HASEPOST
 
HASEPOST

NRW-Innenminister fordert schärfere Sicherheitsgesetze vom Bund

Nach dem verheerenden Anschlag in Magdeburg, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen und mehr als 200 verletzt wurden, fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister eine strengere Sicherheitsgesetzgebung. Herbert Reul von der CDU ruft die Bundesregierung dazu auf, endlich wirksame Maßnahmen umzusetzen, einschließlich der umstrittenen Verkehrsdatenspeicherung.

Forderung nach schärferen Sicherheitsbestimmungen

Herbert Reul (CDU) verlangt eine deutliche Reaktion vom Bund nach dem jüngsten Anschlag in Magdeburg. „Die Bundesregierung muss jetzt endlich die Chance ergreifen, die Sicherheitsbestimmungen zu verschärfen – und zwar da, wo es wirkt“, sagte Reul in einem Interview mit der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Er betont, dass die Einführung der Verkehrsdatenspeicherung ein notwendiger Schritt sei, um in der Sicherheitsarchitektur einen qualitativen Fortschritt zu erzielen. „Nur damit gelingt uns ein qualitativer Sprung nach vorne. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) soll ihren Sprüchen endlich Taten folgen lassen“, so Reul.

Die Rolle der sozialen Medien

Obwohl unklar bleibt, inwiefern die Verkehrsdatenspeicherung direkt auf den Fall in Magdeburg anwendbar gewesen wäre, hebt Reul die Aktivität des mutmaßlichen Täters in sozialen Netzwerken hervor. Er verweist auf andere Vorfälle, wie den in Solingen, bei denen das Internet eine entscheidende Rolle gespielt habe: „Im Web wird heute radikalisiert, rekrutiert und sich verabredet“, erläuterte Reul. Seiner Meinung nach müsste Deutschland den rechtlichen Rahmen anpassen, um auf solche Bedrohungen adäquat reagieren zu können.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion