Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat seit ihrem Amtsantritt im Juni 2022 Ausgaben in Höhe von mehr als einer halben Million Euro für Auslandsreisen verzeichnet. Diese Zahlen gehen aus einer Übersicht hervor, welche der “Rheinische Post” vorliegt und beziehen sich auf abgerechnete Reisen, wobei einige noch nicht in die Berechnung einfließen.
Hohe Ausgaben für Auslandsreisen
Der NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) erklärte in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, dass sich die bereits abgerechneten Reisen auf insgesamt 535.085,17 Euro summierten. Zusätzlich dazu würden noch Kosten von fast 97.598,04 Euro anfallen, die auf Reisen der Staatssekretäre zurückzuführen sind. Damit erreicht das Gesamtvolumen einen Betrag von 632.683,21 Euro.
Fünf Reisen noch nicht abgerechnet
Die tatsächliche Summe könne noch höher ausfallen, da fünf Reisen, darunter auch der einwöchige Trip des NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) an die Westküste der USA, noch nicht abgerechnet wurden. Dieser Ausflug war Auslöser für die Anfragen der Opposition.
Große Einzelkosten
Der größte Einzelposten bei den bisher angefallenen Reisekosten ist Wüsts Besuch in Japan im letzten Jahr, der rund 225.700 Euro kostete. Auf Platz zwei folgt die Wissenschafts- und Kulturministerin Ina Brandes (CDU) mit Ausgaben in Höhe von etwa 82.500 Euro für einen USA-Trip. Über die Hälfte der Kosten entfielen auf Wüst, gefolgt von Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) mit 18 Prozent und Brandes mit etwa 16 Prozent.
Kritik der SPD-Fraktion
Die SPD-Fraktion kritisierte die hohe Reiseaktivität der Landesregierung scharf. “Rund eine halbe Million Euro in nur zwei Jahren sind kein Pappenstiel”, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Dahm gegenüber der “Rheinischen Post”. “Und die jüngste USA-Reise des Ministerpräsidenten ist da noch nicht einmal eingerechnet. Hier werden wir natürlich nachfassen, was diese Foto-Safari die Steuerzahler gekostet hat. Diese üppige Reiseaktivität nährt jedenfalls weiter den Verdacht, dass es Hendrik Wüst und seiner Regierung vor allem an schönen Bildern gelegen ist.”
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