Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) schlägt vor, Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen auf zwei Termine zu bündeln und die Legislaturperioden auf fünf Jahre zu verlängern. Ziel ist es, den nahezu dauerhaften Wahlkampf zu entzerren, der Politik und Parteizentralen „komplett atemlos“ mache, sagte er der „Bild“ (Montagausgabe).
Bündelung von Wahlterminen
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) schlägt eine Bündelung der Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen auf zwei Termine und eine jeweils fünfjährige Legislaturperiode vor.
Der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Nouripour: „Wir haben eine Landtagswahl nach der anderen. Die maximale Zeit zwischen zwei Wahlkämpfen in Deutschland ist sechs Monate.“ Das mache Politik und Parteizentralen „komplett atemlos“, sagte er der „Bild“ (Montagausgabe). Um aus dieser „Atemlosigkeit rauszukommen“, sagte er der „Bild“ (Montagausgabe), halte er die Bündelung von Wahlterminen für nötig.
Fünf Jahre für die Umsetzung
So könnten, erläuterte er der „Bild“ (Montagausgabe), „zum Beispiel Bundestags- und Kommunalwahlen“ am selben Tag stattfinden „und zur Hälfte der Periode des Bundestages dann alle Landtagswahlen an einem Tag. Wenn man das macht, kann man auch die Legislaturperiode verlängern, auf fünf Jahre.“ Damit hätten Abgeordnete und Regierungen dann „auch tatsächlich die Zeit, ihre Ideen umzusetzen“, sagte der Grünen-Politiker der „Bild“.
