Südekum gegenüber T-Online. Dabei kritisiert er die fehlende Transparenz bei der Finanzierung: „Es ist völlig unklar, wie der sprunghafte Anstieg beim Verteidigungsetat ab 2028 finanziert werden soll. Die Ampel hinterlässt der nächsten Bundesregierung ein riesiges Finanzloch.“
Gegenstimmen zur Aufweichung der Schuldenbremse
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm sieht dagegen neue Schulden für den Wehretat kritisch. „Es wird entscheidend sein, im Kernhaushalt ausreichend Platz zu schaffen für Verteidigung, perspektivisch mehr als zwei Prozent“, sagte sie T-Online. Sie warnt davor, die Diskussion um die Schuldenbremse in Verbindung mit der Finanzierung des Wehretats zu bringen: „Das ist ein beliebter kommunikativer Trick“ derjenigen, die sie aufweichen wollen, um mehr Platz für konsumtive Ausgaben zu erhalten.
