Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat sich der Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am neuen Wahlrecht angeschlossen. In einem Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ äußerte Nouripour Verständnis für Klöckners Einwände, insbesondere in Bezug auf den Zeitpunkt der Reform, und betonte die Notwendigkeit einer baldigen Korrektur.
Kritik am neuen Wahlrecht
Omid Nouripour äußerte seine Unterstützung für die Kritik an der aktuellen Wahlrechtsreform und hob seine persönlichen Erfahrungen aus seiner Heimatstadt Frankfurt am Main hervor. In beiden dortigen Wahlkreisen hätten die CDU-Kandidaten zwar knapp gewonnen, aber aufgrund des neuen Wahlrechts keinen Einzug in den Bundestag geschafft. „Keine einzige Erststimme aus meiner Stadt hat gewirkt. Damit kann ich nicht werben“, sagte der Grünen-Politiker im Interview mit dem „Tagesspiegel“.
Forderung nach Reform
Nouripour appellierte an die Fraktionen der demokratischen Parteien, in der laufenden Legislatur über eine Korrektur des Wahlrechts zu beraten. „Es wäre gut, wenn der Bundestag diese Regel korrigiert“, formulierte er seinen Wunsch und betonte die Wichtigkeit eines erneuten Dialogs über das Wahlrecht. Die Äußerungen des Bundestagsvizepräsidenten unterstreichen die Dringlichkeit, dieses Thema zeitnah auf die politische Agenda zu setzen.
Nouripour schloss sich damit den Bedenken von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner an, die in ihrer Antrittsrede ebenfalls das neue Wahlrecht kritisch beleuchtet hatte.
