Die NRW-Landesvorsitzenden der Grünen, Tim Achtermeyer und Yazgülü Zeybek, kritisieren die Ampel-Koalition und plädieren für eine schwarz-grüne Bundeskoalition. Sie betonen, dass CDU und Grüne in der Sicherheitspolitik standhaft seien und kritisieren das Verhalten der Ampel-Partner, insbesondere in Bezug auf die VW-Krise.
Kritik an der Ampel-Koalition
Tim Achtermeyer (Grüne) äußerte harsche Kritik an der aktuellen Bundesregierung: „Wenn Christian Lindner und Olaf Scholz sich als Reaktion auf die schlimme Situation bei VW darüber streiten, wer den schöneren Gipfel hat, dann zeugt das von einer absurden Unernsthaftigkeit“, sagte er gegenüber „Ippen-Media“. Er betonte jedoch, dass eine mögliche Niederlage der Ampel-Koalition den Grünen nicht abschrecken würde: „Und wenn die Ampel tatsächlich scheitern sollte, werden wir Grünen mit Zuversicht in den Wahlkampf gehen und für unsere Ideen kämpfen.“
Mögliche schwarz-grüne Koalition
Die Grünen-Landesvorsitzenden stellten klar, dass sie eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene für möglich halten. „In der Sicherheitspolitik sind CDU und Grüne standhafte Parteien, die Putin die Stirn bieten. Die SPD hingegen wackelt“, so Achtermeyer. Er merkte an, dass eine mögliche schwarz-grüne Koalition nur funktionieren könne, wenn alle Beteiligten „wirklich an Inhalten interessiert“ seien. Achtermeyer kritisierte Teile der Union, die seiner Meinung nach „lieber einen Kulturkampf haben“ möchten, und bezog sich dabei speziell auf die CSU.
Positive Erfahrungen mit Schwarz-Grün in NRW
Yazgülü Zeybek (Grüne) hob die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen in NRW hervor: „Schwarz-Grün in NRW schafft es, sich zusammenzusetzen und im Sinne der Menschen, die hier leben, Probleme anzupacken und Lösungen anzugehen.“ Sie äußerte Bedauern über die aktuelle Situation in der Ampel-Koalition: „In der Ampel klappt das oft nicht und das finde ich schade, weil ich anfangs sehr überzeugt von dem Konstrukt war und ja auch unzählige gute Gesetze entstanden sind.“
