Nach dem US-Angriff auf Venezuela hat Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) eine grundlegende Neuausrichtung der europäischen Sicherheits- und Außenpolitik gefordert. Europa müsse sich demnach sicherheitspolitisch zu einer „souveränen Großmacht“ entwickeln, um sich international selbst behaupten zu können, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
Forderung nach stärkerer sicherheitspolitischer Rolle der EU
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) kritisierte, die Europäische Union spiele außen- und sicherheitspolitisch bislang nur eine Nebenrolle. „Die EU darf außen- und sicherheitspolitisch nicht länger am Katzentisch sitzen“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Europa müsse sich international selbst behaupten können.
Nouripour verband seine Kritik mit einem klaren Appell an die Mitgliedstaaten, die Union deutlich stärker aufzustellen. „Es führt kein Weg daran vorbei, dass die EU selbst zur souveränen Großmacht wird“, sagte er den Funke-Zeitungen. Nur so werde die „regelbasierte internationale Ordnung überleben“ können.
Priorität für europäische Verteidigungsunion
Besondere Bedeutung misst Nouripour dem Ausbau der gemeinsamen Verteidigung bei. „Der Aufbau einer starken europäischen Verteidigungsunion muss Priorität bekommen“, forderte er gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Das ist eine existenzielle Frage für Europas Sicherheit.“
Zugleich mahnte der Grünen-Politiker ein stärkeres außenpolitisches Profil der EU an. Nur auf die Einhaltung des Völkerrechts zu pochen, reiche nicht aus. „Nur die Einhaltung des Völkerrechts anzumahnen, sei keine Außenpolitik. Europas Außenpolitik muss selbstbewusster werden“, fügte Nouripour laut den Funke-Zeitungen hinzu.
