Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour fordert SPD und FDP zur Beilegung ihres Streits über den Bundeshaushalt 2025 auf. Er betont, dass eine Einigung bereits erzielt wurde und es nun an der Zeit sei, sich zu beruhigen.
Nouripour an SPD und FDP: Beendet den Streit
Omid Nouripour, der Vorsitzende der Grünen, hat SPD und FDP dazu aufgefordert, ihren Konflikt über den Bundeshaushalt 2025 zu beenden. „Wir haben uns auf den Haushalt für 2025 geeinigt und die Einigung gilt“, sagte Nouripour dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Er appelliert damit an die beiden Parteien, ihre Differenzen zu klären und fordert: „Deshalb wäre es jetzt mal an der Zeit, dass sich SPD und FDP zusammenraufen. Das ist ein Streit, den niemand versteht und den auch niemand braucht.“
Erwartungen an Olaf Scholz
Der Grünen-Vorsitzende blickt positiv in die Zukunft und rechnet mit einer raschen Lösung des Konflikts, sobald Bundesfinanzminister Olaf Scholz aus seinem Urlaub zurückkehrt. „Wenn Olaf Scholz aus dem wohlverdienten Urlaub zurückkehrt, dürften die offenen Fragen in der Koalition schnell geklärt werden. Das Parlament wird einen Haushaltsentwurf bekommen, mit dem es seriös arbeiten kann“, fügte Nouripour hinzu. Dabei verweist er auf die Wichtigkeit eines geklärten Haushaltsentwurfs für die ordnungsgemäße Arbeit des Parlamentes.
