Das nordrhein-westfälische Fluchtministerium hat die Kosten für einen umstrittenen Charter-Abschiebeflug nach Bulgarien veröffentlicht. Der Flug, bei dem sieben Geflohene nach Bulgarien abgeschoben wurden, kostete demnach eine mittlere fünfstellige Summe und war der erste seiner Art, der von einem Bundesland selbst organisiert wurde.
Kostenaufstellung und zuständige Behörden
Josefine Paul, Fluchtministerin Nordrhein-Westfalens (Grüne), bezeichnete den am 11. Februar stattgefundenen Abschiebeflug als einen „großen Schritt nach vorn“. „Für die Verhandlung von Angeboten und Organisation des Fluggeräts ist die Bundespolizei zuständig“, erklärte eine Sprecherin des Ministeriums gegenüber der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Der Charterpreis für diesen Flug belief sich laut Angebot der Bundespolizei auf rund 63.000 Euro.
Zusätzliche Aufwendungen und Organisation
Neben den reinen Charterkosten seien weitere Aufwendungen angefallen, betonte die Ministeriumssprecherin. „Denn dabei sind viele Faktoren zu beachten, neben den Kosten und der Verfügbarkeit des Fluggeräts zum Beispiel auch die Versicherung, Kosten, die für die Flugstrecke und Landung im Zielland anfallen, sowie die Zahl der Personenbegleiter und des Bodenpersonals.“ Für eine solche Rückführungsmaßnahme seien grundsätzlich Personenbegleiter der Bundespolizei, ärztliche Begleitung und Dolmetscher notwendig. Sie merkte an, dass „Rücküberstellungen und Abschiebungen grundsätzlich sehr aufwendig – sowohl organisatorisch als auch personell und finanziell“ seien.
Kritik und Befürwortung
Bei dem Flug wurden vier syrische und drei afghanische Männer im Alter zwischen Anfang und Ende 20 nach Bulgarien abgeschoben. Bezüglich der Eigenregie des Bundeslandes bei der Organisation solcher Flüge sagte Paul, dass bisher keine vergleichbaren Möglichkeiten für die Bundesländer bestanden hätten. „Es besteht Konsens darüber, dass Rückführungsprozesse Teil des Systems sind und diese konsequent durchgeführt werden müssen“, so die Sprecherin weiter. Die Kosten und der organisatorische Aufwand solcher Flüge sind Gegenstand kontroverser Diskussionen über die Verhältnismäßigkeit und die Art und Weise der Abschiebungen.
