Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken.
Der CDU-Politiker sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Salafistische Prediger haben ihre Bühne gefunden: Auf Tiktok beeinflussen sie täglich Kinder und Jugendliche mit ihren kruden Fantasien, die nicht zu unserer freien Demokratie passen.” Daher sollten die Sicherheitsbehörden in Deutschland “jetzt ein einheitliches Bild der Lage” erstellen, um zielgerichtet gegen die digitalen Prediger vorgehen zu können.
Reul hat einen entsprechenden Antrag für die Innenministerkonferenz in Potsdam eingebracht. Darin heißt es, dass es nicht mehr nur ausreiche, dass Verfassungsschützer Tiktok-Prediger beobachteten und die Öffentlichkeit darüber informierten. Die Sicherheitsbehörden müssten weitere Strategien entwickeln, um den salafistischen Aktivitäten im Netz entgegenzutreten. Bis zum kommenden Treffen der Innenminister im Herbst soll daher eine Bestandsaufnahme zum Wirken der Internet-Islamisten vorliegen inklusive entsprechender Vorschläge für Gegenmaßnahmen.
